Weitere Entscheidung unten: OLG Karlsruhe, 05.07.2007

Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 07.02.2008 - 19 Wx 44/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,4456
OLG Karlsruhe, 07.02.2008 - 19 Wx 44/07 (https://dejure.org/2008,4456)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 07.02.2008 - 19 Wx 44/07 (https://dejure.org/2008,4456)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 07. Februar 2008 - 19 Wx 44/07 (https://dejure.org/2008,4456)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Betreuung: Vormundschaftsgerichtliche Genehmigung einer Zwangsmaßnahme zur Verabreichung einer "3-Monatsspritze" zur Schwangerschaftsverhütung

  • Justiz Baden-Württemberg

    Betreuung: Vormundschaftsgerichtliche Genehmigung einer Zwangsmaßnahme zur Verabreichung einer "3-Monatsspritze" zur Schwangerschaftsverhütung

  • Judicialis
  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Genehmigungsunfähigkeit einer Fixierung zur Verabreichung einer Depotspritze

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1905; BGB § 1906
    Fixierung einer Betroffenen zur zwangsweisen Verabreichung einer Depotspritze zur Verhütung einer Schwangerschaft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Genehmigungsfähigkeit der Fixierung eines Betroffenen zur zwangsweisen Verabreichung einer Depotspritze zur Verhütung einer Schwangerschaft; Notwendigkeit der Bestellung eines Verfahrenspflegers zur Wahrung der Interessen des Betroffenen; Umfang der gerichtlichen ...

Besprechungen u.ä.

  • htw-saarland.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 70 Abs. 1 Satz 2, 70b Abs. 1 und Abs. 2, 70e Abs. 1 Satz 2 FGG
    Fixierung zur zwangsweisen Verabreichung einer Depotspritze zur Verhütung einer Schwangerschaft ist nicht genehmigungsfähig [Schwangerschaftsverhütung, Behinderte, Betreuung, Depotspritze, Fixierung, Zwangs- medikation, vormundschaftsgerichtliche Genehmigung, ...

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2008, 813
  • FGPrax 2008, 133
  • FamRZ 2008, 1211
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Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 05.07.2007 - 19 Wx 44/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,33297
OLG Karlsruhe, 05.07.2007 - 19 Wx 44/07 (https://dejure.org/2007,33297)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 05.07.2007 - 19 Wx 44/07 (https://dejure.org/2007,33297)
OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 05. Juli 2007 - 19 Wx 44/07 (https://dejure.org/2007,33297)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 1591
  • FGPrax 2007, 263
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Stuttgart, 24.09.2009 - 8 W 96/09

    Betreuung: Vormundschaftsgerichtliche Genehmigung der zwangsweisen Behandlung des

    Demgegenüber wird insoweit teilweise lediglich verlangt, dass dem Unterbringungsbeschluss die zu behandelnde Krankheit und die Art der Behandlung zu entnehmen ist (vgl. OLG Karlsruhe NJW-RR 2007, 1591 ff.).
  • AG Bremen, 16.12.2011 - 44 XVII L 141/05
    Nach der bisherigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH, Urt. v. 01.02.2006, NJW 2006, 1277) sollte § 1906 Abs. 1 Nr. 2 BGB aber, um für diesen überhaupt einen Anwendungsbereich zu eröffnen, sinnvoll nur so ausgelegt werden können, dass der Betreuer als gesetzlicher Vertreter des Betreuten grundsätzlich befugt sei, in ärztliche Maßnahmen auch gegen den natürlichen Willen eines im Rechtssinne einwilligungsunfähigen Betreuten einzuwilligen, und im Rahmen einer genehmigten Unterbringung nach § 1906 Abs. 1 Nr. 2 BGB diese Befugnis ausnahmsweise auch das Recht umfasse, erforderlichenfalls einen der ärztlichen Maßnahme entgegenstehenden Willen des Betreuten zu überwinden (so auch die bisher h.M.: OLG Celle, NJW-RR 2008, 230; OLG Karlsruhe, NJW-RR 2007, 1591; OLG Köln, NJW-RR 2006, 1664; OLG Jena Bes. v. 30.11.2005 - 9 W 659/05 ).
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