Weitere Entscheidungen unten: OVG Berlin-Brandenburg, 14.09.2010 | BVerwG, 05.05.2010

Rechtsprechung
   BVerwG, 26.09.2012 - 2 A 2.10   

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https://dejure.org/2012,32658
BVerwG, 26.09.2012 - 2 A 2.10 (https://dejure.org/2012,32658)
BVerwG, Entscheidung vom 26.09.2012 - 2 A 2.10 (https://dejure.org/2012,32658)
BVerwG, Entscheidung vom 26. September 2012 - 2 A 2.10 (https://dejure.org/2012,32658)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    GG Art. 33 Abs. 2; BLV § 41a; BND-Beurteilungsbestimmungen 2006 Nr. 11. 3
    Dienstliche Beurteilung; Beurteilungsbeitrag; Zweitbeurteilung; Abweichung; Begründung; Maßstabsänderung; Erkenntnisquelle; Tatsachengrundlage; Leistungsmerkmal

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 33 Abs. 2
    Dienstliche Beurteilung; Beurteilungsbeitrag; Zweitbeurteilung; Abweichung; Begründung; Maßstabsänderung; Erkenntnisquelle; Tatsachengrundlage; Leistungsmerkmal.

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 41a BLV vom 02.07.2002, Art 33 Abs 2 GG, Art 33 Abs 4 GG
    Dienstliche Beurteilung; Zweitbeurteilung; Tatsachengrundlage und Begründung

  • Wolters Kluwer

    Bewertung der Leistung eines Beurteilten während des gesamten Beurteilungszeitraums durch die Regelbeurteilung ohne Ausblenden der hiervon erfassten Zeiträume

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bewertung der Leistung eines Beurteilten während des gesamten Beurteilungszeitraums durch die Regelbeurteilung ohne Ausblenden der hiervon erfassten Zeiträume

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Regelbeurteilung und Beurteilungszeitraum

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Dienstliche Beurteilung von Beamten und Beurteilungsbeitrag

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2013, 54
 
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Wird zitiert von ... (92)

  • BVerwG, 21.12.2016 - 2 VR 1.16

    Begründungsbedürftigkeit einer nicht unerheblichen Verschlechterung im

    Da die dienstliche Beurteilung den Vergleich mehrerer Bewerber miteinander ermöglichen soll, müssen die Beurteilungsmaßstäbe gleich sein und gleich angewendet werden (BVerwG, Urteile 26. September 2012 - 2 A 2.10 - NVwZ-RR 2013, 54 Rn. 9 und vom 17. September 2015 - 2 C 27.14 - BVerwGE 153, 48 Rn. 13; hierzu auch BVerfG, Beschlüsse vom 20. März 2007 - 2 BvR 2470/06 - BVerfGK 10, 474 und vom 9. August 2016 - 2 BvR 1287/16 - IÖD 2016, 230 = juris Rn. 84).

    Er übt seinen Beurteilungsspielraum jedoch nur dann rechtmäßig aus, wenn er die Beurteilungsbeiträge als Tatsachengrundlage für den nicht von seiner eigenen Anschauung gedeckten Zeitraum in seine Überlegungen einbezieht und Abweichungen nachvollziehbar begründet (BVerwG, Urteile vom 26. September 2012 - 2 A 2.10 - NVwZ-RR 2013, 54 Rn. 12 und vom 27. November 2014 - 2 A 10.13 - BVerwGE 150, 359 Rn. 24).

    Sie wäre damit sowohl in zeitlicher Hinsicht als auch in Bezug auf die Unterschiedlichkeit der Bewertungen "defizitär" (BVerwG, Urteil vom 26. September 2012 - 2 A 2.10 - NVwZ-RR 2013, 54 Rn. 17).

