Rechtsprechung
   LAG Baden-Württemberg, 28.09.2011 - 19 Sa 84/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,9066
LAG Baden-Württemberg, 28.09.2011 - 19 Sa 84/10 (https://dejure.org/2011,9066)
LAG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 28.09.2011 - 19 Sa 84/10 (https://dejure.org/2011,9066)
LAG Baden-Württemberg, Entscheidung vom 28. September 2011 - 19 Sa 84/10 (https://dejure.org/2011,9066)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,9066) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Strukturausgleich § 12 Abs 1 TVÜ-Bund - Ortzuschlagsberechtigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umfang des Strukturausgleichs nach § 12 Abs. 1 TVÜ-Bund bei Ehegatten; Beurlaubung; Ortzuschlagsberechtigung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Strukturausgleich bei der Überleitung aus dem Geltungsbereich des BAT

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • BAG, 17.12.2009 - 6 AZR 668/08

    Vergleichsentgelt nach § 5 TVÜ-VKA

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 28.09.2011 - 19 Sa 84/10
    (2) Dieses Ergebnis steht nicht im Widerspruch zu den Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts zu § 5 Abs. 2 TVÜ-VKA (Urteil vom 17.12.2009, 6 AZR 668/08; Urteil vom 24.06.2010, 6 AZR 1037/08; Urteil vom 09.06.2011, 6 AZR 867/09).

    Die besitzstandswahrende Funktion des § 5 Abs. 2 TVÜ-Bund (BAG, Urteil vom 17.12.2009, 6 AZR 668/08, Rdnr. 14) bezieht sich hier auf die bisherige Vergütung, bestehend aus Grundvergütung, allgemeiner Zulage und Ortszuschlag der Stufe 1 oder 2. Bezüglich der Stufe des Ortszuschlags knüpft der Wortlaut des § 5 Abs. 2 S. 2 TVÜ-Bund ausdrücklich an die Ortszuschlagsberechtigung bzw. Familienzuschlagsberechtigung der "anderen Person" an.

    (c) Die im Urteil vom 17.12.2009 (6 AZR 668/08) in Rdnrn. 17 bis 20 angestellten Überlegungen zur Auslegung des § 5 Abs. 2 TVÜ-VKA sind deshalb auf den vorliegenden Fall nicht übertragbar.

  • BAG, 14.04.2011 - 6 AZR 726/09

    Anspruch auf Strukturausgleich

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 28.09.2011 - 19 Sa 84/10
    Der von § 256 Abs. 1 ZPO verlangte Gegenwartsbezug wird dadurch hergestellt, dass der Kläger die Erfüllung konkreter Vergütungsansprüche aus einem der Vergangenheit liegenden Zeitraum und damit einen gegenwärtigen rechtlichen Vorteil erstrebt (ständige Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, zuletzt Urteil vom 14.04.2011, 6 AZR 726/09, juris, Rdnr. 11).

    Wie das Bundesarbeitsgericht für den Fall einer späteren Herabgruppierung des Arbeitnehmers im Urteil vom 14.04.2011 (6 AZR 726/09) ausgeführt hat, sind für die Frage, ob die anspruchsbegründenden Voraussetzungen für den Strukturausgleich nach § 12 TVÜ-Bund erfüllt sind, grundsätzlich die Verhältnisse bei Inkrafttreten des TVÜ-Bund maßgebend (Rdnr. 14).

  • BAG, 22.04.2010 - 6 AZR 962/08

    Anspruch auf Strukturausgleich

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 28.09.2011 - 19 Sa 84/10
    Zum Verständnis der Anspruchsvoraussetzung "Aufstieg ohne" bezieht er sich auf die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 22.04.2010 (6 AZR 962/08) sowie die daran anschließende Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 15.12.2010 (13 Sa 73/10).

    Das Bundesarbeitsgericht hat in seiner Entscheidung vom 22.04.2010 (6 AZR 962/08, Rdnr. 17 ff.) Ausführungen zur Auslegung gemacht, denen sich die erkennende Kammer anschließt.

  • LAG Baden-Württemberg, 15.12.2010 - 13 Sa 73/10

    Strukturausgleich nach TVÜ-Bund - Vergütungsgruppe im Sinne des § 12 Abs 1 S 2

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 28.09.2011 - 19 Sa 84/10
    Zum Verständnis der Anspruchsvoraussetzung "Aufstieg ohne" bezieht er sich auf die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts vom 22.04.2010 (6 AZR 962/08) sowie die daran anschließende Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg vom 15.12.2010 (13 Sa 73/10).

    Nachdem das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg keinen übereinstimmenden Regelungswillen der Tarifvertragsparteien festzustellen vermochte (Urteil vom 15.12.2010, 13 Sa 73/10, S. 11 ff.), ist die Anspruchsvoraussetzung "Aufstieg ohne" erfüllt, wenn am 01.10.2005 kein (weiterer) Aufstieg mehr möglich war.

  • BAG, 09.06.2011 - 6 AZR 867/09

    Vergleichsentgelt nach § 5 TVÜ-Bund

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 28.09.2011 - 19 Sa 84/10
    (2) Dieses Ergebnis steht nicht im Widerspruch zu den Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts zu § 5 Abs. 2 TVÜ-VKA (Urteil vom 17.12.2009, 6 AZR 668/08; Urteil vom 24.06.2010, 6 AZR 1037/08; Urteil vom 09.06.2011, 6 AZR 867/09).
  • BAG, 24.06.2010 - 6 AZR 1037/08

    TVöD - Besitzstandszulage - Sonderurlaub des Ehegatten

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 28.09.2011 - 19 Sa 84/10
    (2) Dieses Ergebnis steht nicht im Widerspruch zu den Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts zu § 5 Abs. 2 TVÜ-VKA (Urteil vom 17.12.2009, 6 AZR 668/08; Urteil vom 24.06.2010, 6 AZR 1037/08; Urteil vom 09.06.2011, 6 AZR 867/09).
  • BAG, 11.11.1997 - 3 AZR 600/96

    Ortszuschlag nach dem DRK-TV - Gegenkonkurrenzklausel

    Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 28.09.2011 - 19 Sa 84/10
    § 29 Abschn. B Abs. 5 BAT sollte - ebenso wie § 40 Abs. 5 Bundesbesoldungsgesetz - dafür sorgen, dass der Ehegattenbestandteil des Ortszuschlags nur einmal in voller Höhe gewährt werden musste (BAG, Urteil vom 11.11.1997, 3 AZR 600/96, AP Nr. 7 zu § 1 TVG-Tarifverträge: DRK, NZA-RR 1999, 162, Rdnrn. 14 ff.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht