Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• Justiz Rheinland-Pfalz

  Umsetzung eines Beamten

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Besoldungsrechliche Bewertung eines Dienstpostens und Beurteilung der Amtsangemessenheit einer Beschäftigung eines Beamten einer Verbandsgemeinde aufgrund eines vom Gemeinderat beschlossenen Stellenplans; Voraussetzungen einer Zulässigkeit einer Umsetzung eines Beamten ...

 
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Besoldungsrechliche Bewertung eines Dienstpostens und Beurteilung der Amtsangemessenheit einer Beschäftigung eines Beamten einer Verbandsgemeinde aufgrund eines vom Gemeinderat beschlossenen Stellenplans; Voraussetzungen einer Zulässigkeit einer Umsetzung eines Beamten ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Degradierung zum Sozialamt

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Versetzung auf besoldungsmäßig niedriger bewerteten Posten

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (4)

• BVerwG, 02.04.1981 - 2 C 13.80

  Umfang der gerichtlichen Nachprüfbarkeit dienstlicher Beurteilungen - Zuständiges …

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 18.01.2011 - 2 A 11114/10

  Solange dieser ihnen nicht folgt, ist allein seine Bewertung für die Zuordnung zu einem statusrechtlichen Amt maßgebend (vgl. BVerwG, ZBR 1981, 315 f.; NVwZ 1985, 416 [417]; 1991, 375).
• BVerwG, 31.05.1990 - 2 C 16.89

  Dienstpostenbewertung - Planstelle - Beförderungsanspruch - Haushaltsplan - …

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 18.01.2011 - 2 A 11114/10

  Solange dieser ihnen nicht folgt, ist allein seine Bewertung für die Zuordnung zu einem statusrechtlichen Amt maßgebend (vgl. BVerwG, ZBR 1981, 315 f.; NVwZ 1985, 416 [417]; 1991, 375).
• BVerwG, 24.01.1985 - 2 C 4.83

  Rechtsnatur und Voraussetzungen der Wiedereinberufung eines in den einstweiligen …

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 18.01.2011 - 2 A 11114/10

  Solange dieser ihnen nicht folgt, ist allein seine Bewertung für die Zuordnung zu einem statusrechtlichen Amt maßgebend (vgl. BVerwG, ZBR 1981, 315 f.; NVwZ 1985, 416 [417]; 1991, 375).
• OVG Rheinland-Pfalz, 19.07.2001 - 2 A 10076/01

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 18.01.2011 - 2 A 11114/10

  Den Gerichten obliegt insoweit die Prüfung, ob die Umsetzungsentscheidung maßgeblich von Ermessensmissbrauch geprägt ist, insbesondere, ob die Gründe des Dienstherrn seiner tatsächlichen Einschätzung entsprechen oder etwa nur vorgeschoben sind, um eine in Wahrheit auf anderen Beweggründen beruhende Entscheidung zu rechtfertigen (vgl. Beschluss des Senates vom 19. Juli 2001 - 2 A 10076/01.OVG -, veröffentlicht in ESOVGRP).

• VG Neustadt, 13.10.2021 - 1 K 338/21

  Anspruch eines Kommunalbeamten auf amtsangemessene Beschäftigung nach Umsetzung; …

  Der Beamte hat auch bei einer sachlich gerechtfertigten Umsetzung grundsätzlich einen Anspruch auf weiterhin amtsangemessene Beschäftigung, d. h. in einer seinem Amt im statusrechtlichen Sinn entsprechenden Aufgabenstellung verwendet zu werden (s. OVG RP, Urteil vom 18. Januar 2011, 2 A 11114/10.OVG, ESOVGRP).

  44 Ein Beamter hat auch bei einer sachlich gerechtfertigten Umsetzung grundsätzlich einen Anspruch darauf, weiterhin amtsangemessen, d. h. mit einer seinem Amt im statusrechtlichen Sinne entsprechenden Aufgabenstellung verwendet zu werden (OVG RP, Urteil vom 18. Januar 2011 - 2 A 11114/10.OVG -, ESOVGRP).

  Solange und soweit der Haushaltsgesetzgeber der Einschätzung der Verwaltung nicht gefolgt ist, bleibt seine Festlegung und nicht diejenige der Verwaltung verbindlich (vgl. BVerwG…, Urteil vom 2. April 1981 - 2 C 13/80 -a. a. O.; OVG RP, Urteil vom 18. Januar 2011 - 2 A 11114/10.OVG -, ESOVGRP).

  Eine solche die Rückübertragung der bisherigen Leitungsaufgabe ausschließende und die Beschäftigung auf einem nicht amtsangemessenen Dienstposten begründende Ausnahmesituation hat das OVG Rheinland-Pfalz in dem mit seinem Urteil vom 18. Januar 2011 - 2 A 11114/10.OVG - (ESOVGRP) entschiedenen Einzelfall einer im Statusamt A 13 als Büro- und Zentralabteilungsleiterin bei einer Verbandsgemeindeverwaltung tätigen Beamtin angenommen, die aufgrund innerdienstlicher Spannungen zwischen ihr und der Bürgermeisterin auf den nach dem Stellenplan der dort beklagten Verbandsgemeinde nach BesGr A 12 ausgewiesenen Dienstposten der Leiterin der Ordnungs- und Sozialabteilung umgesetzt worden war.

  Ausdrücklich führte das OVG Rheinland-Pfalz in seinem Urteil vom 18. Januar 2011 - 2 A 11114/10.OVG - zu diesem besonderen Einzelfall folgendes aus:.

• VG Düsseldorf, 19.11.2014 - 13 K 7542/13

  Umsetzung; Entzug der Leitungsfunktion; Abordnung; Disziplinarverfahren; …

  OVG RP, Urteil vom 18. Januar 2011 - 2 A 11114/10 -, ZBR 2012, 59 = juris, Rn. 32 ff.; Schnellenbach, Beamtenrecht in der Praxis, 8. Aufl. 2013, § 4, Rn. 67.
• VGH Bayern, 23.10.2023 - 3 CE 23.1742

  Umsetzung bei Übertragung einer amtsangemessenen Beschäftigung

  Sämtliche ihrer vier A 16-Stellen, von denen für die Antragstellerin aufgrund ihrer fachlichen Laufbahn nur zwei in Betracht kommen (Leiter des Stadtplanungsamtes sowie zweite Werkleitung des Stadtentwässerungsbetriebs), sind besetzt, so dass die Übertragung einer amtsangemessenen Stelle zum Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung mangels Verfügbarkeit nicht möglich ist (vgl. Stellenplan 5.28 unter: https://www.fuerth.de/PortalData/1/Resources/fuertherrathaus/dokumente/finanzen_haushalt/Haushalt-2023-Band2.pdf, abgerufen am 18.10.2023; zum unterwertigen Einsatz grundsätzlich OVG RhP, U.v. 18.1.2011 - 2 A 11114/10 - juris).
• VG Trier, 27.04.2021 - 7 K 6/21
  Mithin liegt ein Fall des Ermessensmissbrauchs vor (vgl. OVG RP, Urteil vom 18. Januar 2011 - 2 A 11114/10.OVG -, juris Rn. 21 für den Fall der Umsetzung).
• VG Würzburg, 19.07.2011 - W 1 K 10.1340

  Geschäftsstellenleiter einer Verwaltungsgemeinschaft; Teilentzug von Aufgaben als …

  Ebenso können unterschiedliche Auffassungen zwischen dem Vorgesetzten und einem Bediensteten und ein daraus entstehender Vertrauensverlust grundsätzlich eine Umsetzung rechtfertigen (vgl. auch BVerwG v. 26.11.2004, 2 B 72/04, juris; OVG SH v. 30.04.2004, 3 LB 128/03, juris; OVG RhPf v. 18.01.2011, 2 A 11114/10, juris; VG Münster v. 12.11.2010, 4 K 1359/07, juris).