  • BVerwG, 02.03.2017 - 2 C 21.16

    Dienstliche Beurteilung kann auch von nur einem Beurteiler erstellt werden, wenn

    Entsprechendes gilt für die von einem Zweitbeurteiler vorgenommenen Änderungen (BVerwG, Urteil vom 26. September 2012 - 2 A 2.10 - NVwZ-RR 2013, 54 Rn. 16).
  • BVerwG, 17.09.2015 - 2 C 27.14

    Dienstliche Beurteilung; Regelbeurteilung; Beurteilungsrichtlinie;

    Daraus folgt, dass die Beurteilungsmaßstäbe gleich sein und gleich angewendet werden müssen (BVerwG, Urteil vom 26. September 2012 - 2 A 2.10 - NVwZ-RR 2013, 54 Rn. 9).
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Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 14.09.2010 - 2 A 2.10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,9025
OVG Berlin-Brandenburg, 14.09.2010 - 2 A 2.10 (https://dejure.org/2010,9025)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 14.09.2010 - 2 A 2.10 (https://dejure.org/2010,9025)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 14. September 2010 - 2 A 2.10 (https://dejure.org/2010,9025)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Art 3 Abs 1 GG, Art 28 Abs 2 GG, § 47 Abs 2 S 1 VwGO, § 418 ZPO, § 1 Abs 3 RaumOG
    Normenkontrolle; Regionalplan Havelland Fläming - Sachlicher Teilplan "Windenergienutzung"; Eignungsgebiete für die Windenergienutzung; Grundstückseigentümer; Antragsbefugnis; Ziele der Raumordnung; Ausschlusswirkung; Ausfertigung; Genehmigungsverfahren; Eindeutigkeit des Bezugsobjekts; Identität der Festlegungskarte; Beteiligungsverfahren; überarbeiteter Entwurf; erneute Beteiligung; Abwägung; schlüssiges gesamträumliches Planungskonzept; hinreichendes Flächenpotenzial für die Windenergienutzung; "substanzielle" Zahl von Windkraftanlagen; ungewisse Realisierbarkeit; innergebietliche Steuerungswirkung; Anpassungspflicht; Verlagerung der Konfliktbewältigung; kleinräumige Steuerung; flächenmäßige Einschränkung; kommunale Bauleitplanung; absehbare naturschutzrechtliche Hindernisse; Nachvollziehbarkeit des Verfahrens der Ausarbeitung des Plankonzepts; mehrstufiges Verfahren; abstrakte Ausschlusskriterien; Tabubereiche; Restriktionsbereiche; schriftliche Dokumentation; einheitliche Anwendung; Mindestabstand zwischen Windeignungsgebieten; Schutz des Landschaftsbildes; Trennwirkung; Planerhaltung; Gesamtunwirksamkeit

  • ponte-press.de PDF (Volltext/Auszüge)

    RPlan Havelland-Fläming (Teilplan "Windenergie") unwirksam

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OVG Berlin-Brandenburg, 05.07.2018 - 2 A 2.16

    Regionalplan "Havelland-Fläming 2020" ist unwirksam

    Das wiederum setzt voraus, dass er einen eigenen Belang als verletzt benennt, der für die Abwägung überhaupt zu beachten war (vgl. BVerwG, Beschluss vom 13. November 2006 - 4 BN 18.06 -, juris Rn. 6; Urteil des Senats vom 14. September 2010 - OVG 2 A 2.10 -, juris Rn. 23).

    Es besteht somit die Möglichkeit, dass das Vorhaben an dieser Zielfestlegung in Verbindung mit der fehlenden Ausweisung des Vorhabenstandorts als Windeignungsgebiet scheitert, da gemäß § 35 Abs. 3 Satz 2 HS 1 und Satz 3 des Baugesetzbuches in der Fassung der Neubekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I 2017, S. 3634; BauGB) unter näher bezeichneten Voraussetzungen Ziele der Raumordnung als entgegenstehende öffentliche Belange die Genehmigung eines im Außenbereich gelegenen Vorhabens ausschließen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 13. November 2006, a.a.O.; Rn. 11; Urteil des Senats vom 14. September 2010, a.a.O.).

    Die Anforderungen an die Ermittlungstiefe und Abwägungsdichte hängen dabei maßgeblich vom Konkretisierungsgrad der jeweiligen Zielaussage ab (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 14. September 2009 - OVG 2 A 2.10 -, juris Rn. 31).

