Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Untersagung der Beförderung eines Beamten auf eine Beförderungsplanstelle der Besoldungsgruppe A 10; Prüfung der Erfüllung aller laufbahnrechtlichen Voraussetzungen eines Beamten zur Übertragung eines Beförderungsamtes; Besetzung der Stellen im öffentlichen Dienst nach ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

• OVG Nordrhein-Westfalen, 05.05.2006 - 6 A 2453/04

  Auszug aus VG Köln, 03.09.2008 - 19 L 1129/08

  Nach der polizeiärztlichen Einschätzung des Dr. I. vgl. dazu, dass ein Polizeiarzt über spezielle Kenntnisse bezüglich der Belange der Polizei und der von einem Polizeibeamten zu verrichtenden Tätigkeit sowie über Erfahrungen bei der Beurteilung der Polizeidienstfähigkeit / allgemeinen Dienstfähigkeit besitzt: OVG NRW, Beschluss vom 05. Mai 2006 - 6 A 2453/04 - (juris).
• BVerwG, 21.06.2007 - 2 A 6.06

  Verwendung von Soldaten im Bundesnachrichtendienst; Festlegung der …

  Auszug aus VG Köln, 03.09.2008 - 19 L 1129/08

  BVerwG, Urteil vom 21. Juni 2007 - 2 A 6/06 -, DokBer B 2007, 312 (315 f.), stRspr.
• VG Gießen, 30.06.2003 - 5 G 1501/03

  Gesundheitszustand als Beförderungshindernis - längere Dienstunfähigkeit - …

  Auszug aus VG Köln, 03.09.2008 - 19 L 1129/08

  Bestehen nachvollziehbare und begründete Zweifel an der gesundheitlichen Eignung eines Beamten und lässt sich keine verlässliche Prognose über die Wiederherstellung der uneingeschränkten Dienstfähigkeit anstellen, ist es nicht ermessensfehlerhaft, eine Beförderung dieses Beamten zunächst zurückzustellen; vgl. OVG NRW, Beschluss vom 13. November 2007 - 6 B 1565/07 - (juris) [nachhaltige Zweifel an der Polizeidienstfähigkeit genügen, um einem Bewerber die Zulassung zum Aufstiegslehrgang, die sich an den Grundsätzen der Bestenauslese orientiert, zu verweigern]; VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 27. Juli 2006 - 1 L 913/06 - (juris); Nds. OVG, Beschluss vom 22. April 2005 - 2 ME 141/05 - (juris); VG Gießen, Beschluss vom 30. Juni 2003 - 5 G 1501/03 - (juris).

 
• BVerfG, 24.09.2002 - 2 BvR 857/02

  Zu den Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines Anordnungsanspruchs im …

  Auszug aus VG Köln, 03.09.2008 - 19 L 1129/08

  - zum Prüfungsmaßstab vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 24. September 2002 - 2 BvR 857/02 -, DVBl. 2002, 1633 - kann nicht festgestellt werden, dass die angegriffene Auswahlentscheidung im Rahmen des Konkurrenzverhältnisses zwischen dem Antragsteller und den Beigeladenen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit rechts- oder ermessensfehlerhaft ist.
• OVG Niedersachsen, 22.04.2005 - 2 ME 141/05

  Geltendmachung eines Anspruchs auf Freihaltung des Postens eines Direktors im …

  Auszug aus VG Köln, 03.09.2008 - 19 L 1129/08

  Bestehen nachvollziehbare und begründete Zweifel an der gesundheitlichen Eignung eines Beamten und lässt sich keine verlässliche Prognose über die Wiederherstellung der uneingeschränkten Dienstfähigkeit anstellen, ist es nicht ermessensfehlerhaft, eine Beförderung dieses Beamten zunächst zurückzustellen; vgl. OVG NRW, Beschluss vom 13. November 2007 - 6 B 1565/07 - (juris) [nachhaltige Zweifel an der Polizeidienstfähigkeit genügen, um einem Bewerber die Zulassung zum Aufstiegslehrgang, die sich an den Grundsätzen der Bestenauslese orientiert, zu verweigern]; VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 27. Juli 2006 - 1 L 913/06 - (juris); Nds. OVG, Beschluss vom 22. April 2005 - 2 ME 141/05 - (juris); VG Gießen, Beschluss vom 30. Juni 2003 - 5 G 1501/03 - (juris).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 13.11.2007 - 6 B 1565/07

  Zulassung eines Beamten zur Ausbildung für den Laufbahnabschnitt II als …

  Auszug aus VG Köln, 03.09.2008 - 19 L 1129/08

  Bestehen nachvollziehbare und begründete Zweifel an der gesundheitlichen Eignung eines Beamten und lässt sich keine verlässliche Prognose über die Wiederherstellung der uneingeschränkten Dienstfähigkeit anstellen, ist es nicht ermessensfehlerhaft, eine Beförderung dieses Beamten zunächst zurückzustellen; vgl. OVG NRW, Beschluss vom 13. November 2007 - 6 B 1565/07 - (juris) [nachhaltige Zweifel an der Polizeidienstfähigkeit genügen, um einem Bewerber die Zulassung zum Aufstiegslehrgang, die sich an den Grundsätzen der Bestenauslese orientiert, zu verweigern]; VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 27. Juli 2006 - 1 L 913/06 - (juris); Nds. OVG, Beschluss vom 22. April 2005 - 2 ME 141/05 - (juris); VG Gießen, Beschluss vom 30. Juni 2003 - 5 G 1501/03 - (juris).
• VG Gelsenkirchen, 27.07.2006 - 1 L 913/06

  Beurteilung, vorläufige, Zurückstellung, Bestenauslese, Stellenbesetzung

  Auszug aus VG Köln, 03.09.2008 - 19 L 1129/08

  Bestehen nachvollziehbare und begründete Zweifel an der gesundheitlichen Eignung eines Beamten und lässt sich keine verlässliche Prognose über die Wiederherstellung der uneingeschränkten Dienstfähigkeit anstellen, ist es nicht ermessensfehlerhaft, eine Beförderung dieses Beamten zunächst zurückzustellen; vgl. OVG NRW, Beschluss vom 13. November 2007 - 6 B 1565/07 - (juris) [nachhaltige Zweifel an der Polizeidienstfähigkeit genügen, um einem Bewerber die Zulassung zum Aufstiegslehrgang, die sich an den Grundsätzen der Bestenauslese orientiert, zu verweigern]; VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 27. Juli 2006 - 1 L 913/06 - (juris); Nds. OVG, Beschluss vom 22. April 2005 - 2 ME 141/05 - (juris); VG Gießen, Beschluss vom 30. Juni 2003 - 5 G 1501/03 - (juris).

• OVG Nordrhein-Westfalen, 01.09.2014 - 1 B 745/14

  Ausschluss vom beamtenrechtlichen Auswahlverfahren bei Zweifeln an der …

  Zum Ausscheiden aus einem Auswahlverfahren wegen Zweifeln an der gesundheitlichen Eignung siehe OVG NRW, Beschlüsse vom 1. Februar 2013 - 6 B 1196/12 -, juris, Rn. 4, 6 f. = NRWE, vom 24. März 2011 - 6 B 187/11 -, juris, Rn. 6 ff., vom 13. November 2007 - 6 B 1565/07 -, juris, Rn. 8 ff. = NRWE, und vom 8. Dezember 1998 - 6 B 2211/98 -, juris, Rn. 3 = NRWE; Bay. VGH, Beschlüsse vom 17. Dezember 2013 - 3 CE 13.2171 -, juris, Rn. 25, 30, und vom 9. November 2005 - 3 CE 05.2648 -, juris, Rn. 21; Sächs. OVG, Beschluss vom 15. März 2010 - 2 B 516/09 -, juris, Rn. 13; VG Regensburg, Urteil vom 31. Oktober 2012 - RO 1 K 11.776 -, juris, Rn. 40; VG München, Urteil vom 2. November 2010 - M 5 K 09.4130 -, juris, Rn. 24 f.; VG Köln, Beschluss vom 3. September 2008 - 19 L 1129/08 -, juris, Rn. 17 = NRWE; VG Gelsenkirchen, Beschluss vom 27. Juli 2006 - 1 L 913/06 -, juris, Rn. 21 = NRWE; VG Gießen, Beschluss vom 30. Juni 2003- 5 G 1501/03 -, juris, Rn. 20.