Rechtsprechung
   VG Gelsenkirchen, 31.01.2012 - 19 K 2967/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,11956
VG Gelsenkirchen, 31.01.2012 - 19 K 2967/11 (https://dejure.org/2012,11956)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 31.01.2012 - 19 K 2967/11 (https://dejure.org/2012,11956)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 31. Januar 2012 - 19 K 2967/11 (https://dejure.org/2012,11956)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Vergnügungssteuer; "Sex-Steuer"; sexuelle Vergnügungen; Prostitution; Einrichtung; Genehmigung; Rückwirkung; Veranstalter; Verfügungsgewalt; Flächenmaßstab; Abwägung

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    GG Art 3 Abs 1; GG Art 20 Abs 3; GG Art 105 Abs 2a, KAG NRW § 1 Abs 1; KAG NRW § 3 Abs 1; KAG NRW § 2 Abs 2
    Vergnügungssteuer; "Sex-Steuer"; sexuelle Vergnügungen; Prostitution; Einrichtung; Genehmigung; Rückwirkung; Veranstalter; Verfügungsgewalt; Flächenmaßstab; Abwägung

  • Wolters Kluwer

    Beurteilung einer kommunalen Steuer auf sexuelle Vergnügungen als sog. Sex-Steuer; Auslegung und Zulässigkeit einer an die Verfügungsgewalt über die Veranstaltungsfläche anknüpfenden Satzungsregelung zum Steuerschuldner; Einbeziehung bzw. Nichteinbeziehung der ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Datenbank zur Rechtsprechung im Kommunalrecht (Leitsatz)

    Steuer auf sexuelle Vergnügungen: Nichteinbeziehung der Wohnungsprostitution, flächenbezogener Steuermaßstab, keine Prüfung des Steuersatzes auf Abwägungsmängel

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Köln, 24.04.2013 - 24 K 5470/11

    Vergnügungssteuer; Flächenmaßstab; Club - Bar mit Bordellbetrieb;

    Der bei einer Veranstaltung erzielte Umsatz steht seinerseits in Relation zu dem durchschnittlichen Aufwand der Veranstaltungsbesucher und stellt so den Bezug zwischen der Veranstaltungsfläche und dem im Ergebnis zu besteuernden Vergnügungsaufwand des Gastes her, vgl. VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 23. Februar 2011 - 2 S 196/10 -, a.a.O.; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 31. Januar 2012 - 19 K 2967/11 -, nrwe; VG Düsseldorf, Urteil vom 10. Oktober 2011 - 25 K 6960/10 -, juris.

    Die höhere Umsatzerwartung des Betreibers einer Bar, eines Bordells oder einer ähnlichen Einrichtung und dementsprechend der höhere Aufwand der Veranstaltungsbesucher lässt sich danach bei der hier vorzunehmenden typisierenden Betrachtung auch auf die Flächen vorhandener Thekenräume zurückführen, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 30. August 2012 - 14 A 1753/12 -, nrwe; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 31. Januar 2012 - 19 K 2967/11 -, nrwe; zu den Flächen eines Kontakthofs und einer Caféteria in einem Bordell VGH Bad.-Württ., Urteil vom 23. Februar 2011 - 2 S 196/10 -, a.a.O.

  • VG Gelsenkirchen, 31.01.2012 - 19 K 997/11

    Beurteilung einer Steuer auf sexuelle Vergnügungen

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstands wird auf den Inhalt der Gerichtsakte, der weiteren Gerichtsakten 2 L 494/11, 19 K 2967/11, 19 L 798/11 und 2 K 742/09 sowie der zugehörigen Verwaltungsvorgänge Bezug genommen.
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