Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 28.04.2011

Rechtsprechung
   BVerwG, 27.01.2011 - 2 A 5.09   

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BVerwG, 27.01.2011 - 2 A 5.09 (https://dejure.org/2011,4919)
BVerwG, Entscheidung vom 27.01.2011 - 2 A 5.09 (https://dejure.org/2011,4919)
BVerwG, Entscheidung vom 27. Januar 2011 - 2 A 5.09 (https://dejure.org/2011,4919)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    BDG § 5 Abs. 1, §§ 8, 13 Abs. 1 und 2, § 24 Abs. 1 und 4, § 62 Abs. 2 Satz 1
    Disziplinarklage; Arbeitszeitkartenmanipulation; Vortäuschen falscher Zeiten für Dienstbeginn und Dienstende; private Abwesenheitszeiten während der Arbeitszeit; private Nutzung des Dienstcomputers; Grundsatz "in dubio pro reo"; Grundsatz der Einheit des Dienstvergehens; ...

  • openjur.de

    Disziplinarklage; Arbeitszeitkartenmanipulation; Vortäuschen falscher Zeiten für Dienstbeginn und Dienstende; private Abwesenheitszeiten während der Arbeitszeit; private Nutzung des Dienstcomputers; Grundsatz "in dubio pro reo"; Grundsatz der Einheit des Dienstvergehens; ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    BDG § 5 Abs. 1, §§ 8, 13 Abs. 1 und 2, § 24 Abs. 1 und 4
    Arbeitszeitkartenmanipulation; Disziplinarklage; Grundsatz der Einheit des Dienstvergehens; Grundsatz "in dubio pro reo"; Kürzung der Dienstbezüge; Kürzungsbruchteil von einem Zehntel; Schwere des Dienstvergehens; Vortäuschen falscher Zeiten für Dienstbeginn und ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 34 BDG, § 32 BDG, § 13 Abs 1 BDG, § 13 Abs 2 BDG, § 8 BDG
    Disziplinarklage; Arbeitszeitkartenmanipulation; Vortäuschen falscher Zeiten für Dienstbeginn und Dienstende; weitere Abwesenheitszeiten ohne Dokumentation auf Arbeitszeitkarte; Bestimmung der Disziplinarmaßnahme, mildernde Umstände

  • rewis.io

    Disziplinarklage; Arbeitszeitkartenmanipulation; Vortäuschen falscher Zeiten für Dienstbeginn und Dienstende; weitere Abwesenheitszeiten ohne Dokumentation auf Arbeitszeitkarte; Bestimmung der Disziplinarmaßnahme, mildernde Umstände

  • rewis.io

    Disziplinarklage; Arbeitszeitkartenmanipulation; Vortäuschen falscher Zeiten für Dienstbeginn und Dienstende; weitere Abwesenheitszeiten ohne Dokumentation auf Arbeitszeitkarte; Bestimmung der Disziplinarmaßnahme, mildernde Umstände

  • datenbank.nwb.de

    Disziplinarklage; Arbeitszeitkartenmanipulation; Vortäuschen falscher Zeiten für Dienstbeginn und Dienstende; weitere Abwesenheitszeiten ohne Dokumentation auf Arbeitszeitkarte; Bestimmung der Disziplinarmaßnahme, mildernde Umstände

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2011, 655
 
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Wird zitiert von ... (140)Neu Zitiert selbst (27)

  • BVerwG, 03.05.2007 - 2 C 9.06

    Disziplinarbefugnis der Verwaltungsgerichte; Zugriffsdelikt;

    Auszug aus BVerwG, 27.01.2011 - 2 A 5.09
    An die Wertungen des klagenden Dienstherrn sind sie nicht gebunden (Urteil vom 3. Mai 2007 - BVerwG 2 C 9.06 - Buchholz 235.1 § 13 BDG Nr. 3 Rn. 11).

    Danach ist Gegenstand der disziplinarrechtlichen Betrachtung und Wertung die Frage, welche Disziplinarmaßnahme in Ansehung der Persönlichkeit des Beamten geboten ist, um die Funktionsfähigkeit des öffentlichen Dienstes und die Integrität des Berufsbeamtentums möglichst ungeschmälert aufrechtzuerhalten (Urteil vom 3. Mai 2007 a.a.O. Rn. 16; Beschluss vom 13. Oktober 2005 - BVerwG 2 B 19.05 - Buchholz 235.1 § 15 BDG Nr. 2 Rn. 5).

    Demgegenüber sind entlastende Umstände schon dann beachtlich, wenn hinreichende tatsächliche Anhaltspunkte für ihr Vorliegen gegeben sind und eine weitere Sachverhaltsaufklärung nicht möglich ist (Urteile vom 20. Oktober 2005 - BVerwG 2 C 12.04 - BVerwGE 124, 252 = Buchholz 235.1 § 13 BDG Nr. 1 Rn. 22 und vom 3. Mai 2007 a.a.O. Rn. 17).

    Davon ausgehend kommt es für die Bestimmung der Disziplinarmaßnahme darauf an, ob Erkenntnisse zum Persönlichkeitsbild und zum Umfang der Vertrauensbeeinträchtigung im Einzelfall derart ins Gewicht fallen, dass eine andere als die durch die Schwere des Dienstvergehens indizierte Maßnahme geboten ist (Urteile vom 20. Oktober 2005 a.a.O. S. 259 f. bzw. Rn. 24 ff. und vom 3. Mai 2007 a.a.O. Rn. 20).

    Unter diesen Voraussetzungen ist er als Beamter nicht mehr tragbar (Urteile vom 20. Oktober 2005 a.a.O. S. 261 bzw. Rn. 26 f. und vom 3. Mai 2007 a.a.O. Rn. 18).

  • BVerwG, 20.10.2005 - 2 C 12.04

    Postbeamter; Disziplinarklage; Mitwirkung des Personalrats (Betriebsrats);

    Auszug aus BVerwG, 27.01.2011 - 2 A 5.09
    Demgegenüber sind entlastende Umstände schon dann beachtlich, wenn hinreichende tatsächliche Anhaltspunkte für ihr Vorliegen gegeben sind und eine weitere Sachverhaltsaufklärung nicht möglich ist (Urteile vom 20. Oktober 2005 - BVerwG 2 C 12.04 - BVerwGE 124, 252 = Buchholz 235.1 § 13 BDG Nr. 1 Rn. 22 und vom 3. Mai 2007 a.a.O. Rn. 17).

    Davon ausgehend kommt es für die Bestimmung der Disziplinarmaßnahme darauf an, ob Erkenntnisse zum Persönlichkeitsbild und zum Umfang der Vertrauensbeeinträchtigung im Einzelfall derart ins Gewicht fallen, dass eine andere als die durch die Schwere des Dienstvergehens indizierte Maßnahme geboten ist (Urteile vom 20. Oktober 2005 a.a.O. S. 259 f. bzw. Rn. 24 ff. und vom 3. Mai 2007 a.a.O. Rn. 20).

    Unter diesen Voraussetzungen ist er als Beamter nicht mehr tragbar (Urteile vom 20. Oktober 2005 a.a.O. S. 261 bzw. Rn. 26 f. und vom 3. Mai 2007 a.a.O. Rn. 18).

  • BVerwG, 06.06.1989 - 1 D 47.88

    Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen einen Beamten - Unentschuldigte

    Auszug aus BVerwG, 27.01.2011 - 2 A 5.09
    Bei häufigem verspäteten Dienstantritt über einen längeren Zeitraum kommt die Entfernung aus dem Beamtenverhältnis in Betracht, wenn entweder andere wesentliche Dienstpflichtverletzungen im Vordergrund des Dienstvergehens stehen oder disziplinarrechtliche Vorbelastungen von erheblichem Gewicht vorliegen (Urteile vom 23. Februar 1988 - BVerwG 1 D 83.87 - und vom 6. Juni 1989 - BVerwG 1 D 47.88 - juris Rn. 23 und 30 = DokBer B 1989, 261).
  • BVerwG, 06.05.1992 - 1 D 12.91

