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   OLG Hamm, 05.06.2012 - I-19 U 132/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,32739
OLG Hamm, 05.06.2012 - I-19 U 132/11 (https://dejure.org/2012,32739)
OLG Hamm, Entscheidung vom 05.06.2012 - I-19 U 132/11 (https://dejure.org/2012,32739)
OLG Hamm, Entscheidung vom 05. Juni 2012 - I-19 U 132/11 (https://dejure.org/2012,32739)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Steigen als Sachmangel eines Pferdes, Fristsetzung zur Nacherfüllung

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    §§ 433, 434 Abs. 1, 323 Abs. 2 BGB
    Steigen als Sachmangel eines Pferdes, Fristsetzung zur Nacherfüllung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rücktritt vom Kaufvertrag über ein Pferd wegen "Steigens"; Entbehrlichkeit der Fristsetzung zur Nacherfüllung

  • iurado.de (Kurzinformation und Volltext)

    Rücktritt vom Pferdekauf bedarf des Setzen einer Nachfrist, § 323 BGB

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 323 Abs. 2; BGB § 434 Abs. 1 Nr. 1
    Rücktritt vom Kaufvertrag über ein Pferd wegen "Steigens"; Entbehrlichkeit der Fristsetzung zur Nacherfüllung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Beim "Steigen" eines Pferdes ist eine Fristsetzung zur Nacherfüllung nicht notwendigerweise entbehrlich

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (7)

  • BGH, 07.12.2005 - VIII ZR 126/05

    Voraussetzungen von Schadensersatzansprüchen des Käufers eines Reitpferdes

    Auszug aus OLG Hamm, 05.06.2012 - 19 U 132/11
    Dies gilt grundsätzlich auch beim Tierkauf (BGH, NJW 2006, 988, 989, Rn. 10).

    Unabhängig davon, dass es grundsätzlich nicht auf das Erwerbsmotiv des Käufers ankommt (BGH, NJW 2006, 988, 989, Rn. 12), ergibt sich dies aus der beabsichtigten Verwendung des Pferdes seitens der Klägerin.

  • BGH, 22.06.2005 - VIII ZR 281/04

    Umfang der Nacherfüllung und der Beseitigung eines Mangels bei einem Kaufvertrag

    Auszug aus OLG Hamm, 05.06.2012 - 19 U 132/11
    Soweit die Klägerin auf die sog. "Dackel-Entscheidung" des Bundesgerichtshofs (NJW 2005, 2852) verweist, ergibt sich daraus keine abweichende Beurteilung.
  • BGH, 07.06.2006 - VIII ZR 209/05

    Rechtsfolgen der Zusicherung der Unfallfreiheit eines veräußerten Kraftfahrzeugs

    Auszug aus OLG Hamm, 05.06.2012 - 19 U 132/11
    Nach den Vorstellungen der Parteien ist die Ersatzlieferung möglich, wenn die Kaufsache im Falle ihrer Mangelhaftigkeit durch eine gleichartige und gleichwertige ersetzt werden kann, wobei es (beim Kauf eines Gebrauchtwagens) allerdings in der Regel naheliegt, dies zu verneinen, wenn dem Kaufentschluss eine persönliche Besichtigung des Kaufgegenstands (Fahrzeugs) vorangegangen ist und aufgrund dessen der Kaufentschluss nicht nur aufgrund objektiver Anforderungen, sondern auch auf Grund des bei der Besichtigung gewonnenen persönlichen Eindrucks von dem Kaufgegenstand (Fahrzeug) getroffen wurde (BGH, NJW 2006, 2839, 2841, Rn. 23).
  • BGH, 08.12.2006 - V ZR 249/05

    Käufer darf bei einem arglistig verschwiegenen Mangel den Kaufpreises sofort

    Auszug aus OLG Hamm, 05.06.2012 - 19 U 132/11
    Die Voraussetzungen dieser Vorschrift sind zwar u.a. erfüllt, wenn der Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen hat (BGH, NJW 2007, 835, 837, Rn. 12 f.; BGH, NJW 2008, 1371, 1372 f., Rn. 19; Palandt-Grüneberg, BGB, 71. Aufl., § 323, Rn. 22).
  • BGH, 09.01.2008 - VIII ZR 210/06