    Erkennt der Plangeber, dass für die Windenergie nicht ausreichend substanziell Raum geschaffen wird, muss er sein Auswahlkonzept überprüfen und gegebenenfalls ändern (vgl. BVerwG, Beschluss vom 15. September 2009 - 4 BN 25.09 -, juris Rn. 8 sowie Urteil vom 13. Dezember 2012 - 4 CN 1.11 -, juris Rn. 10; Urteil des Senats vom 14. September 2010 - OVG 2 A 2.10 -, juris Rn. 33).

    (vgl. Urteil des Senats vom 14. September 2010 - OVG 2 A 2.10 -, juris Rn. 34).

    Angesichts des bestehenden planerischen Ermessens ist die Bestimmung eines Abstandswertes erst dann fehlerhaft, wenn er "nicht mehr begründbar" ist (vgl. Urteil des Senats vom 14. September 2010 - OVG 2 A 2.10 -, juris Rn. 54 m.w.N.).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 24.02.2011 - 2 A 2.09

    Sachlicher Teilflächennutzungsplan "Windenergienutzung" der Gemeinde Wustermark

    Dies gilt nicht nur für die Ebene der Regionalplanung (vgl. hierzu Urteile des Senats vom 14. September 2010 - OVG 2 A 2.10 u.a. -, juris; offen gelassen durch BVerwG, Beschluss vom 18. Januar 2011 - 7 B 19.10 -, juris Rn. 37), sondern gleichermaßen für die kommunale Flächennutzungsplanung.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 24.02.2011 - 2 A 24.09

    Normenkontrolle; sachlicher Teilflächennutzungsplan; Sonderbauflächen für

    Dies gilt nicht nur für die Ebene der Regionalplanung (vgl. hierzu Urteile des Senats vom 14. September 2010 - OVG 2 A 2.10 u.a. -, juris; offen gelassen durch BVerwG, Beschluss vom 18. Januar 2011 - 7 B 19.10 -, juris Rn. 37), sondern gleichermaßen für die kommunale Flächennutzungsplanung.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 14.09.2010 - 2 A 1.10

    Regionalplan Havelland Fläming - Sachlicher Teilplan "Windenergienutzung"

    Nachdem entsprechende Vorhabenplanungen der P... und der N..., die in den Jahren 2003 und 2004 jeweils Genehmigungsanträge beim Landesumweltamt gestellt hatten, aufgegeben worden waren, schloss die Antragstellerin unter dem 5./7. Februar 2008 mit der P..., der Antragstellerin des Parallelverfahrens OVG 2 A 2.10, einen "Pachtvertrag", der diese zur Errichtung und zum Betrieb eines Windparks auf den Grundstücken der Antragstellerin in den Gemarkungen Güterfelde, Schenkenhorst, Sputendorf und Ruhlsdorf (Landkreis Potsdam-Mittelmark) befugt.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 24.03.2011 - 2 B 24.09

    Ermittlung der Tabuzonen in einem mehrstufigen Verfahren und anschließende

    Dies gilt nicht nur für die Ebene der Regionalplanung (vgl. hierzu Urteile des Senats vom 14. September 2010 - OVG 2 A 2.10 u.a. -, [...]; offen gelassen durch BVerwG, Beschluss vom 18. Januar 2011 - 7 B 19.10 -, [...] Rn. 37), sondern gleichermaßen für die kommunale Flächennutzungsplanung.
  • VG Halle, 23.11.2010 - 4 A 38/10

    Immissionsschutzrechtlicher Vorbescheid über die raumordnungsrechtliche

    Soweit die Klägerin unter Bezugnahme auf eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts B-Stadt-Brandenburg (Urteil vom 14. September 2010 - 2 A 2.10 - Juris) beanstandet, es fehle insoweit an dem notwendigen einheitlichen Maßstab für den gesamten Planungsraum, geht dies fehl.
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Rechtsprechung
   BVerwG, 05.05.2010 - 2 A 2.10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,73510
BVerwG, 05.05.2010 - 2 A 2.10 (https://dejure.org/2010,73510)
BVerwG, Entscheidung vom 05.05.2010 - 2 A 2.10 (https://dejure.org/2010,73510)
BVerwG, Entscheidung vom 05. Mai 2010 - 2 A 2.10 (https://dejure.org/2010,73510)
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