    Wiederholter verspäteter Dienstantritt ohne Vorbringen plausibler

    Auszug aus BVerwG, 27.01.2011 - 2 A 5.09
    Ansonsten ist auch bei einschlägiger disziplinarrechtlicher Vorbelastung unter Anwendung des Grundsatzes der stufenweisen Steigerung von Maßnahmen die Zurückstufung gemäß § 9 Abs. 1 BDG oder die Kürzung der Dienstbezüge gemäß § 8 Abs. 1 BDG angemessen (Urteile vom 12. Januar 1988 - BVerwG 1 D 4.87 - DVBl. 1988, 1058 ; vom 6. März 1991 - BVerwG 1 D 65.90 - juris Rn. 20 f. = DokBer B 1991, 152 und vom 6. Mai 1992 - BVerwG 1 D 12.91 - juris Rn. 29 f. = DokBer B 1992, 203).
  • BVerwG, 06.03.1991 - 1 D 65.90

    Fahren ohne Fahrerlaubnis eines Beamten außerhalb des Dienstes -

    Auszug aus BVerwG, 27.01.2011 - 2 A 5.09
    Ansonsten ist auch bei einschlägiger disziplinarrechtlicher Vorbelastung unter Anwendung des Grundsatzes der stufenweisen Steigerung von Maßnahmen die Zurückstufung gemäß § 9 Abs. 1 BDG oder die Kürzung der Dienstbezüge gemäß § 8 Abs. 1 BDG angemessen (Urteile vom 12. Januar 1988 - BVerwG 1 D 4.87 - DVBl. 1988, 1058 ; vom 6. März 1991 - BVerwG 1 D 65.90 - juris Rn. 20 f. = DokBer B 1991, 152 und vom 6. Mai 1992 - BVerwG 1 D 12.91 - juris Rn. 29 f. = DokBer B 1992, 203).
  • BVerwG, 22.04.1991 - 1 D 62.90

    Disziplinarverfahren - Fernbleiben vom Dienst - Unentschuldigte

    Auszug aus BVerwG, 27.01.2011 - 2 A 5.09
    Vorsätzliches unerlaubtes Fernbleiben vom Dienst führt regelmäßig zur Entfernung aus dem Beamtenverhältnis, wenn es über Monate andauert oder in der Summe einen vergleichbaren Gesamtzeitraum erreicht (Urteile vom 22. April 1991 - BVerwG 1 D 62.90 - BVerwGE 93, 78 und vom 25. Januar 2007 - BVerwG 2 A 3.05 - Buchholz 235.1 § 52 BDG Nr. 4 Rn. 42).
  • BVerwG, 14.11.2007 - 1 D 6.06

    Technischer Fernmeldeobersekretär (Außendienstmitarbeiter); im Rahmen unerlaubter

    Auszug aus BVerwG, 27.01.2011 - 2 A 5.09
    Dies ist für die dem Dienstherrn zurechenbare überlange Verfahrensdauer anerkannt, muss aber aus den gleichen Erwägungen auch für erhebliche Verfahrensverstöße gelten (vgl. Urteil vom 14. November 2007 - BVerwG 1 D 6.06 - NVwZ 2008, 1375 ; Beschlüsse vom 5. März 2010 - BVerwG 2 B 22.09 - NJW 2010, 2229 Rn. 15 und vom 11. Mai 2010 - BVerwG 2 B 5.10 - juris Rn. 3).
  • BVerwG, 23.02.1988 - 1 D 83.87

    Dienstvergehen eines Postbeamten mit einschlägigen disziplinaren Vorbelastungen -

    Auszug aus BVerwG, 27.01.2011 - 2 A 5.09
    Bei häufigem verspäteten Dienstantritt über einen längeren Zeitraum kommt die Entfernung aus dem Beamtenverhältnis in Betracht, wenn entweder andere wesentliche Dienstpflichtverletzungen im Vordergrund des Dienstvergehens stehen oder disziplinarrechtliche Vorbelastungen von erheblichem Gewicht vorliegen (Urteile vom 23. Februar 1988 - BVerwG 1 D 83.87 - und vom 6. Juni 1989 - BVerwG 1 D 47.88 - juris Rn. 23 und 30 = DokBer B 1989, 261).
  • BVerwG, 21.03.2001 - 1 D 29.00

    Materielles Beamtendisziplinarrecht; Posthauptschaffner; verspäteter

    Auszug aus BVerwG, 27.01.2011 - 2 A 5.09
    Angemessen ist vielmehr die Kürzung der Dienstbezüge nach § 8 Abs. 1 BDG für die Dauer von zwei Jahren, wobei der Kürzungsbruchteil bei der Beklagten als Beamtin des gehobenen Dienstes auf ein Zehntel festzusetzen ist (vgl. Urteil vom 21. März 2001 - BVerwG 1 D 29.00 - BVerwGE 114, 88 = Buchholz 235 § 9 BDO Nr. 1).
  • BVerwG, 12.01.1988 - 1 D 4.87

    Beamtengesetz - Dienstvergehen - Regelmäßig Verspäteter Dienstantritt - Abmahnung

    Auszug aus BVerwG, 27.01.2011 - 2 A 5.09
    Ansonsten ist auch bei einschlägiger disziplinarrechtlicher Vorbelastung unter Anwendung des Grundsatzes der stufenweisen Steigerung von Maßnahmen die Zurückstufung gemäß § 9 Abs. 1 BDG oder die Kürzung der Dienstbezüge gemäß § 8 Abs. 1 BDG angemessen (Urteile vom 12. Januar 1988 - BVerwG 1 D 4.87 - DVBl. 1988, 1058 ; vom 6. März 1991 - BVerwG 1 D 65.90 - juris Rn. 20 f. = DokBer B 1991, 152 und vom 6. Mai 1992 - BVerwG 1 D 12.91 - juris Rn. 29 f. = DokBer B 1992, 203).
  • BVerwG, 23.08.1988 - 1 D 136.87

    Fernmeldebeamtin des mittleren Dienstes; zahlreiche Pflichtverstöße außerhalb des

  • BVerwG, 18.11.2008 - 2 B 63.08

    Behördliches Disziplinarverfahren; Einleitungsvermerk; Dienstvorgesetzter;

  • BVerwG, 05.03.2010 - 2 B 22.09

    Disziplinarverfahren gegen Steuerbeamten; Beamtenbeisitzer im gerichtlichen

  • BVerwG, 18.04.1979 - 1 D 39.78
  • BVerwG, 25.01.2007 - 2 A 3.05

    Disziplinarklage des Bundesnachrichtendienstes; anwaltliche Vertretung im

  • BVerwG, 11.05.2010 - 2 B 5.10

    Überlange Verfahrensdauer; Berücksichtigung bei der Disziplinarmaßnahme

  • BVerwG, 30.09.1992 - 1 D 32.91

    Schalterbeamter der Post; Verkauf begehrter Sammlermarken gegen besondere

  • BVerwG, 11.02.2000 - 1 DB 20.99

    Formelles Beamtendisziplinarrecht - Grundsatz der Einheit des Dienstvergehens und

  • BVerwG, 04.05.2006 - 1 D 13.05

    Technischer Fernmeldeobersekretär; Abordnung in die neuen Bundesländer; Vorlage

  • BVerwG, 03.07.2003 - 1 WD 3.03

    In dubio pro reo; persönliche Gewissheit; Tatrichter; Beweiswürdigung.

