Weitere Entscheidung unten: OVG Berlin-Brandenburg, 20.04.2016

Rechtsprechung
   BVerwG, 28.01.2016 - 2 A 1.14   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    GG Art. 33 Abs. 2; BBG § 21; BLV § 49 Abs. 1
    Dienstliche Beurteilung; Regelbeurteilung; Beurteilungsrichtlinie; Beurteilungsbeiträge in den Ruhestand versetzter Beamter; Ankreuzverfahren; Gesamturteil; Begründung.

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 33 Abs. 2
    Einholung des Beurteilungsbeitrags eines in den Ruhestand versetzten früheren Vorgesetzten des Beamten; Begründung des Gesamturteils

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 21 BBG, § 49 Abs 1 BLV, Art 33 Abs 2 GG
    Einholung des Beurteilungsbeitrags eines in den Ruhestand versetzten früheren Vorgesetzten des Beamten; Begründung des Gesamturteils

  • Jurion

    Pflicht zur Einholung eines Beurteilungsbeitrags eines in den Ruhestand versetzten früheren Vorgesetzten oder zur Heranziehung von schriftlichen Arbeiten des Beamten bei nicht ausreichender Kenntnis des Zuständigen zur Berurteilung der Leistungen des zu beurteilenden Beamten; Befreiung des Dienstherren von der Verpflichtung zur Einholung von Beurteilungsbeiträgen bei dem früheren Vorgesetzten bei Nichterreichbarkeit des früheren Vorgesetzte oder mangels Möglichkeit zur Einholung einer Stellungnahme zu den Leistungen des Beamten aus gesundheitlichen oder Altersgründen; Anforderungen an die Begründung des Gesamturteils einer dienstlichen Beurteilung unter besonderer Berücksichtigung von Nachvollziehbarkeit und Erkennbarkeit auf welche Weise der Beurteiler durch Gewichtung der einzelnen Leistungsmerkmale zu dem abschließenden Gesamtergebnis gelangt ist

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 33 Abs. 2; BBG § 21; BLV § 49 Abs. 1
    Dienstliche Beurteilung; Regelbeurteilung; Beurteilungsrichtlinie; Beurteilungsbeiträge in den Ruhestand versetzter Beamter; Ankreuzverfahren; Gesamturteil; Begründung

  • rechtsportal.de

    GG Art. 33 Abs. 2 ; BBG § 21 ; BLV § 49 Abs. 1
    Pflicht zur Einholung eines Beurteilungsbeitrags eines in den Ruhestand versetzten früheren Vorgesetzten oder zur Heranziehung von schriftlichen Arbeiten des Beamten bei nicht ausreichender Kenntnis des Zuständigen zur Berurteilung der Leistungen des zu beurteilenden Beamten; Befreiung des Dienstherren von der Verpflichtung zur Einholung von Beurteilungsbeiträgen bei dem früheren Vorgesetzten bei Nichterreichbarkeit des früheren Vorgesetzte oder mangels Möglichkeit zur Einholung einer Stellungnahme zu den Leistungen des Beamten aus gesundheitlichen oder Altersgründen; Anforderungen an die Begründung des Gesamturteils einer dienstlichen Beurteilung unter besonderer Berücksichtigung von Nachvollziehbarkeit und Erkennbarkeit auf welche Weise der Beurteiler durch Gewichtung der einzelnen Leistungsmerkmale zu dem abschließenden Gesamtergebnis gelangt ist

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ 2016, 1654
  • DÖV 2016, 616



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Wird zitiert von ... (87)  

  • BVerwG, 02.03.2017 - 2 C 21.16

    Dienstliche Beurteilung kann auch von nur einem Beurteiler erstellt werden, wenn

    b) Der dienstlichen Beurteilung fehlt die erforderliche Aussagekraft, wenn sie auf einer nur partiell oder bruchstückhaft vorhandenen Kenntnis der für die Bewertungen erforderlichen Tatsachen beruht (BVerwG, Urteile vom 4. November 2010 - 2 C 16.09 - BVerwGE 138, 102 Rn. 47 und vom 28. Januar 2016 - 2 A 1.14 - Buchholz 232.0 § 21 BBG 2009 Nr. 3 Rn. 22).
  • BVerwG, 01.03.2018 - 2 A 10.17

    Plausibilisierung der Einzelbewertungen einer dienstlichen Beurteilung;

    Auf die Klage des Klägers wurde diese Beurteilung durch den Senat mit Urteil vom 28. Januar 2016 - 2 A 1.14 - aufgehoben.

