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   VG Berlin, 09.06.2016 - 19 K 284.12   

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VG Berlin, 09.06.2016 - 19 K 284.12 (https://dejure.org/2016,23010)
VG Berlin, Entscheidung vom 09.06.2016 - 19 K 284.12 (https://dejure.org/2016,23010)
VG Berlin, Entscheidung vom 09. Juni 2016 - 19 K 284.12 (https://dejure.org/2016,23010)
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Wird zitiert von ... (6)

  • VG Neustadt, 08.12.2016 - 3 K 104/16

    Immissionen der städtischen Gärtnerei in Pirmasens sind dem Nachbarn zumutbar

    Der erhöhten Störwirkung von Geräuschen während der genannten Tageszeiten wird im Fall von Nr. 6.5 TA Lärm dadurch Rechnung getragen, dass der Zuschlag von 6 dB(A) dem Mittelungspegel für die empfindlichen Tageszeiten hinzugerechnet wird, was dazu führt, dass sich an Werktagen der Beurteilungspegel bei gleichmäßigem Betrieb energetisch addiert umgerechnet auf den ganzen Tag um 1, 9 dB(A) erhöht (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 15. Mai 2013 - OVG 2 A 3010/11 -, NVwZ-RR 2013, 951; VG Berlin, Urteil vom 9. Juni 2016 - 19 K 284.12 -, juris; Hansmann, in: Landmann/Rohmer, a.a.O., Nr. 6 TA Lärm Rn. 32).
  • VG Düsseldorf, 22.11.2017 - 28 K 13645/16
    vgl. VG Berlin, Urteil vom 9. Juni 2016 - 19 K 284.12 -, juris, Rn. 49.

    vgl. VG Berlin, Urteil vom 9. Juni 2016 - 19 K 284.12 -, juris, Rn. 50.

  • VG Düsseldorf, 22.11.2017 - 28 K 14034/16
    vgl. VG Berlin, Urteil vom 9. Juni 2016 - 19 K 284.12 -, juris, Rn. 49.

    vgl. VG Berlin, Urteil vom 9. Juni 2016 - 19 K 284.12 -, juris, Rn. 50.

  • VG Berlin, 16.12.2019 - 19 K 285.18
    Folgt man nämlich - wie die Kammer - der aktuellen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Verhältnis von Vorbescheid und Baugenehmigung, die an der früher vertretenen sog. Zweitbescheidslehre nicht mehr festhält (s. BVerwG, Urteil vom 9. Februar 1995 - BVerwG 4 C 23.94 -, juris amtl. Ls. Nr. 2 und Rn. 15 sowie Urteil der Kammer vom 9. Juni 2016 - VG 19 K 284.12 -, juris Rn. 49 m.w.N.), träfe die Baugenehmigung in dem Fall, dass der Vorbescheid außer Geltung wäre, überhaupt keine Aussage zum Maß der baulichen Nutzung, was für den Bestand der Genehmigung zwar unschädlich wäre, doch zur Folge hätte, dass die allein auf das Maß der baulichen Nutzung gerichteten Einwände der Kläger vollständig ins Leere gingen.
  • VG Berlin, 18.02.2020 - 19 L 523.19

    Spandau: Groß-Hostel im reinen Arbeitsgebiet zulässig

    Es obliegt der Antragstellerin, die der Baugenehmigung zugrunde liegenden Prognosen bezüglich der zu erwartenden Geruchsbelästigung in beachtlicher Weise infrage zu stellen und substantiiert aufzuzeigen, inwieweit das Gutachten in tatsächlicher Hinsicht von falschen Grundannahmen ausgeht (st. Rspr. der Kammer, vgl. unter anderem Urteile vom 27. November 2013 - VG 19 K 71.12 -, vom 9. Juni 2016 - VG 19 K 284.12 - sowie vom 24. Januar 2019 - VG 19 K 308.15 -, alle in juris).
  • VG Berlin, 25.06.2019 - 19 K 717.17
    Die gegenteilige Annahme kommt nur in Betracht, wenn die Bauaufsichtsbehörde mit Erteilung der Baugenehmigung den Bauvorbescheid ausdrücklich für erledigt erklärt und so seine Wirkungen aufhebt (vgl. für alles Vorstehende VG Berlin, Urteil vom 9. Juni 2016 - VG 19 K 284.12 -, juris Rn. 48 ff. m.w.Nachw.).
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