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   OVG Nordrhein-Westfalen, 30.04.2010 - 19 A 993/07   

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https://dejure.org/2010,8861
OVG Nordrhein-Westfalen, 30.04.2010 - 19 A 993/07 (https://dejure.org/2010,8861)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30.04.2010 - 19 A 993/07 (https://dejure.org/2010,8861)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30. April 2010 - 19 A 993/07 (https://dejure.org/2010,8861)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    Geschäftsführung ohne Auftrag Klassenfahrt minderjähriger Schüler Aufsichtspflicht

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    SchulG NRW § 2 Abs. 3; SchulG NRW § 42 Abs. 1; SchulG NRW § 43 Abs. 1; SchulG NRW § 57 Abs. 1; ASchO NRW § 3 Abs. 2; ASchO NRW § 12 Abs. 1; ASchO NRW § 38 Abs. 1 Satz 1; BGB § ... 1626 Abs. 1 Satz 2 ; BGB § 1631 Abs. 1
    Geschäftsführung ohne Auftrag Klassenfahrt minderjähriger Schüler Aufsichtspflicht

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Öffentlich-rechtliche Aufsichtspflicht von Eltern eines minderjährigen Kindes gegenüber der Schule; Pflicht der Eltern zur Zurücknahme ihres Kindes in ihre alleinige Obhut nach Beendigung der Teilnahmepflicht am Unterricht oder an einer sonstigen Schulveranstaltung; ...

  • datenbank.flsp.de

    Schulwanderungen - Erkrankung während einer Klassenfahrt und Elternpflichten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Öffentlich-rechtliche Aufsichtspflicht von Eltern eines minderjährigen Kindes gegenüber der Schule; Pflicht der Eltern zur Zurücknahme ihres Kindes in ihre alleinige Obhut nach Beendigung der Teilnahmepflicht am Unterricht oder an einer sonstigen Schulveranstaltung; ...

  • rechtsportal.de

    Öffentlich-rechtliche Aufsichtspflicht von Eltern eines minderjährigen Kindes gegenüber der Schule; Pflicht der Eltern zur Zurücknahme ihres Kindes in ihre alleinige Obhut nach Beendigung der Teilnahmepflicht am Unterricht oder an einer sonstigen Schulveranstaltung; ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2010, 643
  • FamRZ 2011, 72
  • DVBl 2010, 992
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.11.2012 - 1 A 1579/10

    Beamtete Lehrer in Nordrhein-Westfalen erhalten für Klassenfahrten

    Selbst wenn - wofür vieles spricht - hiervon (113,40 : 82 =) 1,38 Euro abzuziehen sein sollten, weil die durch die Schülerverletzung hervorgerufenen Taxikosten von 113, 40 Euro wohl nicht auf die 82 Fahrteilnehmer einschließlich der Lehrer umgelegt werden konnten, sondern von den Eltern des betroffenen Schülers oder der Krankenversicherung zu tragen sein dürften, vgl. in diesem Zusammenhang etwa OVG NRW, Beschluss vom 30. April 2010 - 19 A 993/07 -, NVwZ-RR 2010, 643 = NWVBl. 2011, 21 = juris, würden hier jedenfalls Fahrtkosten in der Gesamthöhe von 124, 30 Euro verbleiben.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.08.2016 - 19 B 760/16

    Zivilrechtliche Verpflichtungen von Eltern gegenüber dem Kind;

    OVG NRW, Beschlüsse vom 12. Februar 2015 - 19 A 644/13 -, juris, Rdn. 4 f. (zu § 41 Abs. 2 SchulG NRW), und vom 30. April 2010 - 19 A 993/07 -, NWVBl. 2011, 21, juris, Rdn. 24 (zur Aufsichtspflicht); ebenso im Ergebnis VG N. im angefochtenen Beschluss vom 17. Juni 2016 - 1 L 180/16 -, juris, Rdn. 27.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.08.2016 - 19 E 555/16

    Öffentlich-rechtliche Elternpflicht gegenüber der Schule; Zivilrechtliche

    OVG NRW, Beschlüsse vom 12. Februar 2015 - 19 A 644/13 -, juris, Rdn. 4 f. (zu § 41 Abs. 2 SchulG NRW), und vom 30. April 2010 - 19 A 993/07 -, NWVBl. 2011, 21, juris, Rdn. 24 (zur Aufsichtspflicht); ebenso im Ergebnis VG N. im angefochtenen Beschluss vom 17. Juni 2016 - 1 L 180/16 -, juris, Rdn. 27.
  • OLG Oldenburg, 20.04.2012 - 11 WF 86/12

    Ergänzungspflegschaft: Vergütung des Rechtsanwalts als Ergänzungspfleger

    Entgegen dem vom Bundesgerichtshof mit Beschluss vom 17.11.2010 (Az. XII ZB 244/19, FamRZ 2011, 72, 73) entschiedenen Fall, fehlt eine solche ausdrückliche Feststellung im hier zu entscheidenden Fall.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 14.05.2020 - 19 A 3001/17
    OVG NRW, Urteil vom 11. Oktober 1985 - 5 A 2912/84 -, NJW 1986, 1950; Bülter, Kostenrechtliche Probleme bei der Durchführung von Klassenfahrten, SchVw 2005, 220 (221); Fehnemann, Die rechtsgeschäftliche Abwicklung von Schulfahrten, DÖV 1987, 657 (659); vgl. auch OVG NRW, Beschluss vom 30. April 2010 - 19 A 993/07 - , NVwZ-RR 2010, 643, juris, Rn. 24.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.10.2013 - 19 A 2181/12

    "Nächstliegender Eingang des Schulgrundstücks" i.S.d. § 7 Abs. 1 S. 3 SchfkVO NRW

    OVG NRW, Urteil vom 30. April 2010 - 19 A 993/07 -, NWVBl. 2011, 21, juris, Rdn. 31.
  • VG Düsseldorf, 05.10.2012 - 26 K 1169/12

    Anspruch eines Lehrers auf Zulage für Dienst zu ungünstigen Zeiten für Zeiten der

    Hieraus ergibt sich, dass Schüler auch während einer Klassenfahrt abhängig von den konkreten in Nr. 3 VV zu § 57 SchulG genannten Umständen, insbesondere dem Alter, keiner permanenten Aufsicht bedürfen, sondern über kürzere Zeiträume unbeaufsichtigt bleiben dürfen, vgl. ArbG Düsseldorf, Urteil vom 17. Mai 2010 - 12 Ca 927/10 -, juris (Randnr. 40), m.w.N.; vgl. zum Umfang und zu den Grenzen schulischer Aufsichtspflichten allgemein auch OVG NRW, Beschluss vom 30. April 2010 - 19 A 993/07 -, NWVBl 2011, 21 f. = juris.
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