Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 12.04.2005 - 19 Wx 7/05   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Betreuung: Erteilung von Weisungen durch das Vormundschaftsgericht; Aufhebung einer unzulässig erlassenen Weisung im Beschwerdeverfahren

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Umfang der Weisungsbefugnis des Vormundschaftsgerichts gegenüber einem Betreuer

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beschränkung des Vormundschaftsgerichts für die Erteilung von Weisungen auf die Fälle von pflichtwidrigem Verhalten eines Betreuers; Möglichkeit einer präventiven Weisung durch das Vormundschaftsgericht bei der Besorgnis eines künftigen pflichtwidrigen Verhaltens eines Betreuers; Aufhebung einer unzulässig erlassenen Weisung in einem Verfahren über eine Beschwerde; Verpflichtung zur Weiterleitung von Pflegegeld an einen Betreuer durch Weisung des Vormundschaftsgerichts; Vorliegen einer Pflichtwidrigkeit durch einen Betreuer bei einem Verstoß gegen bestimmt formulierte gesetzliche Regelungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2005, 1313
  • FGPrax 2005, 155
  • FamRZ 2006, 507
  • Rpfleger 2005, 535



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OLG München, 13.07.2009 - 33 Wx 5/09  

    Betreuung: Umfang der Kontrollbefugnis des Vormundschaftsgerichts gegenüber dem

    Das Vormundschaftsgericht ist damit in der Erteilung von Weisungen, die ein Gebot oder ein Verbot enthalten, auf die Fälle pflichtwidrigen Verhaltens des Betreuers beschränkt (OLG Karlsruhe FamRZ 2006, 507).
  • LSG Bayern, 13.02.2008 - L 2 P 12/07  

    Zuordnung der Vertretung einer Pflegeversicherung vor den Sozialgerichten zum

    Die Verwendung des Pflegegeldes ist dem Aufgabenkreis "Vermögenssorge" zuzurechnen (z.B. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 12.04.2005, FamRZ 2006, 507 f), der vorliegend nicht als Aufgabenkreis der Betreuerin benannt ist.
  • OLG Brandenburg, 18.05.2015 - 10 UF 11/15  
    Mithin ist dem Familiengericht bei der Ausübung seiner Aufsichtstätigkeit Zurückhaltung geboten und es darf in Zweckmäßigkeitsfragen, die im Ermessen des Vormunds liegen, nicht an seiner Stelle entscheiden (OLG Karlsruhe, FGPrax 2005, 155 ; vgl. auch OLG Hamm, NJOZ 2012, 1481).
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