Rechtsprechung
| OVG Berlin, 18.05.1990 - 2 A 5.88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)
Kinderspielplatz; Bebauungsplan; Bestimmtheitsgebot bei Festsetzung im Bebauungsplan
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Bestimmtheitsgebot; Festsetzung; Bebauungsplan; Kinderspielplatz; Spielplatz; Bolzplatz; Zulässigkeit
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BauGB § 1 Abs. 5 Nr. 1, 2
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 1991, 289
- DÖV 1991, 336
Wird zitiert von ... (2)
- VGH Bayern, 26.02.1993 - 2 B 90.1684
Bauplanungsrecht: Zulässigkeit eines Bolzplatzes im allgemeinen Wohngebiet
Denn selbst wenn Bolzplätze allgemein als Spielplätze im weiteren Sinn, die vornehmlich von Kindern und Jugendlichen benutzt werden, angesehen werden (BayVGH v. 16.2.1987, BayVBl 1987, 398 ; OVG Berlin v. 18.5.1990, DÖV 1991, 336), läßt die allgemeine Festsetzung eines Spielplatzes in einem Bebauungsplan nicht automatisch ohne Rücksicht auf benachbarte Wohnbebauung auf einer solchen Fläche immer auch einen Bolzplatz zu. - OVG Sachsen-Anhalt, 15.12.2005 - 2 K 471/03
Bebauungsplan über den kommunalen Spielplatz ein "Auf der Grauwacke/Saures Tal" …
Auf der Genehmigungsstufe kann insbesondere sichergestellt werden, dass die mit der Nutzung eines Spielplatzes verbundenen Lärmbeeinträchtigungen auf ein zumutbares Maß beschränkt werden (…vgl. BVerwG, Urt. v. 27.04.1991 - BVerwG 7 C 12.90 - BVerwGE 88, 143 [BVerwG 24.04.1991 - 7 C 12/90]; OVG Berlin, Urt. v. 18.05.1990 - 2 A 5.88 - BRS 50 Nr. 22;… VGH Bad.-Württ., Urt. v.22.07.1997 - 5 S 917/96 - BRS 60 Nr. 66;… a. A. , aber wohlüberholt: VGH Bad.-Württ., Urt. v. 08.09.1978 - VIII 226/77 - nach [...]).
Rechtsprechung
| VG Berlin, 10.04.1989 - 2 A 5.88 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BVerfG, 20.05.2020 - 2 BvR 2628/18
Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Diskriminierung wegen nichtehelicher …
Es ist auch nicht ersichtlich, dass es der Verfassungsgeber bei der Schaffung des Art. 116 Abs. 2 Satz 1 GG entgegen seiner Regelungsabsicht unterlassen hat, einen Ausschluss nichtehelicher Kinder vorzusehen (vgl. VG Berlin, Urteil vom 10. April 1989 - 2 A 5.88 -, juris, Rn. 12). - VGH Hessen, 11.11.1991 - 12 UE 3389/90
Verpflichtungsklage auf Einbürgerung von vor dem 1975-01-01 geborenen ehelichen …
Diese Rechtsauffassung hat das Bundesverwaltungsgericht nunmehr bekräftigt und entschieden, daß aus diesem Grunde unter anderem vor dem 1. April 1953 geborene eheliche Kinder ausgebürgerter deutscher Frauen nicht zu den Abkömmlingen im Sinne des Art. 116 Abs. 2 GG gehören (27.03.1990 - 1 C 5.87 -, BVerwGE 85, 108 = DVBl. 1990, 1061 = NJW 1990, 2213; a.A. allerdings VG Berlin, 10.04.1989 - 2 A 5.88 -).