  • BVerwG, 13.10.2005 - 2 B 19.05

    Aberkennung des Ruhegehaltes; Verstoß gegen das Verbot der Vorteilsannahme in

  • BVerwG, 13.12.1979 - 1 D 104.78
  • BVerwG, 04.09.2008 - 2 B 61.07

    Rechtliches Gehör; vorweggenommene Beweiswürdigung; Unmittelbarkeit der

  • BVerwG, 14.02.2007 - 1 D 12.05

    Beamter des gehobenen Dienstes (Verwaltungsleiter); sexuelle Beleidigung einer im

  • BVerwG, 29.07.1985 - 1 DB 36.85

    Teil eines Tages - Geringste Zeiteinheit - Arbeitsstunde

  • BVerwG, 15.04.1986 - 1 DB 15.86
  • BVerwG, 14.06.2005 - 2 B 108.04

    Beihilfebetrug; Beweisangebot; Erschwerungsgründe; Milderungsgründe; rechtliches

  • OVG Saarland, 17.06.2011 - 7 A 500/09

    Zur Möglichkeit einer Beschränkung der Berufung auf das Disziplinarmaß unter der

    BVerwG, Urteil vom 20.10.2005 - 2 C 12/04 -, BVerwGE 124, 252 ff.; Urteil vom 3.5.2007 - 2 C 9/06 - ; Urteil vom 19.8.2010 - 2 C 13/10 - sowie Urteil vom 27.1.2011 - 2 A 5/09 -, jeweils zitiert nach juris.

    BVerwG, Urteil vom 20.10.2005 - 2 C 12/04 -, Urteil vom 3.5.2007 - 2 C 9/06 - ; Urteil vom 19.8.2010 - 2 C 13/10 - sowie Urteil vom 27.1.2011 - 2 A 5/09 -, jeweils zitiert nach juris.

    BVerwG, Urteil vom 20.10.2005 - 2 C 12/04 -, Urteil vom 3.5.2007 - 2 C 9/06 - ; Urteil vom 19.8.2010 - 2 C 13/10 - sowie Urteil vom 27.1.2011 - 2 A 5/09 -, jeweils zitiert nach juris.

    BVerwG, Urteil vom 20.10.2005 - 2 C 12/04 -, Urteil vom 3.5.2007 - 2 C 9/06 - sowie Urteil vom 27.1.2011 - 2 A 5/09 -, jeweils zitiert nach juris.

    BVerwG, Urteil vom 27.1.2011 - 2 A 5/09 -, zitiert nach juris.

    BVerwG, Urteil vom 20.10.2005 - 2 C 12/04 -, Urteil vom 3.5.2007 - 2 C 9/06 -, und vom 27.1.2011 - 2 A 5/09 -, jeweils zitiert nach juris.

    Zur Bedeutung des Handelns in einer negativen Lebensphase für die Bemessungsentscheidung vgl.: BVerwG, Urteil vom 27.1.2011 - 2 A 5/09 - , Urteil vom 3.5.2007 - 2 C 9/06 -, Urteil vom 8.5.2001 - 1 D 20/00 - sowie vom 12.4.1988 - 1 D 39/87 - jeweils zitiert nach juris.

    BVerwG, Urteil vom 20.10.2005 - 2 C 12/04 -, sowie BVerwG, Urteil vom 3.5.2007 - 2 C 9/06 -, Urteil vom 27.1.2011 - 2 A 5/09 -, und vom 6.6.2007 -1 D 2/06 -, jeweils zitiert nach juris.

    Zum Erfordernis der Überwindung einer negativen Lebensphase für die durchgreifende Milderung vgl. BVerwG Urteil vom 3.5.2007 - 2 C 9/06 -, Urteil vom 27.1.2011 - 2 A 5/09 -, sowie vom 8.5.2001 - 1 D 20/00 - jeweils zitiert nach juris.

    BVerwG, Urteil vom 20.10.2005 - 2 C 12/04 -, Urteil vom 3.5.2007 - 2 C 9/06 -, Urteil vom 19.8.2010 - 2 C 13/10 - sowie Urteil vom 27.1.2011 - 2 A 5/09 -, jeweils zitiert nach juris.

