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   KG, 08.12.2011 - 19 UF 128/11   

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KG, 08.12.2011 - 19 UF 128/11 (https://dejure.org/2011,30677)
KG, Entscheidung vom 08.12.2011 - 19 UF 128/11 (https://dejure.org/2011,30677)
KG, Entscheidung vom 08. Dezember 2011 - 19 UF 128/11 (https://dejure.org/2011,30677)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    § 81 Abs 1 S 2 FamFG
    Sorgerechts- und Umgangsverfahren: Hälftige Kostentragungspflicht der Beteiligten; Erhebung von Gerichtskosten bei schlechten wirtschaftlichen Verhältnissen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamFG § 81 Abs. 1 S. 2
    Kostenentscheidung im Sorgerechts- und Umgangsverfahren; Absehen von der Erhebung von Gerichtskosten wegen ungünstiger wirtschaftlicher Verhältnisse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzungen für ein Absehen von der Erhebung von Gerichtskosten gem. § 81 Abs. 1 S. 2 FamFG wegen schlechter wirtschaftlicher Verhältnisse einer Partei bei Möglichkeit der vorherigen Beantragung von Prozesskostenhilfe

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2012, 473
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Düsseldorf, 18.09.2017 - 8 WF 268/16

    Zulässigkeit der Beschwerde der Staatskasse gegen die Auslagenentscheidung in

    In Sorge- und Umgangssachen entspricht es regelmäßig der Billigkeit, die Erstattung außergerichtlicher Kosten nicht anzuordnen (OLG Naumburg FamRZ 2014, 687; OLG Köln MDR 2012, 289; KG MDR 2012, 473).
  • OLG Brandenburg, 24.09.2015 - 4 U 23/15

    Inanspruchnahme des gerichtlichen Sachverständigen in einem Umgangsverfahren auf

    Wie das Landgericht zutreffend ausgeführt hat, wird sowohl in der Kommentarliteratur zu § 81 FamFG (vgl. nur etwa Prütting/Helms, FamFG , 3. Aufl., § 81 Rn. 14 a) als auch in einer Vielzahl gerichtlicher Entscheidungen (aus jüngerer Zeit: Brandenburgisches Oberlandesgericht, 2. Familiensenat, Beschluss vom 13.01.2015 - 10 WF 110/14; ders. Beschluss vom 26.06.2014 - 10 WF 71/14; OLG Köln, Beschluss vom 12.12.2011 Az: II - 4 UF 256/11, 4 UF 256/11; KG Beschluss vom 08.12.2011 - 19 UF 128/11; OLG Nürnberg, Beschluss vom 17.12.2009 - 7 WF 1483/09) die Auffassung vertreten, es entspreche - unabhängig vom Unterliegen und Obsiegen der Beteiligten (a.A. soweit ersichtlich nur: Brandenburgisches Oberlandesgericht, 4. Familiensenat, Beschluss vom 22.12.2014 - 13 WF 305/14) - in Sorge- und Umgangssachen regelmäßig der Billigkeit, die Gerichtskosten einschließlich eventueller Auslagen zwischen den Eltern hälftig zu teilen und eine Erstattung außergerichtlicher Kosten nicht anzuordnen.
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