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   VGH Hessen, 23.12.2003 - 2 A 1517/01   

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https://dejure.org/2003,3636
VGH Hessen, 23.12.2003 - 2 A 1517/01 (https://dejure.org/2003,3636)
VGH Hessen, Entscheidung vom 23.12.2003 - 2 A 1517/01 (https://dejure.org/2003,3636)
VGH Hessen, Entscheidung vom 23. Dezember 2003 - 2 A 1517/01 (https://dejure.org/2003,3636)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Klagen gegen Ffm-Flughafenbetrieb abgewiesen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Einschränkung und Ergänzung der Betriebsgenehmigung eines Flughafens aus Lärmschutzgründen; Anordnungen von Maßnahmen des passiven Schallschutzes und von Entschädigungsleistungen; Teilwiderruf eines Planfeststellungsbeschlusses ; Ausschluss- und Duldungswirkung des § 9 ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (15)

  • VGH Hessen, 15.01.2009 - 11 B 254/08

    Schutz vor Fluglärm bei Erweiterung eines Flughafens (hier: Ausbau Flughafen

    Der Flächennutzungsplan ist grundsätzlich ebenso wenig wie vor Aufstellung eines Bebauungsplans geäußerte Planungsziele oder Erwartungen eine hinreichend konkretisierte Planung in dem Sinne, dass eine Überplanung von außen sich als Eingriff in die kommunale Planungshoheit darstellt (vgl. Hess. VGH, Urteil vom 23. Dezember 2003 - 2 A 1517/01 -, juris, Rdnr. 68).
  • VGH Hessen, 15.01.2009 - 11 B 352/08

    Flughafenerweiterung

    Der Flächennutzungsplan ist grundsätzlich ebenso wenig wie vor Aufstellung eines Bebauungsplans geäußerte Planungsziele oder Erwartungen eine hinreichend konkretisierte Planung in dem Sinne, dass eine Überplanung von außen sich als Eingriff in die kommunale Planungshoheit darstellt (vgl. Hess. VGH, Urteil vom 23. Dezember 2003 - 2 A 1517/01 -, juris, Rdnr. 68).
  • VGH Hessen, 15.01.2009 - 11 B 361/08

    Flughafenerweiterung

    Der Flächennutzungsplan ist grundsätzlich ebenso wenig wie vor Aufstellung eines Bebauungsplans geäußerte Planungsziele oder Erwartungen eine hinreichend konkretisierte Planung in dem Sinne, dass eine Überplanung von außen sich als Eingriff in die kommunale Planungshoheit darstellt (vgl. Hess. VGH, Urteil vom 23. Dezember 2003 - 2 A 1517/01 -, juris, Rdnr. 68).
  • VGH Hessen, 15.01.2009 - 11 B 357/08

    Flughafenerweiterung

    Der Flächennutzungsplan ist grundsätzlich ebenso wenig wie vor Aufstellung eines Bebauungsplans geäußerte Planungsziele oder Erwartungen eine hinreichend konkretisierte Planung in dem Sinne, dass eine Überplanung von außen sich als Eingriff in die kommunale Planungshoheit darstellt (vgl. Hess. VGH, Urteil vom 23. Dezember 2003 - 2 A 1517/01 -, juris, Rdnr. 68).
  • VGH Hessen, 01.06.2004 - 2 A 3239/03

    Luftverkehrsrechtliche Plangenehmigung: Erweiterung eines Verkehrsflughafens im

    Eine gegenüber der Beigeladenen zu 1. wirksame Kapazitätsfestschreibung auf das im Jahr 1971 verhältnismäßig niedrige Niveau der Vorfeldkapazitäten wäre das Gegenteil dessen, was mit dem damaligen Flughafenausbau erreicht werden sollte, nämlich ein weites Hinausschieben einer "möglichen Kapazitätsgrenze" in der Weise, dass durch den gezielten Ausbau des Start- und Landebahnsystems für einen vorausschaubaren Zeitraum stündlich 70 (statt bisher 40) Flugbewegungen unter Instrumentenflugregel in den Spitzenzeiten des Verkehrs gewährleistet sind (Hess. VGH, Urteil vom 2. April 2003 - 2 A 2646/01 - a. a. O.; so auch: Hess. VGH, Urteil vom 14. Oktober 2003 - 2 A 2796/01 - ; Urteile vom 23. Dezember 2003 - 2 A 1517/01 -, - 2 A 2815/01 -, - 2 A 2777/02 - und - 2 A 3483/02 -).
  • VGH Hessen, 23.12.2003 - 2 A 2815/01

    Flughafenbetrieb; Lärm; Genehmigungsergänzungsanspruch; Schallschutz; Summenpegel