  • BVerwG, 28.03.2023 - 2 C 20.21

    Disziplinare Ahndung wiederholter Kernzeitverletzungen bei ausgeglichenem

    Der Tatbestand des Fernbleibens vom Dienst ist auch erfüllt, wenn der Beamte stundenweise nicht am Arbeitsplatz erscheint (BVerwG, Urteil vom 27. Januar 2011 - 2 A 5.09 - Buchholz 235.1 § 13 BDG Nr. 17 Rn. 19, 36 sowie Beschlüsse vom 29. Juli 1985 - 1 DB 36.85 - DokBer B 1985, 278 und vom 15. April 1986 - 1 DB 15.86 - DokBer B 1986, 165).

    Vorsätzliches unerlaubtes Fernbleiben vom Dienst ist ein schwerwiegendes Dienstvergehen, das regelmäßig zur Entfernung aus dem Beamtenverhältnis führt, wenn es über Monate andauert oder in der Summe einen vergleichbaren Gesamtzeitraum erreicht (BVerwG, Urteile vom 22. April 1991 - 1 D 62.90 - BVerwGE 93, 78 , vom 25. Januar 2007 - 2 A 3.05 - Buchholz 235.1 § 52 BDG Nr. 4 Rn. 42, vom 27. Januar 2011 - 2 A 5.09 - Buchholz 235.1 § 13 BDG Nr. 17 Rn. 35 und vom 15. Dezember 2021 - 2 C 9.21 - BVerwGE 174, 273 Rn. 48).

  • BVerwG, 28.02.2013 - 2 C 3.12

    Uneigennützige Amtsführung; Verbot der Vorteilsannahme; Bestechlichkeit; Anschein

    Hinzukommen muss, dass er die negative Lebensphase in der Folgezeit überwunden hat (Urteile vom 18. April 1979 - BVerwG 1 D 39.78 - BVerwGE 63, 219 , vom 23. August 1988 - BVerwG 1 D 136.87 - NJW 1989, 851 und vom 27. Januar 2011 - BVerwG 2 A 5.09 - Buchholz 235.1 § 13 BDG Nr. 17 Rn. 39, Beschluss vom 14. Juni 2005 - BVerwG 2 B 108.04 - NVwZ 2005, 1199 , insoweit in Buchholz 235.1 § 58 BDG Nr. 1 nicht abgedruckt).

    Danach liegt die Berücksichtigung einer schwierigen, inzwischen überwundenen Lebensphase vor allem dann nahe, wenn sich der Pflichtenverstoß als Folge der Lebensumstände darstellt (vgl. Urteil vom 27. Januar 2011 a.a.O. Rn. 39).

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Rechtsprechung
   BVerwG, 28.04.2011 - 2 A 5.09   

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https://dejure.org/2011,15733
BVerwG, 28.04.2011 - 2 A 5.09 (https://dejure.org/2011,15733)
BVerwG, Entscheidung vom 28.04.2011 - 2 A 5.09 (https://dejure.org/2011,15733)
BVerwG, Entscheidung vom 28. April 2011 - 2 A 5.09 (https://dejure.org/2011,15733)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverwaltungsgericht

    Arbeitszeitkartenmanipulation; Disziplinarklage; Grundsatz der Einheit des Dienstvergehens; Grundsatz "in dubio pro reo"; Kürzung der Dienstbezüge; Kürzungsbruchteil von einem Zehntel; Schwere des Dienstvergehens; Vortäuschen falscher Zeiten für Dienstbeginn und ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 77 Abs 1 VwGO, § 162 Abs 1 VwGO, § 37 Abs 4 BDG
    Behördliches Disziplinarverfahren; Kosten des Beamten; Rechtsanwaltskosten

  • Wolters Kluwer

    Kostenentscheidung des Verwaltungsgerichts erfasst Kosten des behördlichen und des gerichtlichen Disziplinarverfahrens; Erfassung der Kosten des behördlichen und des gerichtlichen Disziplinarverfahrens durch die Kostenentscheidung des Verwaltungsgerichts

  • rewis.io

    Behördliches Disziplinarverfahren; Kosten des Beamten; Rechtsanwaltskosten

  • ra.de
  • rewis.io

    Behördliches Disziplinarverfahren; Kosten des Beamten; Rechtsanwaltskosten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (5)

  • VG Berlin, 15.10.2013 - 80 K 15.13

    Umfang der gerichtlichen Kostenentscheidung im Disziplinarverfahren

    Die gerichtliche Kostenentscheidung in einem Disziplinarverfahren erfasst gleichermaßen die Kosten des behördlichen und des gerichtlichen Disziplinarverfahrens (vgl. § 77 Abs. 1 u nd 4 BDG; wie Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 28. April 2011 - 2 A 5/09 -).(Rn.14).

