Rechtsprechung
   BVerwG, 16.05.1991 - 2 A 2.89   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,9441
BVerwG, 16.05.1991 - 2 A 2.89 (https://dejure.org/1991,9441)
BVerwG, Entscheidung vom 16.05.1991 - 2 A 2.89 (https://dejure.org/1991,9441)
BVerwG, Entscheidung vom 16. Mai 1991 - 2 A 2.89 (https://dejure.org/1991,9441)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Versorgungsbezüge eines Beamten - Aufrechnung mit Schadensersatzforderungen wegen einer Amtspflichtverletzung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • BVerwG, 13.11.1997 - 2 A 4.97

    Rechtskraft

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der gewechselten Schriftsätze und der beigezogenen Gerichtsakten BVerwG 2 A 2.89, BVerwG 2 A 10.91 und BVerwG 2 B 28.96 verwiesen, die zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemacht wurden.

    Die Klage zu 1. ist auch nicht im Hinblick auf die Rechtskraft des Urteils des erkennenden Senats vom 16. Mai 1991 - BVerwG 2 A 2.89 - gemäß § 121 VwGO unzulässig.

    Im übrigen wird auch auf die Ausführungen im Urteil des erkennenden Senats vom 16. Mai 1991 - BVerwG 2 A 2.89 - und das dort angeführte, in jenen Akten befindliche Fachgutachten von Dr. med.

  • VGH Baden-Württemberg, 14.11.1995 - 4 S 146/94

    Unzulässigkeit einer Berufung wegen erstinstanzlicher und letztinstanzlicher

    Mit seinem Antrag Nr. 1 der Berufungsschrift vom 30.12.1993 begehrt der Kläger keine Entscheidung, die in einem Berufungsverfahren getroffen werden könnte (§§ 124 Abs. 1, 128, 129 VwGO), sondern vielmehr eine Entscheidung, für die auch nach Auffassung des Klägers gemäß § 50 Abs. 1 Nr. 4 VwGO das Bundesverwaltungsgericht erst- und letztinstanzlich zuständig ist (vgl. das den Beteiligten bekannte Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 16.5.1991 - BVerwG 2 A 2.89 -), ohne daß im Rahmen dieser Entscheidung über eine Berufung des Klägers gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts vom 28.10.1993 zu befinden wäre.
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