Rechtsprechung
   OVG Saarland, 12.05.2016 - 2 A 202/15   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Verunstaltungsabwehr (Werbeanlagen)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ANHÖRUNG; BESEITIGUNGSANORDNUNG; DURCHSCHNITTSBETRACHTER; EIGENTÜMER; ERMESSEN; MAßSTAB; ORTSBILD; STÖRENDE HÄUFUNG; UMGEBUNG; VERUNSTALTUNG; VIDEOWALL; WERBEANLAGE; WIDERSPRUCHSBEHÖRDE; ZEITLICHE KOMPONENTE

  • rechtsportal.de

    Ermessen der Unteren Bauaufsichtsbehörde beim Erlass einer Beseitigungsanordnung; Gestaltung von baulichen Anlagen oder Werbeanlagen hinsichtlich Einfügens in der Umgebung; Anordnung der Beseitigung einer LED-Wechselwerbeanlage an einem Gebäude (hier: "Videowall")

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann verunstaltet eine Werbeanlage ihre Umgebung?

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ermessen der Unteren Bauaufsichtsbehörde beim Erlass einer Beseitigungsanordnung; Gestaltung von baulichen Anlagen oder Werbeanlagen hinsichtlich Einfügens in der Umgebung; Anordnung der Beseitigung einer LED-Wechselwerbeanlage an einem Gebäude (hier: "Videowall")

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2016, 897
  • BauR 2016, 1525



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OVG Saarland, 23.05.2016 - 2 A 5/16

    Beseitigungsanordnung für sog. Videowall

    Nach dem bei der Ortsbesichtigung vom Senat gewonnenen Eindruck kann im konkreten Umfeld auch nicht von einer ein Einschreiten gegen die von der Klägerin betriebene Anlage wegen eines Verstoßes gegen den in den im Widerspruchsbescheid weiter angeführten § 12 Abs. 2 Satz 2 LBO 2004/2015 aufgrund einer "unzulässigen" störenden Häufung von Werbeanlagen in dem Bereich ausgegangen werden.(vgl. hierzu allgemein zuletzt OVG des Saarlandes, Urteil vom 12.5.2016 - 2 A 202/15 -, ebenfalls zu einer so genannten "Videowall") Hierbei handelt es sich um einen besonders normierten, begrifflich ganz allgemein formulierten und deswegen unter rechtsstaatlichen Gesichtspunkten hinsichtlich seiner ausreichenden Bestimmbarkeit der Konkretisierung unter den beiden tatbestandlich benannten Anforderungen einer "Häufung" und deren "störendem" Charakter bedürftigen Unterfall der umgebungsbezogenen Verunstaltungsabwehr.
  • VG Neustadt, 21.06.2017 - 4 K 271/17

    Werbeanlage in der Nähe des Friedhofs in Elmstein zulässig

    Ob eine Werbeanlage in diesem Sinne verunstaltend wirkt und welcher Umgriff dabei mit einzubeziehen ist, ist aufgrund der örtlichen Gegebenheiten, insbesondere des Standorts der Anlage, der Art und Struktur der in der näheren Umgebung vorhandenen Gebäude, Straßenzüge und Landschaftsteile zu beurteilen (OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 22. Oktober 2008 - 8 A 10942/08 -, BauR 2009, 799; vgl. auch OVG Saarland, Urteil vom 12. Mai 2016 - 2 A 202/15 -, juris).
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