    Recht des Käufers zur sofortigen Minderung des Kaufpreises wegen eines behebbaren

    Auszug aus OLG Hamm, 05.06.2012 - 19 U 132/11
    Die Voraussetzungen dieser Vorschrift sind zwar u.a. erfüllt, wenn der Verkäufer einen Mangel arglistig verschwiegen hat (BGH, NJW 2007, 835, 837, Rn. 12 f.; BGH, NJW 2008, 1371, 1372 f., Rn. 19; Palandt-Grüneberg, BGB, 71. Aufl., § 323, Rn. 22).
  • BGH, 06.11.2008 - III ZR 231/07

    Zurückweisung verspäteten Vorbringens in der Berufungsinstanz; Rückabwicklung des

    Auszug aus OLG Hamm, 05.06.2012 - 19 U 132/11
    Der Klägerin kann auch nicht zur Vorwurf gemacht werden, dass sie diese Ermittlungen nicht bereits zu einem früheren Zeitpunkt durchgeführt hat, da § 531 II ZPO die Partei zwar zu konzentrierter Verfahrensführung anhalten will, aber keine Verpflichtung begründet, tatsächliche Umstände, die ihr nicht bekannt sind, zu ermitteln (BGH, NJW-RR 2009, 329, 331, Rn. 16; Zöller-Heßler, ZPO, 29. Aufl., § 531, Rn. 30).
  • BGH, 24.11.2009 - VIII ZR 124/09

    Nacherfüllung durch Ersatzlieferung beim Pferdekauf

    Auszug aus OLG Hamm, 05.06.2012 - 19 U 132/11
    Eine Nachlieferung ist auch bei einem Pferdekauf nicht von vornherein ausgeschlossen (BGH, Beschluss vom 24.11.2009, VIII ZR 124/09, Rn. 6).
  • OLG Celle, 07.04.2014 - 20 U 29/13

    Therapiepferd -Fristsetzung zur Nachbesserung in Form der Ersatzlieferung bei

    Jedenfalls ist in der Regel davon auszugehen, dass die Parteien eine Nachlieferung nicht als geeignete Mangelbeseitigung angesehen haben (so auch OLG Hamm, Urteil vom 05. Juni 2012, 19 U 132/11 -, juris Rn. 28).
  • OLG Hamm, 23.05.2014 - 19 U 93/13

    Anforderungen an die Fristsetzung zur Nacherfüllung bei Verkauf eines

    Gerade in einem solchen Fall, in dem in erster Linie objektive Qualitätsanforderungen und nicht eine spontane subjektive Faszination für ein Tier ausschlaggebend sind, kommt aber eine Ersatzlieferung ernsthaft in Betracht (vergleiche OLG Hamm, Urteil vom 5.6.2012, Aktenzeichen: 19 U 132/11, RdL 2013, 7, juris, Rn. 28).
  • LG Wuppertal, 15.08.2013 - 7 O 331/08

    Pferdekauf - Rückabwicklung wegen Lahmheit

    Es kommt allein auf den durch Auslegung zu ermittelnden Willen der Parteien bei Vertragsschluss an, ob eine Ersatzlieferung in Betracht kommt (OLG Hamm, Urteil vom 05.06.2012, Az: 19 U 132/11, zitiert bei juris, dort Randnr. 28; OLG Frankfurt, Urteil vom 01.02.2011, Az: 16 U 119/10, zitiert bei juris, Randnr. 25; OLG Koblenz, Urteil vom 23.04.2009, Az: 5 U 1124/08, zitiert bei juris, Randnr. 18 f.; Palandt/Weidenkaff, BGB, 71. Auflage, § 439 Randnr. 15).
  • OLG Karlsruhe, 03.04.2019 - 7 U 74/18

    Wirksamer Rücktritt von Kaufvertrag eines Pferdes nur bei vorheriger Fristsetzung

    Ein besonderes Affektionsinteresse im Sinne einer besonderen persönlichen Bindung gerade an dem erworbenen Tier hat er nicht geltend gemacht (hierzu auch: OLG Hamm, Urteil vom 05.06.2012 - I-19 U132/11; 19 U 132/11 -, zitiert nach juris).
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