Rechtsprechung
| LAG Hamm, 31.10.2006 - 19 Sa 1119/06 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- openjur.de
Befristeter Arbeitsvertrag, Probezeit, Kündigung während der Verlängerung
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§ 14 Abs. 2. S. 1;§ 15 Abs. 3 TzBfG; § 305 c BGB
Befristeter Arbeitsvertrag, Probezeit, Kündigung während der Verlängerung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vereinbarung einer Probezeit in einem befristeten Arbeitsvertrag; Weitergeltung der Probezeit nach Wegfall der Befristung des Arbeitsvertrages; Ordentliche Kündigung in einem befristeten Arbeitsverhältnis; Vereinbarung einer Probezeit für ein auf vier Monate befristetes ...
- RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Arbeitsvertrag (befristeter) - Probezeit und Kündigung während der Verlängerung
- Judicialis
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Kündigung während der Probezeit bei Verlängerung des befristeten Arbeitsvertrages
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Probezeitkündigung bei befristetem Arbeitsverhältnis
Verfahrensgang
- ArbG Herford, 24.05.2006 - 1 Ca 131/06
- LAG Hamm, 31.10.2006 - 19 Sa 1119/06
Papierfundstellen
- NZA 2007, 629 (Ls.)
- NZA-RR 2007, 243
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (5)
- BAG, 04.07.2001 - 2 AZR 88/00
Kündigung eines befristeten Arbeitsverhältnisses in der Probezeit
Auszug aus LAG Hamm, 31.10.2006 - 19 Sa 1119/06
Noch zum alten Rechtszustand hat das Bundesarbeitsgericht in diesem Zusammenhang angenommen, dass allein die Vereinbarung einer sechsmonatigen Probezeit regelmäßig auf den Willen der Vertragsparteien schließen lässt, das befristete Arbeitsverhältnis während der Probezeit ordentlich kündigen zu können (vgl. BAG, Urteil vom 04.07.2001 - 2 AZR 88/00 - NJOZ 2002, Seite 596 (597);… so auch Erf.Komm.-Müller-Glöge, § 15 TzBfG Rdnr. 15).Mit der Probezeit sollen nämlich beide Arbeitsvertragsparteien überprüfen können, ob die Leistungsfähigkeit des Arbeitnehmers bzw. die Arbeitsbedingungen den jeweiligen Vorstellungen entsprechen, um sich beim Fehlschlagen der Erwartungen rasch voneinander trennen zu können (vgl. dazu BAG, Urteil vom 04.07.2001 - 2 AZR 88/00 - NJOZ, 2002, 596, 598).
- BAG, 31.08.2005 - 5 AZR 545/04
Höhe und pauschale Abgeltung von Nachtarbeitszuschlägen - AGB-Kontrolle von …
Auszug aus LAG Hamm, 31.10.2006 - 19 Sa 1119/06
Dabei kann der ungewöhnliche äußere Zuschnitt der Klausel, ihre Unterbringung an unerwarteter Stelle die Bestimmung zu einer ungewöhnlichen und damit überraschenden Klausel machen (vgl. BAG, Urteil vom 31.08.2005 - 5 AZR 545/04 - AP ArbZG § 6 Nr. 8; zum alten Recht BAG Urteil vom 29.11.1995 - 5 AZR 447/94, AP AGB-Gesetz § 3 Nr. 1;… Palandt-Heinrichs, 65. Aufl. 2006, § 305c BGB Rdnr. 4). - BAG, 18.01.2006 - 7 AZR 178/05
Befristeter Arbeitsvertrag - Verlängerung - Anschlussverbot
- BAG, 29.11.1995 - 5 AZR 447/94
Überraschende Klausel in Formulararbeitsverträgen
Auszug aus LAG Hamm, 31.10.2006 - 19 Sa 1119/06
Dabei kann der ungewöhnliche äußere Zuschnitt der Klausel, ihre Unterbringung an unerwarteter Stelle die Bestimmung zu einer ungewöhnlichen und damit überraschenden Klausel machen (vgl. BAG, Urteil vom 31.08.2005 - 5 AZR 545/04 - AP ArbZG § 6 Nr. 8; zum alten Recht BAG Urteil vom 29.11.1995 - 5 AZR 447/94, AP AGB-Gesetz § 3 Nr. 1;… Palandt-Heinrichs, 65. Aufl. 2006, § 305c BGB Rdnr. 4). - ArbG Herford, 24.05.2006 - 1 Ca 131/06
Befristung Probezeit Kündigung
Auszug aus LAG Hamm, 31.10.2006 - 19 Sa 1119/06
Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Herford vom 24.05.2006 - 1 Ca 131/06 - wird zurückgewiesen.
- LAG Baden-Württemberg, 28.10.2020 - 10 Sa 41/20
Probezeitbefristung - AGB-Kontrolle - Fettdruck kein Gebot der Transparenz
In einer Überschrift müssen aber nicht sämtliche Unterpunkte der nachfolgenden vertraglichen Regelung aufgezählt werden (vgl. LAG Hamm 31. Oktober 2006 - 19 Sa 1119/06 - Rn. 43, zitiert nach juris).