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   LG Berlin, 10.02.2009 - 19 O 116/08   

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https://dejure.org/2009,9274
LG Berlin, 10.02.2009 - 19 O 116/08 (https://dejure.org/2009,9274)
LG Berlin, Entscheidung vom 10.02.2009 - 19 O 116/08 (https://dejure.org/2009,9274)
LG Berlin, Entscheidung vom 10. Februar 2009 - 19 O 116/08 (https://dejure.org/2009,9274)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beschränkung der Anwendbarkeit des § 1 Abs. 6 Vermögensgesetz (VermG) auf das Beitrittsgebiet; Gebietsbezogenheit bei nicht möglicher Wiedergutmachung nach den im Westen geltenden Wiedergutmachungsregelungen wegen der Entziehung eines Vermögenswerts in die DDR; ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Vorrang der zivilrechtlichen Herausgabeklage vor Vermögensgesetz

  • law-archaeology.gr PDF, S. 11

    Plakatsammlung Hans Sachs

  • KUR - Journal für Kunstrecht, Urheberrecht und Kulturpolitik PDF

    Zum Verhältnis von Bundesrückerstattungsgesetz, Vermögensgesetz und zivilrechtlichen Ansprüchen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • berlin.de (Pressemitteilung)

    Stiftung Deutsches Historisches Museum zur Herausgabe eines Plakats der Sammlung Dr. Sachs verurteilt

  • zeit.de (Pressebericht, 10.02.2009)

    NS-Raubkunst: Deutsches Historisches Museum verliert Plakat-Streit

  • tagesspiegel.de (Pressebericht)

    Das Berliner Urteil im Restitutionsfall Sachs könnte eine Prozessflut zur Folge haben

  • derstandard.at (Pressebericht, 06.03.2009)

    Plakatsammlung Sachs

  • zeit.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 15.01.2009)

    Raubkunst: Im Namen meines Vaters

Besprechungen u.ä.

  • law-archaeology.gr PDF, S. 42 (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kein Ausschluss des allgemein-zivilrechtlichen Anspruchs auf Herausgabe nach § 985 BGB durch das Rückerstattungsrecht (Dr. Matthias Weller)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • AG Brandenburg, 22.09.2017 - 31 C 216/16

    Fahrzeugunterstellung über mehrere Jahre - Eigentumsaufgabe

    Ein Verzicht auf das Eigentum gemäß § 959 BGB zugunsten der Beklagten war zudem sowieso nicht möglich ( LG Berlin , Urteil vom 10.02.2009, Az.: 19 O 116/08, u.a. in: ZOV 2009, Seiten 77 ff.; Herrler , in: Palandt, BGB-Kommentar, 76. Auflage 2017, § 959 BGB, Rn. 1 ), so dass hinsichtlich des streitbefangenen Pkws der Kläger hier auch sein Eigentum gemäß § 959 BGB nicht (erst Recht nicht zugunsten der Beklagten) aufgegeben hatte.
  • KG, 28.01.2010 - 8 U 56/09

    Zivilrechtliche Ansprüche eines Erben eines jüdischen Eigentümers einer durch das

    Auf die Berufung der Beklagten wird das am 10.2.2009 verkündete Urteil des Landgerichts Berlin - 19 O 116/08 - teilweise geändert und wie folgt neu gefasst:.

    das Urteil des Landgerichts Berlin vom 10.2.2009 - 19 O 116/08 - abzuändern.

    das Urteil des Landgerichts Berlin vom 10.2.2009 - 19 O 116/08 - aufzuheben und.

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