Rechtsprechung
   OLG Karlsruhe, 09.04.2015 - 2 (7) SsRs 76/15, 2 (7) SsRs 76/15 - AK 40/15   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Abwesenheitsverhandlung bei allgemeinem Entbindungsantrag

  • Justiz Baden-Württemberg

    Bußgeldverfahren: Abwesenheitsverhandlung nach Verlegung des Termins bei allgemeinem Entbindungsantrag; Anforderungen an die Rüge der Verletzung der Pflicht zur Namhaftmachung eines geladenen Sachverständigen

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • Jurion

    Verlegung des ursprünglich vorgesehenen Termins; Rüge der Versagung des rechtlichen Gehörs; Mitteilungspflicht in Bezug auf die Ladung eines Sachverständigen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Verkehrsrecht Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Entbindung und Abwesenheitsverhandlung nach Terminsverlegung

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Entbindung des Betroffenen von der Anwesenheitspflicht - und die Verlegung des Hauptverhandlungstermins

  • Jurion (Kurzinformation)

    Anforderungen an eine zulässige Rüge der Versagung des rechtlichen Gehörs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Verlegung des ursprünglich vorgesehenen Termins

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2015, 258
  • NZV 2016, 99



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Karlsruhe, 12.01.2018 - 2 Rb 8 Ss 839/17  

    Entbindung, Akteneinsicht, Aussetzung, fair-trial

    In diesem Zusammenhang bedarf es keiner abschließenden Entscheidung der in der obergerichtlichen Entscheidung umstrittenen Frage, ob die Befreiung des Betroffenen von der Pflicht zum persönlichen Erscheinen auch nach Verlegung des Hauptverhandlungstermins fortgilt (bejahend OLG Karlsruhe - Senat - NStZ-RR 2015, 258; OLG Bamberg NStZ-RR 2017, 25; verneinend OLG Jena VRS 117, 342; KG VRS 99, 372), weil dies auf die Entscheidung keinen Einfluss hat.
  • OLG Hamm, 04.04.2017 - 4 RBs 97/17  

    Rechtliches Gehör; Verletzung; nicht rechtzeitige Namhaftmachung eines geladenen

    Denn nur dann, wenn der Betroffene erschienen wäre und Fragen gestellt hätte, kann das Urteil überhaupt auf der Versagung des rechtlichen Gehörs beruhen (OLG Karlsruhe, Beschluss vom 09. April 2015 - 2 (7) SsRs 76/15 -juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht