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   BVerwG, 13.11.1997 - 2 A 1.97   

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https://dejure.org/1997,367
BVerwG, 13.11.1997 - 2 A 1.97 (https://dejure.org/1997,367)
BVerwG, Entscheidung vom 13.11.1997 - 2 A 1.97 (https://dejure.org/1997,367)
BVerwG, Entscheidung vom 13. November 1997 - 2 A 1.97 (https://dejure.org/1997,367)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Dienstliche Beurteilung von Beamten,; Angabe des insgesamt erwarteten anteiligen Verhältnisses der Noten als Konkretisierung ihres Inhalts, unterschiedliche Systeme für Beamte und Soldaten, Hinweis auf mögliche Verschlechterung, Besorgnis der Befangenheit des

  • Wolters Kluwer

    Dienstliche Beurteilung von Beamten - Angabe des insgesamt erwarteten anteiligen Verhältnisses der Noten als Konkretisierung ihres Inhalts - Unterschiedliche Systeme für Beamte und Soldaten - Hinweis auf mögliche Verschlechterung - Besorgnis der Befangenheit des ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BLV ( Bundeslaufbahnverordnung ) § 40 § 41
    Beamtenrecht - Beurteilung des Beamten durch den Dienstherrn, Gerichtliche Überprüfung dienstlicher Beurteilungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • DVBl 1998, 638
 
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Wird zitiert von ... (138)

  • BVerwG, 18.07.2001 - 2 C 41.00

    Anlassbeurteilung, Beurteilung, Beurteilungsgespräch, Beurteilungsrichtlinien,

    Die dienstliche Beurteilung muss den im Beurteilungszeitraum tatsächlich vorhandenen Leistungsstand des Beamten bewerten (Urteile vom 17. April 1986 - BVerwG 2 C 28.83 - Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 8, S. 15 - und vom 13. November 1997 - BVerwG 2 A 1.97 - Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 17, S. 4.); sie darf einen bestimmten Tätigkeitsbereich nicht deshalb ausklammern, weil der Beamte die damit verbundenen Aufgaben erst seit kurzer Zeit wahrnimmt und bisher nur geringe Erfahrung sammeln konnte oder für ihre ordnungsgemäße Erfüllung einer bestimmten Vorbereitung bedarf.
  • BVerwG, 24.11.2005 - 2 C 34.04

    Dienstliche Beurteilung; während des Beurteilungszeitraums in Kraft getretene

    Das Gericht kann folglich kontrollieren, ob die Richtlinien eingehalten sind, ob sie im Rahmen der gesetzlichen Ermächtigung verbleiben und ob sie auch sonst mit den gesetzlichen Vorschriften in Einklang stehen (stRspr; z.B. Urteil vom 13. November 1997 - BVerwG 2 A 1.97 - Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 17 m.w.N.).

    Dadurch werden die Beurteiler nicht angehalten, die Note unter Heranziehung sachwidriger Erwägungen zu bilden (stRspr, vgl. Beschluss vom 3. Juli 2001 - BVerwG 1 WB 17.01 - Buchholz 236.11 § 1 a SLV Nr. 16; Urteile vom 13. November 1997 - BVerwG 2 A 1.97 - a.a.O. m.w.N. und vom 2. April 1981 - BVerwG 2 C 13.80 - Buchholz 232 § 15 BBG Nr. 15).

  • BAG, 24.01.2007 - 4 AZR 629/06

    Lehrereingruppierung - "Beförderungsanspruch" - Rechtsschutz gegen dienstliche

    Dies ist bereits vom Ansatz her abwegig, was sich schon darin zeigt, dass gemäß VwV-LK-Beurt ein Richtwert festgesetzt worden ist, nach dem bei den Beurteilungen auch unter Berücksichtigung der Einzelfallgerechtigkeit davon ausgegangen werden soll, dass Gesamturteile von 3, 0 bis 5, 0 Punkten in etwa an 60 Prozent der Beurteilten derselben Vergleichsgruppe vergeben werden sollen (zur Zulässigkeit derartiger Richtwerte in Beurteilungsrichtlinien vgl. BVerwG 24. November 2005 - BVerwG 2 C 34.04 - BVerwGE 124, 356; 26. Juni 1980 - BVerwG 2 C 13.79 - ZBR 1981, 197; 13. November 1997 - BVerwG 2 A 1.97 - DVBl. 1998, 638 zur Festlegung einer Quote von 80 Prozent durchschnittlicher Bewertungen).
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