Rechtsprechung
LAG Berlin-Brandenburg, 28.08.2012 - 19 Sa 306/12, 19 Sa 324/12 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
Kündigung wegen betriebsärztlicher Sicherheitsbedenken nach Cannabiskonsum - Beteiligung des Personalrats - Weiterbeschäftigungsanspruch
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wirksamkeit einer Kündigung bei unterlassenem Einigungsverfahren nach Widerspruch der Personalvertretung; Begründetheit des Antrags eines Gleisbauers auf vorläufige Weiterbeschäftigung aus prozessrechtlichen Gründen bei Sicherheitsbedenken infolge von Haschischkonsum
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Unwirksame Kündigung bei unterlassenem Einigungsverfahren nach Widerspruch der Personalvertretung; unbegründeter Antrag eines Gleisbauers auf vorläufige Weiterbeschäftigung aus prozessrechtlichen Gründen bei Sicherheitsbedenken infolge Haschischkonsums
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (11)
- berlin.de (Pressemitteilung)
Kündigung eines BVG-Mitarbeiters wegen Drogenkonsums in der Freizeit
- ra-skwar.de (Pressemitteilung)
Cannabis-Konsum in Freizeit - KÜndigung
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Sicherheitsrisiko wegen Drogenkonsum
- lto.de (Kurzinformation)
Zum Drogenkonsum in der Freizeit - Kündigung eines Gleisbauers aus formalen Gründen unwirksam
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Freizeitkiffer können gekündigt werden!
- rabüro.de (Pressemitteilung)
Kündigung eines BVG-Mitarbeiters wegen Drogenkonsums in der Freizeit
- spiegel.de (Pressemeldung, 10.09.2012)
Arbeitsrecht: Kiffen in der Freizeit führt zur Kündigung
- haufe.de (Kurzinformation)
Kiffen in der Freizeit - Kündigung ist rechtens
- anwalt.de (Kurzinformation)
Drogenkonsum in der Freizeit - Kündigung droht
- berlin.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung, 13.07.2012)
Fristlose Kündigung eines BVG-Mitarbeiters wegen Drogenkonsums in der Freizeit
- berlin.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung, 17.07.2012)
Kündigung eines BVG-Mitarbeiters wegen Drogenkonsums in der Freizeit
Verfahrensgang
- ArbG Berlin, 01.12.2011 - 59 Ca 7960/11
- LAG Berlin-Brandenburg, 28.08.2012 - 19 Sa 306/12, 19 Sa 324/12
Wird zitiert von ... (3)
- ArbG Gelsenkirchen, 13.11.2018 - 5 Ca 993/18
Unzulässige Anordnung einer wiederholten Anordnung der Eignungsuntersuchung G 25 …
An die Feststellungen des Betriebsarztes ist der Arbeitgeber grundsätzlich gebunden (Urteil des LAG Berlin-Brandenburg vom 28.08.2012, Az. 19 Sa 306/12, juris Rn.52). - OVG Berlin-Brandenburg, 17.10.2013 - 60 PV 9.13
Mitbestimmung; Einigungsstelle; Anfechtung einer Entscheidung der -; …
Die Berufungen beider Parteien wies das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg mit Urteil vom 17. Juli 2012 (19 Sa 306/12 und 19 Sa 324/12) zurück.Wie das Landesarbeitsgericht in seinem Urteil vom 17. Juli 2012 - 19 Sa 306/12 und 19 Sa 324/12 - Seite 12 ff. des UA, zutreffend ausgeführt hat, ist der Antragsteller an die Einhaltung der Sicherheitsrichtlinien und die Festlegungen der Betriebsärztin gebunden und schon rechtlich verpflichtet, darauf zu achten, dass der Arbeitnehmer seine Arbeitsaufgaben nur dann durchführt, wenn aus arbeitsmedizinischer Sicht feststeht, dass er weder für sich noch für andere Personen ein Sicherheitsrisiko darstellt.
- LAG Berlin-Brandenburg, 28.08.2012 - 19 Sa 324/12
Kündigung eines BVG-Mitarbeiters wegen Drogenkonsums in der Freizeit
Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg, Aktenzeichen 19 Sa 306/12 und 324/12.