Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 17.07.2015 - 2 (7) SsBs 212/15, 2 (7) SsBs 212/15 - AK 108/15   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Burhoff online

    PoliscanSpeed, Verwertbarkeit, Urteilsanforderungen

  • IWW
  • openjur.de

    Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Anforderungen an die Beweiswürdigung bei Einsatz eines von der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) zugelassenen Geschwindigkeitsmessgeräts

  • Justiz Baden-Württemberg

    Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Anforderungen an die Beweiswürdigung bei Einsatz eines von der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) zugelassenen Geschwindigkeitsmessgeräts

  • verkehrslexikon.de

    Beweiswürdigung bei Einsatz eines von der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt (PTB) zugelassenen Geschwindigkeitsmessgeräts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVO § 3
    Standardisiertes Messverfahren

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und -anmerkung)

    PoliscanSpeed

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Verkehrsrecht - Unbegründete Verwerfung von Messergebnissen mit Poliscan Speed

  • Jurion (Kurzinformation)

    Anforderungen an die Beweiswürdigung bei Einsatz eines zugelassenen Geschwindigkeitsmessgeräts

Besprechungen u.ä.

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (5)  

  • OLG Bamberg, 22.10.2015 - 2 Ss OWi 641/15

    Beweisbedürftigkeit der Ergebnisse standardisierter Messverfahren

    Soweit das Amtsgericht zu dem Ergebnis gelangt, dass die von dem Betroffenen geltend gemachte Fehlmessung wegen des Phänomens der Aufweitung des Messstrahls über die gemessene Entfernung, der Abmessungen des Motorrads, das den Messstrahl in einem Winkel durchfahren habe, und des dadurch verursachten Abgleiteffekts aufgrund der vom Hersteller nicht offengelegten Funktionsweise des Geräts nicht zu widerlegen sei und den Betroffenen daher vom Vorwurf der Geschwindigkeitsüberschreitung freigesprochen hat, entbehrt seine Beweiswürdigung nach Maßgabe der vorstehenden Grundsätze einer tragfähigen, verstandesmäßig einsichtigen Tatsachengrundlage, die dem Senat eine Überprüfung nach den Maßstäben rationaler Argumentation ermöglicht (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 17.07.2015 - 2 (7) SsBs 212/15 [bei juris]).
  • KG, 21.06.2017 - 3 Ws (B) 156/17

    Bußgeldverfahren wegen Geschwindigkeitsüberschreitung: Verwertung einer

    Die Überprüfung und Zulassung des Messgerätes durch die Physikalisch-Technische Bundesanstalt bietet grundsätzlich eine ausreichende Gewähr dafür, dass die Messung bei Einhaltung der vorgeschriebenen Bedingungen für den Einsatz auch im Einzelfall ein fehlerfreies Ergebnis liefert (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13. Juli 2015 - IV-1 RBs 200/14 -, juris und Beschluss vom 14. Juli 2014 - IV-1 RBs 50/14 -, juris; OLG Frankfurt DAR 2015, 149; OLG Hamm, Beschluss vom 21. Februar 2014 - 3 RBs 25/14 -, juris; OLG Karlsruhe a.a.O. und Beschluss vom 17. Juli 2015 - 2 (7) SsBs 212/15 -, juris sowie VRS 127, 241; OLG Koblenz a.a.O.; OLG Köln, Beschluss vom 30. Oktober 2012 - III-1 RBs 277/12 -, juris; OLG Schleswig SchlHA 2013, 450; Senat VRS 118, 367 und DAR 2010, 331).
  • OLG Saarbrücken, 21.04.2017 - Ss RS 13/17
    Insbesondere ist es in der vom Senat geteilten obergerichtlichen Rechtsprechung anerkannt, dass es sich bei einer Geschwindigkeitsmessung mit dem - vorliegend stationär eingesetzten - Messgerät PoliScan Speed der Firma V. um ein standardisiertes Messverfahren handelt (vgl. Senatsbeschlüsse vom 13. April 2017 - SsRS 10/2017 [21/17 OWi] - m. w. N. und vom 20. April 2017 - SSRS 11/2017 [22/17 OWi] - KG DAR 2010, 331; Schleswig-Holsteinisches OLG, Beschl. v. 31.10.2013 - 1 Ss OWi 141/13 (172/13), juris Rn. 5; OLG Hamm, Beschl. v. 11.08.2014 - 1 RBs 84/14, juris Rn. 4; OLG Bamberg DAR 2014, 38 ff. - juris Rn. 17; OLG Frankfurt DAR 2015, 149 ff. - juris Rn. 14 ff.; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 30.04.2015 - IV - 3 RBs 15/15, juris Rn. 7; OLG Karlsruhe, Beschl. v. 17.07.2015 - 2 (7) SsBS 212/15, juris Rn. 6 f.; OLG Koblenz, Beschl. v. 13.05.2016 - 2 OWi 4 SsRS 128/15, juris Rn. 2; OLG Zweibrücken ZfSch 2017, 172 f.; Burhoff, Handbuch für das straßenverkehrsrechtliche OWi-Verfahren, 4. Aufl., Rn. 2019 m.w.N.) mit den sich daraus ergebenden weniger strengen Anforderungen an die Darstellung in den Urteilsgründen (vgl. BGHSt 39, 291 ff. - juris Rn. 33 f.; 43, 277 ff. - juris Rn. 20 ff.).
  • AG Zeitz, 02.09.2015 - 13 OWi 711 Js 202868/15

    Messung mit PoliScan speed M1

    Nach gefestigter obergerichtlicher Rechtsprechung bietet die Überprüfung und Zulassung des Messgeräts durch die Physikalisch-Technische Bundesanstalt (PTB) grundsätzlich eine ausreichende Gewähr dafür, dass die Messung bei Einhaltung der vorgeschriebenen Bedingungen für den Einsatz auch im Einzelfall ein fehlerfreies Ergebnis liefert (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 17. Juli 2015 - 2 (7) SsBs 212/15, 2 (7) SsBs 212/15 - AK 108/15 -, juris).
  • KG, 10.04.2017 - 3 Ws (B) 156/17

    Anforderungen an die Urteilsfeststellungen hinsichtlich einer

    Die Überprüfung und Zulassung des Messgerätes durch die Physikalisch-Technische Bundesanstalt bietet grundsätzlich eine ausreichende Gewähr dafür, dass die Messung bei Einhaltung der vorgeschriebenen Bedingungen für den Einsatz auch im Einzelfall ein fehlerfreies Ergebnis liefert (vgl. OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13. Juli 2015 - IV-1 RBs 200/14 -, juris und Beschluss vom 14. Juli 2014 - IV-1 RBs 50/14 -, juris; OLG Frankfurt DAR 2015, 149 ; OLG Hamm, Beschluss vom 21. Februar 2014 - 3 RBs 25/14 -, juris; OLG Karlsruhe a.a.O. und Beschluss vom 17. Juli 2015 - 2 (7) SsBs 212/15 -, juris sowie VRS 127, 241 ; OLG Koblenz a.a.O.; OLG Köln, Beschluss vom 30. Oktober 2012 - III-1 RBs 277/12 -, juris; OLG Schleswig SchlHA 2013, 450 ; Senat VRS 118, 367 und DAR 2010, 331 ).
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