    Sie haben am 28. Mai 2001 Klage (unter dem ursprünglichen Aktenzeichen 2 A 1517/01) gegen den Bescheid des Hessischen Ministers für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung vom 26. April 2001 und am 25. Oktober 2001 (unter dem ursprünglichen Aktenzeichen 2 A 2815/01) gegen den Bescheid vom 24. September 2001 erhoben.
  • VGH Hessen, 13.06.2007 - 11 A 2061/06

    Ansprüche auf passive Schallschutzmaßnahmen und Entschädigungsleistungen

    Dies hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof in acht Urteilen entschieden, die allesamt rechtskräftig geworden sind (Urteil vom 2. April 2003 - 2 A 2646/01 -, bestätigt durch BVerwG, Beschluss vom 16. Dezember 2003 - 4 B 75.03 - Urteil vom 14. Oktober 2003 - 2 A 2796/01 -, bestätigt durch BVerwG, Beschluss vom 6. April 2004 - 4 B 2.04 - Urteil vom 23. Dezember 2003 - 2 A 1517/01 und 2 A 2815/01 -, bestätigt durch BVerwG, Beschlüsse vom 31. August 2004, - 4 B 36.04 und vom 18. November 2004 - 4 B 37.04 - ferner Urteile vom 3. Juni 2004 - 12 A 1118/01 und 12 A 1521/01 und vom 14. Juli 2004 - 12 A 662/01, 12 A 1517/01 und 12 A 1651/01, bestätigt durch BVerwG, Beschlüsse vom 3. Mai 2005 - 4 B 90.04 - und vom 2. Februar 2005 - 4 B 37.04).
  • VGH Hessen, 24.03.2004 - 2 Q 34/04
    Eine gegenüber der Beigeladenen zu 1. wirksame Kapazitätsfestschreibung auf das im Jahr 1971 verhältnismäßig niedrige Niveau der Vorfeldkapazitäten wäre das Gegenteil dessen, was mit dem damaligen Flughafenausbau erreicht werden sollte, nämlich ein weites Hinausschieben einer "möglichen Kapazitätsgrenze" in der Weise, dass durch den gezielten Ausbau des Start- und Landebahnsystems für einen vorausschaubaren Zeitraum stündlich 70 (statt bisher 40) Flugbewegungen unter Instrumentenflugregel in den Spitzenzeiten des Verkehrs gewährleistet sind (Hess. VGH, Urteil vom 2. April 2003 - 2 A 2646/01 - a. a. O.; so auch: Hess. VGH, Urteil vom 14. Oktober 2003 - 2 A 2796/01 -, Urteile vom 23. Dezember 2003 - 2 A 1517/01 -, - 2 A 2815/01 -, - 2 A 2777/02 - und - 2 A 3483/02 -).

    Die technische (Gesamt-)Kapazität des Flughafens Frankfurt am Main wird aufgrund der (Ausbau-) Genehmigung vom 23. August 1966 und dem nachfolgenden Planfeststellungsbeschluss vom 23. März 1971 allein durch das vorhandene Start- und Landebahnsystem bestimmt (Hess. VGH, Urteil vom 2. April 2003 - 2 A 2646/01 - a. a. O.; Urteil vom 14. Oktober 2003 - 2 A 2796/01 -, Urteile vom 23. Dezember 2003 - 2 A 1517/01 - und - 2 A 2815/01 -).

  • VGH Hessen, 15.01.2009 - 11 B 367/08

    Flughafenerweiterung

    Der Flächennutzungsplan ist grundsätzlich ebenso wenig wie vor Aufstellung eines Bebauungsplans geäußerte Planungsziele oder Erwartungen eine hinreichend konkretisierte Planung in dem Sinne, dass eine Überplanung von außen sich als Eingriff in die kommunale Planungshoheit darstellt (vgl. Hess. VGH, Urteil vom 23. Dezember 2003 - 2 A 1517/01 -, juris, Rdnr. 68).
  • VGH Hessen, 15.01.2009 - 11 B 283/08

    Flughafenerweiterung

    Der Flächennutzungsplan ist grundsätzlich ebenso wenig wie vor Aufstellung eines Bebauungsplans geäußerte Planungsziele oder Erwartungen eine hinreichend konkretisierte Planung in dem Sinne, dass eine Überplanung von außen sich als Eingriff in die kommunale Planungshoheit darstellt (vgl. Hess. VGH, Urteil vom 23. Dezember 2003 - 2 A 1517/01 -, juris, Rdnr. 68).
  • VGH Hessen, 15.01.2009 - 11 B 313/08

    Flughafenerweiterung

  • VGH Hessen, 15.01.2009 - 11 B 366/08

    Flughafenerweiterung

  • VGH Hessen, 14.07.2004 - 12 A 1517/01

    Fluglärm; passiver Schallschutz

  • VGH Hessen, 23.12.2003 - 2 A 2777/02

    Klagen gegen Ffm-Flughafenbetrieb abgewiesen

  • VGH Hessen, 23.12.2003 - 2 A 3483/02

    Klagen gegen Ffm-Flughafenbetrieb abgewiesen

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