Rechtsprechung
| BayObLG, 29.11.1993 - 1St RR 169/93 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Koblenz, 19.12.2017 - 2 OLG 6 Ss 138/17
Gefährdung des Straßenverkehrs: Voraussetzungen einer konkreten Gefährdung und …
27 a) Will sich das Gericht dem Ergebnis eines zu einer bestimmten Frage eingeholten Sachverständigengutachtens ohne Angabe eigener Erwägungen anschließen, müssen in den Urteilsgründen zumindest die wesentlichen Anknüpfungstatsachen und Darlegungen des Sachverständigen wiedergegeben werden, damit das Revisionsgericht die Schlüssigkeit des Gutachtens, insbesondere seine Übereinstimmung mit den Erkenntnissen der Wissenschaft prüfen kann (vgl. BGHSt 34, 29, 31; BGH NStZ-RR 1996, 258; OLG Koblenz, 2 SsBs 100/09 v. 02.10.2009; 1 Ss 225/07 v. 17.01.2008; 1 Ss 255/02 v. 12.12.2002;… Meyer-Goßner /Schmitt aaO § 267 Rn. 13; speziell für Gutachten zum Hergang eines Verkehrsgeschehens: OLG Düsseldorf VRS 78, 125; BayObLG, 1St RR 169/93 v. 29.11.1993 und 2St RR 19/96 v. 09.02.1996, juris). - OLG München, 24.03.2016 - 10 U 3730/14
Haftung der Eltern bei vom Kind verursachtem Fahrradunfall
Vielmehr hätte, da bezifferte Geschwindigkeitsbeschränkungen ersichtlich nicht angeordnet waren, errechnet und mitgeteilt werden müssen, welche Geschwindigkeit angesichts der tatsächlich festgestellten Sichtverhältnisse noch zulässig gewesen wäre (…BayObLG, Urt. v. 01.12.1995 - 1 St RR 156/95 [juris]; Beschl. v. 29.11.1993 - 1St RR 169/93 [juris, Rn. 17]; NZV 1993, 121;… Senat, Urt. v. 13.11.2015 - 10 U 2226/15 [juris, Rn. 32];… Urt. v. 06.02.2015 - 10 U 70/14 [juris, Rn. 40]; OLG Düsseldorf DAR 1999, 38).