Weitere Entscheidung unten: OLG Hamm, 15.07.2011

Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 16.11.2011 - 19 U 12/11   

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https://dejure.org/2011,50241
OLG Frankfurt, 16.11.2011 - 19 U 12/11 (https://dejure.org/2011,50241)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 16.11.2011 - 19 U 12/11 (https://dejure.org/2011,50241)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 16. November 2011 - 19 U 12/11 (https://dejure.org/2011,50241)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 158 AktG, § 305 BGB, § 307 BGB, Art 229 § 5 EGBGB, § 268 Abs 1 HGB
    Zur Inhaltskontrolle von Genussscheinbedingungen nach §§ 307 ff. BGB im Hinblick auf Regelungen zur Verlustbeteiligung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Grundlagen zur Inhaltskontrolle von Genussscheinbedingungen bzgl. Regelungen zur Verlustbeteiligung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Inhaltskontrolle von Genussscheinbedingungen hinsichtlich der Beteiligung am Verlust

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LG Düsseldorf, 21.12.2018 - 10 O 159/17

    Beteiligung der Genussscheininhaber an den Verlusten durch Berechnung i.R.e. …

    Denn aus § 268 Abs. 1 S. 2 HGB und § 158 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 und Nr. 5 AktG ergibt sich, dass ein vorhandener Verlustvortrag in den Bilanzverlust einzubeziehen ist (OLG Frankfurt, Urteil vom 16.11.2011, 19 U 12/11, Rn. 31, juris; OLG Frankfurt…, Urteil vom 15.07.2015, 19 U 201/13, Rn. 86, juris - die hiergegen gerichteten Nichtzulassungsbeschwerden wurden vom BGH zurückgewiesen; a. A. - allerdings aufgrund der Unklarheit einer anders formulierten Klausel - OLG München…, Urteil vom 12.01.2012, 23 U #####/####, Rn. 56, juris).
  • OLG München, 11.06.2015 - 23 U 3466/14

    Vorrangige Bedienung von Genussrechtskapital bei fortbestehendem Verlustvortrag

    Auch im Hinblick auf das von der Beklagten zitierte Urteil des OLG Frankfurt a.M. vom 16.11.2011 (19 U 12/11) ist eine Zulassung der Revision nicht nötig, da streitgegenständlich dort anders formulierte Genussscheinbedingungen sowie die Teilnahme der Genussrechte am Bilanzverlust waren.
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Rechtsprechung
   OLG Hamm, 15.07.2011 - I-19 U 12/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,73540
OLG Hamm, 15.07.2011 - I-19 U 12/11 (https://dejure.org/2011,73540)
OLG Hamm, Entscheidung vom 15.07.2011 - I-19 U 12/11 (https://dejure.org/2011,73540)
OLG Hamm, Entscheidung vom 15. Juli 2011 - I-19 U 12/11 (https://dejure.org/2011,73540)
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Volltextveröffentlichungen (5)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Architektenhonorar: Auftraggeber kann Haftung nicht durch Zusatz "GbR GmbH" begrenzen! (IBR 2013, 626)

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