Rechtsprechung
LG Berlin, 01.12.2015 - 19 O 17/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- autokaufrecht.info
Aufklärungspflicht des Gebrauchtwagenverkäufers über mögliche Tachomanipulation
- verkehrslexikon.de
Zur Arglist des Verkäufers bei vom Tachostand abweichender höherer Laufleistung
- autokaufrecht-frankfurt.de
Tacho manipuliert: Äußerlich erkennbar?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Manipulierter Kilometerzähler ist auch für Kfz-Händler nicht immer ersichtlich
- vogel.de (Kurzinformation)
Händler darf grundsätzlich auf Tachostand vertrauen - Verdacht auf höhere Laufleistung muss begründet sein
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 13.06.2007 - VIII ZR 236/06
Aufklärungspflichten des Verkäufers beim Verkauf einer Solarheizungsanlage zur …
Auszug aus LG Berlin, 01.12.2015 - 19 O 17/15
Dies bedeutet, dass der Handelnde, also die Beklagte, die Unrichtigkeit seiner Angaben kennen oder zumindest für möglich halten muss ( BGH , Urt . v. 11.05.2001 - V ZR 14/00, NJW 2001, 2326; Urt . v. 13.06.2007 - VIII ZR 236/06, NJW 2007, 3057 Rn . - BGH, 06.11.2007 - XI ZR 322/03
Aufklärungspflichtverletzung der finanzierenden Bank aufgrund eines widerleglich …
Auszug aus LG Berlin, 01.12.2015 - 19 O 17/15
Bedingter Vorsatz ist insoweit gegeben, wenn der Handelnde, obwohl er mit der möglichen Unrichtigkeit seiner Angaben rechnet, ins Blaue hinein unrichtige Behauptungen aufstellt (ständige Rechtsprechung des BGH , siehe u. a. BGH , Urt . v. 06.11.2007 - XI ZR 322/03, NJW 2008, 644). - BGH, 11.05.2001 - V ZR 14/00
Arglistiges Verschweigen bei nicht erinnerten Mängeln
Auszug aus LG Berlin, 01.12.2015 - 19 O 17/15
Dies bedeutet, dass der Handelnde, also die Beklagte, die Unrichtigkeit seiner Angaben kennen oder zumindest für möglich halten muss ( BGH , Urt . v. 11.05.2001 - V ZR 14/00, NJW 2001, 2326; Urt . v. 13.06.2007 - VIII ZR 236/06, NJW 2007, 3057 Rn .