    Auch Beurteilungsbeiträge von inzwischen in den Ruhestand getretenen früheren Vorgesetzten sind einzuholen, es sei denn, dass der frühere Vorgesetzte nicht erreichbar oder ihm die Erstellung eines Beurteilungsbeitrags aus gesundheitlichen oder Altersgründen nicht möglich ist (BVerwG, Urteil vom 28. Januar 2016 - 2 A 1.14 - Buchholz 232.0 § 21 BBG 2009 Nr. 3 Rn. 26).

    Entsprechendes trifft auf Herrn B zu, den seinerzeitigen Stellvertreter von Herrn Dr. A. Herr B war zudem damit betraut gewesen, die frühere - durch den Senat mit Urteil vom 28. Januar 2016 - 2 A 1.14 - (Buchholz 232.0 § 21 BBG 2009 Nr. 3) aufgehobene - Beurteilung des Klägers anzufertigen.

    Diese dienstliche Beurteilung ist auf die Klage des Klägers hin vom Senat als rechtswidrig erkannt und aufgehoben worden (BVerwG, Urteil vom 28. Januar 2016 - 2 A 1.14 - Buchholz 232.0 § 21 BBG 2009 Nr. 3).

    Vielmehr kommt im Gesamturteil die unterschiedliche Bedeutung der Einzelbewertungen durch ihre entsprechende Gewichtung zum Ausdruck (BVerwG, Urteil vom 28. Januar 2016 - 2 A 1.14 - Buchholz 232.0 § 21 BBG 2009 Nr. 3 Rn. 39).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.06.2016 - 1 B 201/16

    Dienstliche Beurteilung; besonders bedeutsame Einzelmerkmale; Anforderungen des

    vgl. insoweit BVerwG, Urteile vom 27. November 2014 - 2 A 10.13 -, BVerwGE 150, 359 = ZBR 2015, 270 = juris, Rn. 20 ff., und vom 28. Januar 2016- 2 A 1.14 -, IÖD 2ß16, 110 = juris, Rn. 22 ff.; vgl. ferner den Senatsbeschluss vom 10. Juli 2015- 1 B 1474/14 -, ZBR 2016, 62 = juris, Rn. 28 ff.
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Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 20.04.2016 - 2 A 1.14   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 4 Abs 1 S 4 BauGBAG BE, § 1 Abs 5 S 2 BauGB, § 1 Abs 6 Nr 1 BauGB, § 1 Abs 6 Nr 7 BauGB, § 1 Abs 6 Nr 9 BauGB
    Bebauungsplan; Normenkontrolle; öffentlicher Parkplatz; Überplanung; Parkraumverknappung; Wohn- und Geschäftsgebäude; Abwägungsgebot; Verkehrsauswirkungen; Stadtentwicklungsplan Verkehr; Parkraumbewirtschaftung; Klimaschutz; Umweltprüfung; Bebauungsplan der Innenentwicklung; beschleunigtes Verfahren; Parksuchverkehr

  • juris (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OVG Sachsen, 06.06.2018 - 1 C 21/16

    Ersatzbekanntmachung eines Bebauungsplans: Dienstzimmer muss nicht angegeben

    Dieses von der Antragsgegnerin beschlossene städtebauliche Entwicklungskonzept war vielmehr gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB bei der Aufstellung des Bebauungsplans "zu berücksichtigen" und in die bauplanerische Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB einzustellen, wobei Abweichungen von solchen informellen Planungskonzepten rechtlich ohnehin nicht ausgeschlossen sind (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 20. April 2016 - 2 A 1.14 -, m. w. N.).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 08.12.2017 - 2 A 18.15

    Bebauungsplan; Kleinwindenergieanlage; Kleinwindkraftanlage; Erforderlichkeit der

    Soweit die Ermittlung und Bewertung der Belange, die für die Abwägung von Bedeutung sind, in § 2 Abs. 3 BauGB auch als verfahrensbezogene Pflicht ausgestaltet worden ist, ergeben sich hieraus keine inhaltlichen Änderungen gegenüber den in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zum Abwägungsgebot entwickelten Anforderungen (vgl. BVerwG, Urteil vom 9. April 2008 - 4 CN 1.07 -, juris Rn. 20; ständige Rechtsprechung des Senats, vgl. u.a. Urteil vom 20. April 2016 - OVG 2 A 1.14 -, juris Rn. 22).
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