Rechtsprechung
   BayObLG, 12.09.1995 - 1Z BR 59/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1995,4104
BayObLG, 12.09.1995 - 1Z BR 59/95 (https://dejure.org/1995,4104)
BayObLG, Entscheidung vom 12.09.1995 - 1Z BR 59/95 (https://dejure.org/1995,4104)
BayObLG, Entscheidung vom 12. September 1995 - 1Z BR 59/95 (https://dejure.org/1995,4104)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1995,4104) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Testierfähigkeit einer Person, die sich in Betreuung befindet; Einsetzung einer Krankenschwester als Alleinerbin, wenn schon andere Testamente bestehen; Beurteilung der Testierfähigkeit durch Zeugenaussagen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BAT § 10; BGB § 134, § 2229 Abs. 4

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1995, 3260
  • FGPrax 1995, 241
  • FamRZ 1996, 443
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • BAG, 17.06.2003 - 2 AZR 62/02

    Kündigung - verhaltensbedingt - Pflegekraft - Geschenkannahme

    bb) Das Verbot, Belohnungen oder Geschenke ohne Zustimmung des Arbeitgebers anzunehmen, gilt auch für die Begünstigung durch letztwillige Verfügungen (BAG 17. April 1984 - 3 AZR 97/82 - BAGE 45, 325; BVerwG 14. Dezember 1995 - 2 C 27.94 - BVerwGE 100, 172; BayObLG München 12. September 1995 - 1Z BR 59/95 - NJW 1995, 3260).

    bb) Wenn die Revision hiergegen unter Berufung auf zwei Entscheidungen des Bayerischen Obersten Landesgerichtes geltend macht, Zuwendungen seien nur dann mit Bezug auf die dienstlichen Tätigkeiten des Angestellten erbracht, wenn für sie nach den Umständen des Falles kein anderer Grund gefunden werden könne als der, daß dem Zuwendungsempfänger bestimmte Dienstleistungen obliegen (vgl. BayObLG München 12. September 1995 - 1Z BR 59/95 - NJW 1995, 3260; 19. Oktober 1989 - BReg …

  • OLG Hamm, 27.04.2010 - 15 Wx 234/09

    Auslegung eines Testaments bei Anordnung von Vor- und Nacherbschaft

    In dem vorliegenden Zusammenhang kann dahingestellt bleiben, ob ausnahmsweise auch die Erteilung eines von dem gestellten Antrag abweichenden Vorbescheids zulässig ist, wenn nach dem Stand des Verfahrens konkret zu erwarten ist, dass ein solcher Antrag gestellt werden wird, weil er durch das Vorbringen eines Verfahrensbeteiligten, insbesondere eines anderen Beteiligten als des ursprünglichen Antragstellers, bereits vorbereitet wird (BayObLG NJW 1995, 3260; NJW-RR 1996, 457).
  • OLG Frankfurt, 19.02.1997 - 20 W 409/94

    Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht bezüglich der Testierfähigkeit

    Es durfte mit dieser Begutachtung den Sachverständigen ... beauftragen, da dieser als Arzt für Psychiatrie, Neurologie und Psychotherapie die für die Beurteilung der Testierfähigkeit erforderliche Ausbildung und praktische Erfahrung besitzt (vgl. BayObLG FGPrax 1995, 241 = FamRZ 1996, 443).
  • OLG Hamm, 09.01.1998 - 29 U 90/97
    Fehlen aber private Beziehungen und ist auch kein anderer ... - außerdienstlicher - Grund für die Belohnung oder das Geschenk zu finden, dann kann nur die Beziehung im Rahmen der dienstlichen Tätigkeit als Anstoß für die Zuwendung in Betracht gezogen werden (BayObLG FamRZ 1990, 300; 1996, 443; Uttlinger/Breier/Kiefer/Hoffmann/Pühler, § 10 BAT Erl. 2; Böhm/Spiertz/Sponer/Steinherr, § 10 Rz 11; Fürst/GKÖD K, § 70 BBG Rz. 6).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht