Weitere Entscheidung unten: VG Magdeburg, 22.06.2017

Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 30.05.2017 - 2 A 130/16   

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https://dejure.org/2017,26642
OVG Nordrhein-Westfalen, 30.05.2017 - 2 A 130/16 (https://dejure.org/2017,26642)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30.05.2017 - 2 A 130/16 (https://dejure.org/2017,26642)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 30. Mai 2017 - 2 A 130/16 (https://dejure.org/2017,26642)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Rücksichtnahmegebot bzgl. Erteilung einer Baugenehmigung für die Errichtung eines Wohnhauses mit vier Wohneinheiten und einem Doppelcarport; Befugnis eines Sondereigentümers zur Abwehr von Beeinträchtigungen mittels einer öffentlich-rechtlichen Nachbarklage (hier: ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rücksichtnahmegebot bzgl. Erteilung einer Baugenehmigung für die Errichtung eines Wohnhauses mit vier Wohneinheiten und einem Doppelcarport; Befugnis eines Sondereigentümers zur Abwehr von Beeinträchtigungen mittels einer öffentlich-rechtlichen Nachbarklage (hier: ...

  • rechtsportal.de

    Rücksichtnahmegebot bzgl. Erteilung einer Baugenehmigung für die Errichtung eines Wohnhauses mit vier Wohneinheiten und einem Doppelcarport; Befugnis eines Sondereigentümers zur Abwehr von Beeinträchtigungen mittels einer öffentlich-rechtlichen Nachbarklage (hier: ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Abstandsvorschriften eingehalten: Bauvorhaben nicht rücksichtslos!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 2017, 1375
  • DÖV 2017, 965
  • BauR 2017, 2126
 
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Wird zitiert von ... (22)

  • VG Düsseldorf, 29.07.2019 - 9 L 1650/19

    Vereinfacht Prüfprogramm Standsicherheit Baugrund Gefahr Wehrmachtsstollen

    vgl. BVerwG, Urteile vom 23. August 1996 - 4 C 13.94 -, juris, Rn. 66 und vom 25. Februar 1977  - IV C 22.75 -, juris, Rn. 22 sowie Beschluss vom 10. Januar 2013 - 4 B 48.12 -, juris, Rn. 7; OVG NRW, Urteile vom 30. Mai 2017 - 2 A 130/16 -, juris, Rn. 33 ff. und vom 15. Mai 2013  - 2 A 3010/11 -, juris, Rn. 64.

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 30. Mai 2017 - 2 A 130/16 -, juris, Rn. 49 und Beschluss vom 9. Februar 2009 - 10 B 1713/08 -, juris, Rn. 25, jeweils m.w.N.

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 27. März 2018 - 4 B 50.17 -, juris, Rn. 4 sowie vorgehend OVG NRW, Urteil vom 30. Mai 2017 - 2 A 130/16 -, juris, Rn. 43; differenzierend: OVG NRW, Beschluss vom 9. Februar 2009 - 10 B 1713/08 -, juris, Rn. 9 ff.

  • VG Berlin, 21.03.2019 - 13 L 413.18
    Dabei geht der Gesetzgeber offensichtlich davon aus, dass diese Anforderungen im Regelfall erfüllt werden, wenn die Fensteröffnungen im Verhältnis zur Grundfläche des Raumes ein Rohbaumaß von mindestens einem Achtel haben (vgl. OVG Münster, Urteil vom 30. Mai 2017 - 2 A 130/16 - juris Rn. 56f).

    Aber auch dessen ungeachtet fordert das Gebot der Rücksichtnahme gerade in innerstädtischen Lagen nicht, dass alle Fenster eines Hauses bzw. das ganze Jahr über optimal durch Sonnenstrahlen belichtet werden (OVG Münster, Urteil vom 6. Juli 2012 -2 D 27/11.NE - BauR 2012, 1742 ; OVG Münster, Urteil vom 30. Mai 2017 - 2 A 130/16 - juris Rn. 56f).

    Dafür fehlt es an einer entsprechenden Rechtsgrundlage (OVG Münster, Urteil vom 30. Mai 2017 aaO. Rn. 61; OVG Münster, Urteil vom 6. Juli 2012 -2 D 27/11.NE - BauR 2012, 1742 ).

    Dabei ist hier insbesondere zu berücksichtigen, dass die Abstandsflächen eingehalten werden, was wie erwähnt nach allgemeiner Auffassung die Annahme rechtfertigt, dass die mit den Abstandsvorschriften verfolgten Regelungsziele (Vermeidung von Licht-, Luft- und Sonnenentzug) auch im Rahmen des planungsrechtlichen Rücksichtnahmegebotes erreicht werden (OVG Münster, Urteil vom 30. Mai 2017 - 2 A 130/16 - juris Rn. 43).

    Nach allgemeiner Auffassung ist eine erdrückende Wirkung anzunehmen, wenn eine bauliche Anlage wegen ihrer Ausmaße, ihrer Baumasse oder ihrer massiven Gestaltung ein benachbartes Grundstück unangemessen benachteiligt, indem es diesem förmlich "die Luft" nimmt, wenn für die Nachbarn das Gefühl des "Eingemauertseins" entsteht oder wenn die Größe des "erdrückenden" Gebäudes aufgrund der Besonderheiten des Einzelfalls derartig übermächtig ist, dass das "erdrückte" Gebäude oder Grundstück nur noch oder überwiegend wie eine von einem herrschenden Gebäude dominierte Fläche ohne eigene baurechtliche Charakteristik wahrgenommen werden kann (OVG Münster, Urteil vom 30. Mai 2017 aaO. Rn. 49).

  • VG Gelsenkirchen, 17.07.2019 - 6 L 952/19

    Außenbereich Außenbereichssatzung Nachbar Nachbarklage Drittschutz Rücksichtnahme

    vgl. BVerwG, Urteil vom 11. Januar 1999 - 4 B 128.98 -, BauR 1999, 615 ff.; OVG NRW, Urteil vom 30. Mai 2017 - 2 A 130/16 -, juris (Rn. 43 ff.), mit weiteren Nachweisen.

    Beschluss vom 9. Februar 2009 - 10 B 1713/08 -, BauR 2009, 775; die Indizwirkung auch für das neuere Abstandflächenrecht bekräftigend hingegen OVG NRW, Urteil vom 30. Mai 2017 - 2 A 130/16 -, juris (Rn. 45).

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VG Magdeburg, 22.06.2017 - 2 A 130/16 (https://dejure.org/2017,54964)
VG Magdeburg, Entscheidung vom 22.06.2017 - 2 A 130/16 (https://dejure.org/2017,54964)
VG Magdeburg, Entscheidung vom 22. Juni 2017 - 2 A 130/16 (https://dejure.org/2017,54964)
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