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   BVerwG, 13.11.1997 - 2 A 1.97   

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https://dejure.org/1997,367
BVerwG, 13.11.1997 - 2 A 1.97 (https://dejure.org/1997,367)
BVerwG, Entscheidung vom 13.11.1997 - 2 A 1.97 (https://dejure.org/1997,367)
BVerwG, Entscheidung vom 13. November 1997 - 2 A 1.97 (https://dejure.org/1997,367)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Dienstliche Beurteilung von Beamten,; Angabe des insgesamt erwarteten anteiligen Verhältnisses der Noten als Konkretisierung ihres Inhalts, unterschiedliche Systeme für Beamte und Soldaten, Hinweis auf mögliche Verschlechterung, Besorgnis der Befangenheit des

  • Wolters Kluwer

    Dienstliche Beurteilung von Beamten - Angabe des insgesamt erwarteten anteiligen Verhältnisses der Noten als Konkretisierung ihres Inhalts - Unterschiedliche Systeme für Beamte und Soldaten - Hinweis auf mögliche Verschlechterung - Besorgnis der Befangenheit des ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BLV ( Bundeslaufbahnverordnung ) § 40 § 41
    Beamtenrecht - Beurteilung des Beamten durch den Dienstherrn, Gerichtliche Überprüfung dienstlicher Beurteilungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • DVBl 1998, 638
 
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Wird zitiert von ... (138)

  • BVerwG, 18.07.2001 - 2 C 41.00

    Anlassbeurteilung, Beurteilung, Beurteilungsgespräch, Beurteilungsrichtlinien,

    Die dienstliche Beurteilung muss den im Beurteilungszeitraum tatsächlich vorhandenen Leistungsstand des Beamten bewerten (Urteile vom 17. April 1986 - BVerwG 2 C 28.83 - Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 8, S. 15 - und vom 13. November 1997 - BVerwG 2 A 1.97 - Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 17, S. 4.); sie darf einen bestimmten Tätigkeitsbereich nicht deshalb ausklammern, weil der Beamte die damit verbundenen Aufgaben erst seit kurzer Zeit wahrnimmt und bisher nur geringe Erfahrung sammeln konnte oder für ihre ordnungsgemäße Erfüllung einer bestimmten Vorbereitung bedarf.
  • BVerwG, 24.11.2005 - 2 C 34.04

    Dienstliche Beurteilung; während des Beurteilungszeitraums in Kraft getretene

    Das Gericht kann folglich kontrollieren, ob die Richtlinien eingehalten sind, ob sie im Rahmen der gesetzlichen Ermächtigung verbleiben und ob sie auch sonst mit den gesetzlichen Vorschriften in Einklang stehen (stRspr; z.B. Urteil vom 13. November 1997 - BVerwG 2 A 1.97 - Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 17 m.w.N.).

    Dadurch werden die Beurteiler nicht angehalten, die Note unter Heranziehung sachwidriger Erwägungen zu bilden (stRspr, vgl. Beschluss vom 3. Juli 2001 - BVerwG 1 WB 17.01 - Buchholz 236.11 § 1 a SLV Nr. 16; Urteile vom 13. November 1997 - BVerwG 2 A 1.97 - a.a.O. m.w.N. und vom 2. April 1981 - BVerwG 2 C 13.80 - Buchholz 232 § 15 BBG Nr. 15).

  • BVerwG, 11.12.2008 - 2 A 7.07

    Dienstliche Beurteilung; Regelbeurteilung; Erst- und Zweitbeurteilung;

    Bei Regelbeurteilungen ist die Bildung solcher Richtwerte zur Konkretisierung der vom Dienstherrn angestrebten Beurteilungsmaßstäbe in hinreichend großen Verwaltungsbereichen grundsätzlich rechtlich unbedenklich(Urteile vom 26. Juni 1980 - BVerwG 2 C 13.79 - Buchholz 232 § 8 BBG Nr. 18, vom 13. November 1997 - BVerwG 2 A 1.97 - Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 17 und vom 24. November 2005 a.a.O.).
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