Rechtsprechung
| OVG Nordrhein-Westfalen, 05.06.2018 - 2 A 2639/16 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Erteilung eines positiven planungsrechtlichen Bauvorbescheids für die Errichtung eines Drogeriemarktes mit ca. 750 m² Verkaufsfläche; Ordnungsgemäße Aufstellung eines Bebauungsplans
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Erteilung eines positiven planungsrechtlichen Bauvorbescheids für die Errichtung eines Drogeriemarktes mit ca. 750 m² Verkaufsfläche; Ordnungsgemäße Aufstellung eines Bebauungsplans
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Düsseldorf, 27.10.2016 - 9 K 8316/14
- OVG Nordrhein-Westfalen, 05.06.2018 - 2 A 2639/16
Wird zitiert von ... (2)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 05.06.2018 - 2 A 2529/16
Erteilung eines Bauvorbescheids zur Erweiterung des vorhandenen Gebäudes unter …
Ergänzend schließe sie sich den Rügen der (weiteren) Klägerin in dem Klageverfahren 9 K 8316/14 (Berufungsverfahren 2 A 2639/16) gegen den Bebauungsplan an (Ansiedlungswunsch für einen Drogeriemarkt im Plangebiet auf dem Grundstück T.------straße 30).Die Beklagte wiederholt und vertieft im Wesentlichen ihr bisheriges Vorbringen und führt unter Einbeziehung auch des Streitstandes in dem Berufungsverfahren 2 A 2639/16 betreffend den Ansiedlungswunsch für einen Drogeriemarkt im Plangebiet (T.------straße 30) aus: Dem Bebauungsplan Nr. liege keine willkürliche Abgrenzung des zentralen Versorgungsbereichs zugrunde.
Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstands wird ergänzend Bezug genommen auf den Inhalt der Gerichtsakten des vorliegenden Verfahrens und des Verfahrens 2 A 2639/16, sowie auf die in den genannten Verfahren beigezogenen Verwaltungs- und Aufstellungsvorgänge der Beklagten.
- OVG Berlin-Brandenburg, 19.07.2019 - 2 A 8.18
Wirksamkeit einer Veränderungssperre
Das Gebiet kann durch textliche Umschreibung in der Satzung oder durch Bezugnahme auf eine zeichnerische Darstellung bezeichnet werden, die in der Satzung enthalten ist (vgl. OVG Nordrh.-Westf., Urteil vom 5. Juni 2018 - 2 A 2639/16 -, juris Rn. 135;… OVG Schl.-Holst., Beschluss vom 17. Januar 2017 - 1 MR 6/16 -, Rn. juris 14;… Stock in: Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, BauGB, Stand Oktober 2018, § 14 Rn. 67, § 16 Rn. 12).