Rechtsprechung
| VGH Bayern, 14.11.2017 - 19 C 17.1903 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
AufenthG § 44; VwGO § 166 Abs. 1; ZPO § 114 Abs. 1 S. 1
Überprüfung der Bleibeperspektive bei der Zulassung zu einem Integrationskurs - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rewis.io
Überprüfung der Bleibeperspektive bei der Zulassung zu einem Integrationskurs
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
AufenthG § 44
Überprüfung der Bleibeperspektive im Rahmen der Zulassung eines Asylbewerbers zu einem Integrationskurs - rechtsportal.de
Gute Bleibeperspektive (verneint); ablehnender aber angefochtener Asylbescheid; Beschwerde; Prozesskostenhilfe; Zulassung; Integrationskurs; Gesamtschutzquote; Erfolgsaussichten; Asylverfahren
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Ansbach, 11.08.2017 - AN 6 K 17.274
- VGH Bayern, 14.11.2017 - 19 C 17.1903
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 12.09.2007 - 10 C 39.07
Auslegung und Anwendung von § 73 Abs. 2a Asylverfahrensgesetz (AsylVfG) auf vor …
Auszug aus VGH Bayern, 14.11.2017 - 19 C 17.1903
Die Entscheidungsreife tritt regelmäßig nach Vorlage der vollständigen Prozesskostenhilfeunterlagen sowie nach einer Anhörung der Gegenseite mit angemessener Frist zur Stellungnahme ein (vgl. § 166 Abs. 1 Satz 1 VwGO i.V.m. § 118 Abs. 1 Satz 1 ZPO sowie BVerwG, B.v. 12.9.2007 - 10 C 39.07 u.a. - juris Rn. 1).
- LSG Bayern, 08.04.2019 - L 10 AL 23/19
Wegen einstweiliger Anordnung, Asylverfahren
Nach Auffassung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (Beschluss vom 24.11.2017 - 19 C 17.1903 - juris) bietet dies im Rahmen der Feststellung eines Anspruchs auf Teilnahme an einem Integrationskurs nach § 44 Abs. 4 Satz 2 Nr. 1 AufenthG, bei dem es ebenfalls wortlautgleich darauf ankommt, ob ein rechtmäßiger und dauerhafter Aufenthalt zu erwarten ist, eine substantielle Grundlage für die Prognose der Bleibeperspektive auch dann, wenn die Entscheidung des BAMF angefochten wird, da - jedenfalls im Rahmen des § 44 Abs. 4 Satz 2 Nr. 1 AufenthG - eine inhaltliche Prüfung der Erfolgsaussichten des Asylverfahrens nicht zu erfolgen hat. - LSG Hessen, 26.06.2020 - L 7 AL 60/19
SGB III
Nach Auffassung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (Beschluss vom 24. November 2017 - 19 C 17.1903 - juris) bietet dies im Rahmen der Feststellung eines Anspruchs auf Teilnahme an einem Integrationskurs nach § 44 Abs. 4 Satz 2 Nr. 1 AufenthG, bei dem es ebenfalls wortlautgleich darauf ankommt, ob ein rechtmäßiger und dauerhafter Aufenthalt zu erwarten ist, eine substantielle Grundlage für die Prognose der Bleibeperspektive auch dann, wenn die Entscheidung des BAMF angefochten wird, da - jedenfalls im Rahmen des § 44 Abs. 4 Satz 2 Nr. 1 AufenthG - eine inhaltliche Prüfung der Erfolgsaussichten des Asylverfahrens nicht zu erfolgen hat. - LSG Nordrhein-Westfalen, 19.04.2018 - L 9 AL 227/17
Berufsausbildungsbeihilfe
Die - hier mangels ergangener Asylentscheidung relevante (vgl. LSG Berlin-Brandenburg…, Beschluss vom 03.05.2017 - L 14 AL 52/17 B ER -, juris Rn. 29…, Beschluss vom 12.06.2017 - L 18 AL 78/17 B ER -, juris Rn. 4; SG Karlsruhe, Urteil vom 24.01.2018 - S AL 3795/17 -, juris; zum Anspruch auf Teilnahme an Integrationskursen: BayVGH…, Beschluss vom 10.10.2018 - 19 BV 17.1968 -, juris Rn. 17, Beschluss vom 14.11.2017 - 19 C 17.1903 -, juris Rn. 4…, Beschluss vom 21.02.2017 - 19 C 16.2204 -, juris Rn. 20) - Gesamtschutzquote betrug nach der jeweiligen Antrags-, Entscheidungs- und Bestandsstatistik des BAMF für 2014 1, 6 %, für 2015 4, 2 %, für 2016 5, 8 % und für 2017 7, 1 %.