    Eine gerichtliche Kostenentscheidung im Disziplinarverfahren bezieht sich damit "automatisch" immer auch auf die Kosten des behördlichen Disziplinarverfahrens (vgl. BVerwG, Beschluss vom 28. April 2011 - 2 A 5/09 - juris, Rn. 2 sowie VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 28. Januar 2013 - DB 13 S 2055/12 - nach juris Rn. 4) und verdrängt ggf. frühere behördliche Entscheidungen zu diesem Punkt (etwa bei Klagen gegen Disziplinarverfügungen).

    Die Berufung wird gemäß § 124 Abs. 2 Nr. 3 VwGO zugelassen, weil die Frage, ob sich die gerichtliche Kostenentscheidung in Disziplinarverfahren gemäß § 77 Abs. 4 BDG i.V.m. § 41 DiszG auch dann auf die im behördlichen Disziplinarverfahren entstandenen Kosten bezieht, wenn noch eine behördliche Abschlussentscheidung nachfolgt, grundsätzliche Bedeutung hat und durch den o.g. Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 28. April 2011 (a.a.O.) noch nicht eindeutig beantwortet ist.

  • VG Ansbach, 16.02.2016 - AN 13a D 15.00582

    Kürzung des Ruhegehaltes wegen Nichtbefolgen der Anordnung einer amtsärztlichen

    Die Zuziehung eines Bevollmächtigten für das behördliche Disziplinarverfahren war antragsgemäß für notwendig zu erklären (§ 70 Abs. 4 BDG i. V. m. §§ 44 Abs. 4 und 37 Abs. 4 BDG; vgl. BVerwG, B.v. 28.4.2011 - 2 A 5/09, juris und VGH Mannheim, B.v. 28.1.2013 - DB 13 S 2055/12).
  • VGH Baden-Württemberg, 28.01.2013 - DB 13 S 2055/12

    Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Rechtsanwalts im behördlichen

    Dementsprechend ist es in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts anerkannt, dass die dem Beamten im behördlichen Disziplinarverfahren entstandenen Rechtsanwaltskosten in gesetzlicher Höhe erstattungsfähig sind, wenn der Dienstherr die Kosten des Verfahrens zu tragen hat und das Verwaltungsgericht die Zuziehung eines Bevollmächtigten für notwendig erklärt (BVerwG, Beschluss vom 28.04.2011 - 2 A 5.09 -, Buchholz 235.1 § 37 BDG Nr. 1).
  • VG Saarlouis, 19.02.2020 - 4 K 1153/19

    Zur Frage der Kostenentscheidung nach § 37 Abs. 2 Satz 2 BDG

    Der Antrag des Klägers, die Zuziehung eines Bevollmächtigten im Vorverfahren für notwendig zu erklären (vgl. § 162 Abs. 2 Satz 2 VwGO), ist durch diese Entscheidung gegenstandslos geworden(Zur grds. Anwendung der Norm: BVerwG, Beschluss vom 28.04.2011 -2 A 5/09-, juris).
  • VG Hamburg, 26.01.2022 - 32 D 4515/18

    Versetzung des disziplinarisch belangten Beamten in den Ruhestand; Kürzung der

    Die einem Beamten im behördlichen Disziplinarverfahren durch die Beauftragung eines Rechtsanwalts entstandenen Kosten sind grundsätzlich erstattungsfähig (BVerwG, Beschl. v. 28.4.2011, 2 A 5/09, juris, Rn. 1 f.).
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