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   OVG Saarland, 12.05.2016 - 2 A 202/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,11312
OVG Saarland, 12.05.2016 - 2 A 202/15 (https://dejure.org/2016,11312)
OVG Saarland, Entscheidung vom 12.05.2016 - 2 A 202/15 (https://dejure.org/2016,11312)
OVG Saarland, Entscheidung vom 12. Mai 2016 - 2 A 202/15 (https://dejure.org/2016,11312)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ANHÖRUNG; BESEITIGUNGSANORDNUNG; DURCHSCHNITTSBETRACHTER; EIGENTÜMER; ERMESSEN; MAßSTAB; ORTSBILD; STÖRENDE HÄUFUNG; UMGEBUNG; VERUNSTALTUNG; VIDEOWALL; WERBEANLAGE; WIDERSPRUCHSBEHÖRDE; ZEITLICHE KOMPONENTE

  • rechtsportal.de

    Ermessen der Unteren Bauaufsichtsbehörde beim Erlass einer Beseitigungsanordnung; Gestaltung von baulichen Anlagen oder Werbeanlagen hinsichtlich Einfügens in der Umgebung; Anordnung der Beseitigung einer LED-Wechselwerbeanlage an einem Gebäude (hier: "Videowall")

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann verunstaltet eine Werbeanlage ihre Umgebung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Ermessen der Unteren Bauaufsichtsbehörde beim Erlass einer Beseitigungsanordnung; Gestaltung von baulichen Anlagen oder Werbeanlagen hinsichtlich Einfügens in der Umgebung; Anordnung der Beseitigung einer LED-Wechselwerbeanlage an einem Gebäude (hier: "Videowall")

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Beurteilung einer umgebungsbezogenen Verunstaltung durch eine Werbeanlage

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2016, 897
  • BauR 2016, 1525
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OVG Saarland, 23.05.2016 - 2 A 5/16

    Beseitigungsanordnung für sog. Videowall

    Nach dem bei der Ortsbesichtigung vom Senat gewonnenen Eindruck kann im konkreten Umfeld auch nicht von einer ein Einschreiten gegen die von der Klägerin betriebene Anlage wegen eines Verstoßes gegen den in den im Widerspruchsbescheid weiter angeführten § 12 Abs. 2 Satz 2 LBO 2004/2015 aufgrund einer "unzulässigen" störenden Häufung von Werbeanlagen in dem Bereich ausgegangen werden.(vgl. hierzu allgemein zuletzt OVG des Saarlandes, Urteil vom 12.5.2016 - 2 A 202/15 -, ebenfalls zu einer so genannten "Videowall") Hierbei handelt es sich um einen besonders normierten, begrifflich ganz allgemein formulierten und deswegen unter rechtsstaatlichen Gesichtspunkten hinsichtlich seiner ausreichenden Bestimmbarkeit der Konkretisierung unter den beiden tatbestandlich benannten Anforderungen einer "Häufung" und deren "störendem" Charakter bedürftigen Unterfall der umgebungsbezogenen Verunstaltungsabwehr.
  • OVG Saarland, 22.01.2020 - 2 A 210/19

    Beurteilung des Gebietscharakters der ein Vorhabengrundstück prägenden

    Um "Geschmacksfragen" hinsichtlich der Gestaltung von Ortsbildern kann es dabei nicht gehen;(vgl. dazu etwa OVG des Saarlandes, Urteil vom 12.5.2016 - 2 A 202/15 -, bei juris) von den Möglichkeiten positiver Gestaltungspflege nach dem § 85 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 LBO hat die Beklagte zumindest in diesem Bereich erkennbar keinen Gebrauch gemacht.(vgl. zu den Anforderungen an den Erlass so genannter Werbeanlagensatzungen auf der genannten Grundlage etwa OVG des Saarlandes, Beschluss vom 22.1.2020 - 2 A 273/19 -, m.w.N.) Im Übrigen verweist die Beklagte selbst darauf, dass sie Werbeanlagen auf dem Anwesen Nr. 42 durch den Bebauungsplan "massiv beschränkt" und damit einer Häufung entgegengewirkt habe.
  • VG Neustadt, 21.06.2017 - 4 K 271/17

    Werbeanlage in der Nähe des Friedhofs in Elmstein zulässig

    Ob eine Werbeanlage in diesem Sinne verunstaltend wirkt und welcher Umgriff dabei mit einzubeziehen ist, ist aufgrund der örtlichen Gegebenheiten, insbesondere des Standorts der Anlage, der Art und Struktur der in der näheren Umgebung vorhandenen Gebäude, Straßenzüge und Landschaftsteile zu beurteilen (OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 22. Oktober 2008 - 8 A 10942/08 -, BauR 2009, 799; vgl. auch OVG Saarland, Urteil vom 12. Mai 2016 - 2 A 202/15 -, juris).
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