Rechtsprechung
   OVG Bremen, 24.11.2004 - 2 A 476/03.A   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    Iran

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AuslG § 51 Abs. 1
    Iran, Nachfluchtgründe, Subjektive Nachfluchtgründe, Antragstellung als Asylgrund, Exilpolitische Betätigung, Vereinigung zur Verteidigung der Menschenrechte im Iran e.V., Funktionäre, Zeitschriften, Redakteure, Publikationen, Demonstrationen, Überwachung im Aufnahmeland

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen eines Abschiebungshindernisses hinsichtlich des Iran; Voraussetzungen für die Gewährung von Asyl und Abschiebungsschutz; Beachtlichkeit von Nachfluchtaktivitäten gegen das iranische Regime für die "Vereinigung zur Verteidigung der Menschenrechte im Iran e. V."

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • OVG Bremen, 09.01.2008 - 2 A 176/06  

    Iran; Hambastegy; Talashgaran; HBID

    Dagegen greift das Abschiebungsverbot des § 60 Abs. 1 S. 1 AufenthG u. a. auch dann ein, wenn politische Verfolgung wegen eines für die Asylanerkennung unbeachtlichen Nachfluchtgrundes droht (zu § 51 Abs. 1 AuslG 1990 vgl. BVerwG, U. v. 18.2.1992 - 9 C 59.91 -, Buchholz 402.27 § 7 AsylVfG Nr. 1; B. v. 13.01.1993 -9 B 338.92; SächsOVG, U. v. 04.05.2005 - A 2 B 524/04 - vgl. auch OVG Bremen, U. v. 19.05.1999 -2 BA 82/94 - , U. v. 01.12.1999 - 2 A 508/98.A - und U. v. 24.11.2004 - 2 A 476/03.A -).

    Das hat der Senat bereits in den Urteilen vom 01.12.1999 (2 A 508/98.A) und 08.12.2004 (2 A 476/03.A) ausgeführt und das wird auch durch den Lagebericht des Auswärtigen Amtes vom 04.07.2007 bestätigt (Seite 31 des Berichts).

    Zu Recht weist das DOI (Auskunft vom 16.08.2004 an OVG Bremen zum Az.: 2 A 476/03.A) darauf hin, dass gefährdete Leute, die nicht über ein gesichertes Aufenthaltsrecht im Westen verfügen, sich nicht in so "aufdringlicher" Art und Weise dem iranischen Regime "bieten" würden.

    Zur Zeitschrift "Baschariat" hat der Senat im Übrigen im Verfahren OVG 2 A 476/03.A verschiedene Auskünfte eingeholt.

  • OVG Bremen, 17.10.2007 - 2 A 177/06  

    Iran; Rechte der Frauen

    Dagegen greift das Abschiebungsverbot des § 60 Abs. 1 S. 1 AufenthG u. a. auch dann ein, wenn politische Verfolgung wegen eines für die Asylanerkennung unbeachtlichen Nachfluchtgrundes droht (zu § 51 Abs. 1 AuslG 1990 vgl. BVerwG, U. v. 18.2.1992 - 9 C 59.91 -, Buchholz 402.27 § 7 AsylVfG Nr. 1; B. v. 13.01.1993 -9 B 338.92; SächsOVG, U. v. 04.05.2005 - A 2 B 524/04 - vgl. auch OVG Bremen, U. v. 19.05.1999 -2 BA 82/94 - , U. v. 01.12.1999 - 2 A 508/98.A - und U. v. 24.11.2004 - 2 A 476/03.A -).

    Das hat der Senat bereits in den Urteilen vom 01.12.1999 (2 A 508/98.A) und 24.11.2004 (2 A 476/03.A) ausgeführt und das wird auch durch den jüngsten Lagebericht des Auswärtigen Amtes vom 04.07.2007 bestätigt (Seite 31 des Berichts).

    Der Senat hat bereits im Urteil vom 24.11.2004 (2 A 476/03.A) ausgeführt, dass die iranischen Stellen nach den Erkenntnisquellen einen erheblichen Aufwand betreiben, um die Aktivitäten oppositioneller Gruppen zu erfassen und dass eine intensive Überwachung stattfindet.

  • OVG Berlin-Brandenburg, 16.09.2009 - 3 B 12.07  

    Verfolgungsgefahr eines iranischen Staatsangehörigen durch Stellung eines

    Dementsprechend wird in der - soweit ersichtlich - einhelligen obergerichtlichen Rechtsprechung die Asylbeantragung und der Auslandsaufenthalt eines iranischen Staatsangehörigen nicht für asyl- bzw. abschiebungsschutzrelevant gehalten (OVG Bautzen, Urteil vom 9. Juli 2008 - A 2 B 296.07 -, juris, Urteilsabdruck S. 14; OVG Bremen, Urteil vom 9. Januar 2008 - 2 A 175/06.A -, juris, Rz. 67 unter Hinweis auf Urteil vom 8. Dezember 2004 - 2 A 476/03.A -, juris, Rz. 57; VGH München, Beschluss vom 16. Oktober 2007 - 14 ZB 07.30241 -, juris, Rz. 5; VGH Kassel, Urteil vom 23. No-vember 2005 - 11 UE 3311/04.A -, juris, Rz. 69; OVG Saarlouis, Urteil vom 23. Oktober 2002 - 9 R 3.00 -, juris, Rzn. 62 ff; OVG Münster, Beschluss vom 16. April 1999 - 9 A 5338/98.A -, juris, Rz. 34).
  • VG Bremen, 18.05.2005 - 1 K 2457/02  

    Iran, Christen, Missionierung, Konversion, Apostasie, Nachfluchtgründe,

    Die iranischen Stellen betreiben einen erheblichen Aufwand, um die Aktivitäten oppositioneller Gruppen zu erfassen und es findet eine intensive Überwachung statt (vgl. OVG Bremen, Urt. v. 24.11.2004, Az. 2 A 476/03.A).
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