Rechtsprechung
   BayObLG, 10.07.2000 - 1Z BR 195/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2000,8989
BayObLG, 10.07.2000 - 1Z BR 195/99 (https://dejure.org/2000,8989)
BayObLG, Entscheidung vom 10.07.2000 - 1Z BR 195/99 (https://dejure.org/2000,8989)
BayObLG, Entscheidung vom 10. Juli 2000 - 1Z BR 195/99 (https://dejure.org/2000,8989)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,8989) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zuständigkeit in Familiensachen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2000, 1605 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BGH, 30.09.2015 - XII ZB 635/14

    Vollstreckung eines als einstweilige Anordnung ergangenen Umgangstitels:

    Für diese Bestimmung war aber anerkannt, dass unter Familiensachen in ihrem Sinne nicht nur Verfahren zu verstehen waren, durch die der Umgang mit dem Kind geregelt wurde, sondern auch Verfahren, in denen Maßnahmen nach § 33 FGG zur Durchsetzung einer Entscheidung über das Umgangsrecht getroffen werden sollten (BGH Beschluss vom 15. Februar 1978 - IV ZB 72/77 - NJW 1978, 1112; BayObLG Beschluss vom 10. Juli 2000 - 1Z BR 195/99 - juris Rn. 11).
  • BayObLG, 21.07.2000 - 1Z BR 102/00

    Zuständigkeit des Familiengerichts für die Anordnung einer Ergänzungspflegschaft

    Sie ist nicht, auch nicht entsprechend, anwendbar, wenn über die Beschwerde - fälschlich 7 das Landgericht entschieden hat (Senatsbeschluß vom 10.7.2000 1Z BR 195/99; Pfälz. OLG Zweibrücken FGPrax 1997, 22/23; KG OLGZ 1990, 266/270).

    Die Rechtsmittelzuständigkeit und das Rechtsmittelverfahren bestimmen sich im Sinn der formellen Anknüpfung danach, welcher Spruchkörper tatsächlich tätig geworden ist (vgl. BGH NJW 1991, 231/232; NJW-RR 1993, 1282 ; Senatsbeschluß vom 29.2.2000 1Z BR 14/00 - Rpfleger 2000, 268 und vom 10.7.2000 1Z BR 195/99; Brandenburgisches OLG FGPrax 2000, 103 ; Zöller/Gummer ZPO 21. Aufl. § 119 GVG , Rn. 5; Keidel/Kuntze FGG 14. Aufl. Vorb. § 64 Rn. 5a, 22k).

    Der Umstand, daß der Beteiligte zu 1 dies nicht gerügt hat, steht nicht entgegen; denn auch die Vorschriften der § 621e Abs. 4 , § 529 Abs. 3 ZPO i.V.m. § 64 Abs. 3 Satz 1 FGG sind ihrem Regelungsgehalt nach nur anwendbar, wenn als Beschwerdegericht das Oberlandesgericht entschieden hat; sie können auf Entscheidungen im vormundschaftsgerichtlichen Verfahren und Instanzenzug auch nicht entsprechend angewandt werden (Senatsbeschluß vom 29.2.2000 1Z BR 14/00 = Rpfleger 2000, 268 und vom 10.7.2000, 1Z BR 195/99; Pfälz. OLG Zweibrückeii aaO und Report 1999, 398 f.; KG aaO; Keidel/Kuntze Vorb. § 64 Rn. 5a, 22k).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht