Weitere Entscheidung unten: VG Schleswig, 24.01.2011

Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 25.08.2011 - 2 A 38/10   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit eines Instituts für Präventionstherapie und Physiotherapie, medizinische Fußpflege und medizinische Fachkosmetik in einem reinen Wohngebiet; Verhinderung eines Eindringens einer gebietsfremden Nutzung im Rahmen des durch eine Baugebietsfestsetzung begründeten nachbarlichen Gemeinschaftsverhältnisses durch einen Planbetroffenen; Gelten des Gebietsgewährleistungsanspruchs zu Gunsten der Eigentümer von in einem faktischen Baugebiet im Sinne von § 34 Abs. 2 BauGB liegenden Grundstücken; Aufhebung einer Baugenehmigung bei Unbestimmtheit von Bauschein und genehmigten Bauvorlagen hinsichtlich nachbarrechtsrelevanter Baumaßnahmen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    "Fußpflegeinstitut" in reinem Wohngebiet unzulässig!

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit eines Instituts für Präventionstherapie und Physiotherapie, medizinische Fußpflege und medizinische Fachkosmetik in einem reinen Wohngebiet; Verhinderung eines Eindringens einer gebietsfremden Nutzung im Rahmen des durch eine Baugebietsfestsetzung begründeten nachbarlichen Gemeinschaftsverhältnisses durch einen Planbetroffenen; Gelten des Gebietsgewährleistungsanspruchs zu Gunsten der Eigentümer von in einem faktischen Baugebiet im Sinne von § 34 Abs. 2 BauGB liegenden Grundstücken; Aufhebung einer Baugenehmigung bei Unbestimmtheit von Bauschein und genehmigten Bauvorlagen hinsichtlich nachbarrechtsrelevanter Baumaßnahmen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2012, 132
  • BauR 2012, 58



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Wird zitiert von ... (22)  

  • VG Cottbus, 20.09.2018 - 3 K 1273/16  

    Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht

    In diesem Fall ist ausnahmsweise ein "Durchgriff auf das wirklich Gewollte" anerkannt, weil die Bauaufsichtsbehörde sich in einem solchen Fall nicht - zu Lasten betroffener Nachbarn - auf den formalen Standpunkt stellen darf, sie habe lediglich eine nach dem Gesetz zulässige Nutzung antragsgemäß genehmigt (vgl. OVG NRW, Beschluss vom 23. September 2015 - 2 B 909/15 -, juris Rn. 16; OVG, Urteil vom 25. August 2011 - 2 A 38/10 -, juris Rn. 49; OVG NRW, Beschluss vom 25. März 2009 - 7 A 975/08 -, juris Rn. 6; OVG Lüneburg, Beschluss vom 12. Dezember 2013 - 1 LA 123/13 -, juris Rn. 18; OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 4. Mai 2006 - 2 M 132/06 -, juris Rn. 4; OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 24. Juli 2008 - 1 MB 11/08 -, juris Rn. 31).
  • VG Neustadt, 14.01.2016 - 4 K 396/15  

    Nachbarklage gegen "Aufenthaltsraum für Vereinsmitglieder" des Angelsportvereins

    In Fällen von Nutzungskonflikten mit Nachbarn bedarf eine Baugenehmigung gegebenenfalls einer weitergehenden Konkretisierung durch Aufnahme von Nebenbestimmungen im Hinblick auf nachbarrechtsrelevante Merkmale, um dem Bestimmtheitsgrundsatz des § 1 LVwVfG i.V.m. § 37 Abs. 1 VwVfG Genüge zu tun (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 25. August 2011 - 2 A 38/10 -, NVwZ-RR 2012, 132; Jeromin, in: Jeromin/Schmidt/Lang, LBauO RhPf, 3. Auflage 2012, § 70 Rn. 39a).

    Eine dem Bestimmtheitsgebot genügende Aussage muss aus dem Bauschein selbst - gegebenenfalls durch Auslegung - ersichtlich sein, wobei die mit Zugehörigkeitsvermerk versehenen (grüngestempelten) Bauvorlagen bei der Ermittlung des objektiven Erklärungsinhalts der Baugenehmigung herangezogen werden können (OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 25. August 2011 - 2 A 38/10 -, NVwZ-RR 2012, 132).

    Bei diesem ist das zur Genehmigung gestellte bzw. schon genehmigte Bauvorhaben nur vorgeschoben, um der eigentlich beabsichtigten - unzulässigen - Nutzung einen genehmigungsfähigen Anschein zu verleihen (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 25. August 2011 - 2 A 38/10 -, NVwZ-RR 2012, 132; OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 24. Juli 2008 - 1 MB 11/08 -, juris) .

    Anderes gilt jedoch, wenn bereits den Bauvorlagen zu entnehmen ist, dass die genehmigte Nutzung in Wahrheit gar nicht beabsichtigt ist, sondern lediglich deklariert wird, um das Vorhaben genehmigungsfähig erscheinen zu lassen (OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 25. August 2011 - 2 A 38/10 -, NVwZ-RR 2012, 132; vgl. auch OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 15. Dezember 2014 - 1 A 10503/14.OVG -, wonach Ausnahmen denkbar sind, in denen Fragen der tatsächlichen Nutzung auch auf die Ebene der Rechtmäßigkeit der Genehmigung durchschlagen können, beispielsweise in Fällen, in denen die genehmigte Baulichkeit für die zur Genehmigung gestellte Nutzung objektiv ungeeignet ist und mithin für diesen Zweck von vorneherein gar nicht genutzt werden könnte).

  • VG Trier, 17.09.2015 - 5 L 2377/15  

    Yogaunterricht im reinen Wohngebiet zulässig!

    Die Antragstellerin verfügt auch über das für freie Berufe typischermaßen erforderliche Mindestmaß an individueller Qualifikation (vgl. hierzu Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 25.08.2011 - 2 A 38/10 -).
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   VG Schleswig, 24.01.2011 - 2 A 38/10   

Verfahrensgang

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