Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2016 - 19 B 996/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,4665
OVG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2016 - 19 B 996/15 (https://dejure.org/2016,4665)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 21.03.2016 - 19 B 996/15 (https://dejure.org/2016,4665)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 21. März 2016 - 19 B 996/15 (https://dejure.org/2016,4665)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer

    Einschränkung des Aufnahmeermessens des Schulleiters einer Bekenntnisschule bzgl. Vorrangs der Aufnahme von bekenntnisangehörigen Kindern

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Einschränkung des Aufnahmeermessens des Schulleiters einer Bekenntnisschule bzgl. Vorrangs der Aufnahme von bekenntnisangehörigen Kindern

  • rechtsportal.de

    Einschränkung des Aufnahmeermessens des Schulleiters einer Bekenntnisschule bzgl. Vorrangs der Aufnahme von bekenntnisangehörigen Kindern

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • nrw.de (Pressemitteilung)

    Vorrangiger Aufnahmeanspruch bekenntnisangehöriger Kinder an Bekenntnisschulen in NRW

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Katholische Grundschule - und der vorrangige Aufnahmeanspruch bekenntnisangehöriger Kinder

  • lto.de (Kurzinformation)

    Öffentliche Bekenntnisschulen: Katholischer Junge muss bevorzugt werden

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Vorrangiger Aufnahmeanspruch bekenntnisangehöriger Kinder an Bekenntnisschulen in NRW

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Vorrangige Aufnahme bekenntnisangehöriger Kinder in eine Bekenntnisgrundschule

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Katholischer Glaube vs. Schulweg - an katholischer Grundschule hat Konfession Vorrang

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Kath. Kinder müssen beim Aufnahmeverfahren kath. Grundschulen bevorzugt berücksichtigt werden

  • kommunen-in-nrw.de (Kurzinformation)

    Aufnahme an Bekenntnisschulen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2016, 581
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 09.09.2016 - 19 A 805/14

    Anspruch eines Bekenntnisfremden Schülers auf Aufnahme an einer katholische

    OVG NRW, etwa Beschlüsse vom 21. März 2016 - 19 B 996/15 -, NVwZ-RR 2016, 581, juris, Rdn. 13; vom 31. Mai 2013 - 19 B 1191/12 -, juris, NWVBl. 2013, 456, Rdn. 20 ff., vom 17. März 2009 - 19 B 1314/07 -, juris, Rdn. 8 ff., und vom 3. Januar 1989 - 19 B 2262/88 -, juris, Rdn. 11 ff.; Urteil vom 27. Februar 1981- 5 A 1128/80 - OVGE 36, 31 (34), bestätigt durch BVerwG, Beschluss vom 22. Oktober 1981 - 7 B 126/81 -, juris ; Söbbecke, in: Heusch/ Schönenbroicher, Landesverfassung NRW, Kommentar 2010, Art. 12, Rdn. 11 ff.

    vgl. OVG NRW, Beschluss vom 21. März 2016, a. a. O.,Rdn. 34 ff. m. w. N.

  • BVerwG, 22.03.2017 - 6 B 66.16

    Schulpflicht; Bekenntnisschule; Gemeinschaftsschule; Teilnahme am

    Dies gilt nach der die Berufungsentscheidung tragenden Rechtsauffassung des Oberverwaltungsgerichts auch dann, wenn die formelle Homogenität, d.h. die weitgehend einheitliche Zugehörigkeit der Schüler zu dem jeweiligen Bekenntnis, nicht mehr besteht (vgl. hierzu OVG Münster, Beschluss vom 21. März 2016 - 19 B 996/15 - NVwZ-RR 2016, 581 Rn. 11).
  • VG Aachen, 29.04.2016 - 9 K 1365/12

    Bekenntnisschule; Genehmigung; Ersatzschule; Bekenntnis; Mennoniten

    Dahinstehen kann, ob dem Bekenntnisschulbegriff des Art. 12 Abs. 3 Satz 2 Verf NRW ein abweichendes Bekenntnisverständnis zu Grunde liegt, vgl. in diesem Zusammenhang: OVG NRW, Beschluss vom 21. März 2016 - 19 B 996/15 -, juris, weil Art. 12 Verf NRW als Regelung für die öffentlichen Schulen zur Auslegung des für die Genehmigung privater Schulen maßgeblichen Art. 7 Abs. 5 GG keine Bedeutung zukommen kann, da Art. 8 Abs. 4 Verf NRW wegen der Privatschulen in vollem Umfang auf Art. 7 Abs. 4 und 5 GG verweist.
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