Rechtsprechung
   LG Hannover, 11.06.1998 - 19 S 34/97   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schadensersatzanspruch eines Zahnarztes wegen Nichteinhaltung eines Behandlungstermins; Grundsätzlicher Ausschluss einer Ersatzpflicht bei Terminvereinbarungen; Vereinbarung fester Termine für zeitintensive Behandlungsmaßnahmen; Mitwirkungspflichten und Sorgfaltpflichten des Patienten; Schadensminderungspflicht des Arztes; Lohnanspruch wegen Annahmeverzuges

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Zahnärztekammer Nordrhein PDF, S. 353 (Leitsatz / Kurzmitteilung)

    Behandlungstermin nicht eingehalten

    Teil einer Urteilssammlung im PDF-Format

  • recht-gehabt.de (Kurzinformation)

    Verpasster Arzttermin: Muss ich dem Arzt trotzdem Honorar bezahlen?

Besprechungen u.ä.

  • gute-propaganda.de Word Dokument (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Annahmeverzug Honorarausfall (Dr. Uta Rüping)

Papierfundstellen

  • NJW 2000, 1799



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG Stuttgart, 17.04.2007 - 1 U 154/06  

    Arztvertrag: Anspruch auf Vergütung oder Schadensersatz bei kurzfristiger Absage

    Ein Teil der veröffentlichten Rechtsprechung hält - mit teils divergierenden Begründungen und in unterschiedlichen Fallkonstellationen - § 615 BGB grundsätzlich für nicht anwendbar (LG München II, NJW 1984, 671; LG Heilbronn, NZS 1993, 424; LG Hannover, NJW 2000, 1799; AG München, NJW 1990, 2939; AG Calw, NJW 1994, 3015; AG Rastatt, NJW-RR 1996, 817; AG Dieburg, NJW-RR 1998, 1520).
  • LG Oldenburg, 12.01.2007 - 8 S 515/06  

    Schadensersatzansprüche einer Kassenpatientin aus einem nicht durchgeführten

    Dies ist in der Rechtsprechung sowohl für einen Schadensersatzanspruch des Patienten als auch umgekehrt für einen solchen des Arztes anerkannt (vgl. AG Burgdorf - Urteil vom 15.10.1984 - 3 C 204/84 und LG Hannover, Urteil vom 11.06.1998, 19 S 34/97).
  • VG Kassel, 31.08.2004 - 7 J 2038/02  

    ARZTTERMIN, AUSFALL, BERUFSSACHVERSTÄNDIGER ZUSCHLAG, ENTSCHÄDIGUNG, GUTACHTER,;

    Einige Gerichte haben zwar einen Vergütungsanspruch verneint, aber zumindest Schadensersatz wegen positiver Vertragsverletzung gewährt, wenn es sich um einen Termin handelte, der ausdrücklich dem betreffenden Patienten reserviert worden war und nicht mehr zur Behandlung anderer Patienten genutzt werden konnte (LG Hannover, U. v. 11.06.1998 - 19 S 34/97 - NJW 2000, S. 1799 f.- Zahnbehandlung nach einem umfangreichen Heil- und Kostenplan; AG Tettnang, U. v. 22.05.1999 - 7 C 719/98 - NJW 2000, S. 1800 f. - kieferorthopädische Behandlung).
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