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   OVG Rheinland-Pfalz, 11.03.2011 - 2 A 10066/11.OVG   

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https://dejure.org/2011,14974
OVG Rheinland-Pfalz, 11.03.2011 - 2 A 10066/11.OVG (https://dejure.org/2011,14974)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 11.03.2011 - 2 A 10066/11.OVG (https://dejure.org/2011,14974)
OVG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 11. März 2011 - 2 A 10066/11.OVG (https://dejure.org/2011,14974)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 4 Abs 1 Nr 6 Halbs 2 Buchst a BhV RP 2006, § 45 S 1 BeamtStG, § 87 S 1 BG RP 2010, Art 33 Abs 5 GG
    Beihilfefähigkeit von Medikamenten zur Behandlung einer Erektionsstörung bei psychischer Folgeerkrankung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Erstattung der Kosten für Medikamente zur Behandlung einer erektilen Dysfunktion im Falle einer neben der Erektionsstörung hierdurch verursachten depressiven Erkrankung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erstattung der Kosten für Medikamente zur Behandlung einer erektilen Dysfunktion im Falle einer neben der Erektionsstörung hierdurch verursachten depressiven Erkrankung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2011, 982
  • DÖV 2011, 615
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Saarland, 03.06.2015 - 1 A 312/14

    Beihilfefähigkeit von Arzneimitteln zur Behandlung der erektilen Dysfunktion

    Urteile vom 28.5.2008 - 2 C 10.07 -, - 2 C 24.07 - und - 2 C 108.07 -, zitiert nach juris, das letztgenannte Urteil betreffend im Übrigen das dem Kläger verschriebene Präparat "Viridal"- außerdem aus der im Anschluss hieran ergangenen Rechtsprechung: OVG Bautzen, Urteil vom 13.4.2010 - 2 A 741/08 - OVG Koblenz, Urteil vom 11.3.2011 - 2 A 10066/11 - OVG Münster, Urteile vom 25.2.2015 - 1 A 220/14 - und vom 10.12.2010 - 1 A 565/09 -, sämtlich zitiert nach juris,.

    hierzu OVG Koblenz, Urteil vom 11.3.2011 - 2 A 10066/11 -, zitiert nach juris.

  • VG Saarlouis, 12.06.2014 - 6 K 760/13

    Beihilfe zu den Aufwendungen für das Mittel Viridal im Anschluss an die Operation

    OVG Koblenz, Urteil vom 11.03.2011 - 2 A 10066/11.OVG -, AS 40, 13 f.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.03.2015 - 1 A 220/14

    Anspruch eines Beamten auf Gewährung von Beihilfe zu Aufwendungen für den Erwerb

    Ebenso OVG Rh.-Pf., Urteil vom 11. März 2011 - 2 A 10066/11 -, ZBR 2011, 317 = juris, Rn. 18, 23, zu einem Fall, in dem die durch ein Prostatakarzinom verursachten Erektionsstörungen zu Depressionen führten.
  • VG Köln, 13.12.2013 - 19 K 4356/12

    Cialis, Viagra, Beihilfeausschluss

    Zudem ist nicht von vornherein auszuschließen, dass bei einer Behandlung der erektilen Dysfunktion möglicherweise nur teilweise der Auslöser der psychischen Erkrankung beseitigt wird, wohingegen eine psychische Disposition latent fortbesteht und unter veränderten belastenden Umständen erneut auftreten kann, OVG Rheinl.-Pfalz, Urteil vom 11.03.2011 - 2 A 10066/11, juris Rn. 24; OVG NRW, Urteil vom 24.01.2011 - 1 A 527/08 -, juris Rn. 79.
  • VG München, 21.11.2013 - M 17 K 12.5348

    Erektile Dysfunktion; Levitra; Weitere Diagnosen: Testosteronmangel; Depression

    Ungeachtet dessen, dass nicht vorgetragen wurde, dass diese immer noch zutrifft, hat das Oberverwaltungsgericht Koblenz (OVG RhPf, U.v. 11.3.2011 - 2 A 10066/11 - juris Rn. 18) hierzu Folgendes entschieden: Der Beihilfeausschluss sei auch dann mit höherrangigem Recht vereinbar, wenn das Präparat unmittelbar zur Behebung der Erektionsstörung verordnet wird und eine psychische (Folge-) Erkrankung, etwa eine Depression, allein hierauf beruht.
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