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   OVG Saarland, 24.04.2018 - 2 A 505/17   

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https://dejure.org/2018,10427
OVG Saarland, 24.04.2018 - 2 A 505/17 (https://dejure.org/2018,10427)
OVG Saarland, Entscheidung vom 24.04.2018 - 2 A 505/17 (https://dejure.org/2018,10427)
OVG Saarland, Entscheidung vom 24. April 2018 - 2 A 505/17 (https://dejure.org/2018,10427)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    § 3 Abs 1 Nr 1 BauO SL, § 82 Abs 1 BauO SL, § 18 Abs 2 VwVG SL, § 124 Abs 2 Nr 1 VwGO, § 124 Abs 2 Nr 2 VwGO
    Beseitigungsanordnung: Zaun auf der Straße

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anordnung der Beseitigung einer Zaunanlage auf einer öffentlichen Verkehrsfläche als Anfahrt der Feuerwehr zu einem Hydrant wegen Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung; Kostenerstattung der Ersatzvornahme

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    LBO § 3 Abs. 1 Nr. 1; LBO § 82 Abs. 1; SStrG § 6
    Anordnung der Beseitigung einer Zaunanlage auf einer öffentlichen Verkehrsfläche als Anfahrt der Feuerwehr zu einem Hydrant wegen Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung; Kostenerstattung der Ersatzvornahme

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Beseitigungsanordnung erlassen: Behörde kann in "Schnellverfahren" übergehen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Beseitigung einer Zaunanlage als Anfahrt der Feuerwehr zu einem Hydrant

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2018, 595
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Saarland, 12.11.2018 - 2 A 556/17

    Erteilung einer Baugenehmigung für den Bau eines Textilmarktes;

    Dabei entspricht es gesicherter ständiger Rechtsprechung, dass ein Gericht seine Aufklärungspflicht aus § 86 Abs. 1 VwGO grundsätzlich nicht verletzt, wenn es den aus seiner Sicht entscheidungserheblichen Sachverhalt aufgrund des Beteiligtenvorbringens und der beigezogenen Verwaltungsvorgänge für aufgeklärt hält und von einer - gegebenenfalls weiteren - Beweiserhebung absieht.(vgl. etwa OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 15.2.2018 - 2 A 50/17 -, vom 24.4.2018 - 2 A 505/17 -, und vom 14.5.2018 - 2 A 382/17 -, SKZ 2018, 131, Leitsatz Nr. 7, st. Rspr.) Wenn die Klägerin dazu ergänzend - sogar - vorträgt, das Verwaltungsgericht habe ihr "keine Möglichkeit gegeben, sich zu den Sachverhaltsfeststellungen .
  • OVG Saarland, 12.11.2018 - 2 A 815/17

    Richtigkeit im Sinne von VwGO § 124 Abs 2 Nr 1; Verwirkung von Nachbarrechten im

    Das Verwaltungsgericht verletzt seine Aufklärungspflicht aus § 86 Abs. 1 VwGO grundsätzlich nicht, wenn es den aus seiner Sicht entscheidungserheblichen Sachverhalt aufgrund des Beteiligtenvorbringens und der beigezogenen Verwaltungsvorgänge für aufgeklärt hält und von einer - gegebenenfalls weiteren - Beweiserhebung absieht.(vgl. etwa OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 15.2.2018 - 2 A 50/17 -, vom 24.4.2018 - 2 A 505/17 -, und vom 14.5.2018 - 2 A 382/17 -, SKZ 2018, 131, Leitsatz Nr. 7, st. Rspr.) Auch das bedarf hier keiner Vertiefung.
  • OVG Bremen, 12.05.2021 - 1 LA 80/19

    Kostenbescheide - Einziehung von Alttextilbehältern - Zulassungsantrag -

    Zwar kann sich die Behörde zur Überzeugung des Senats nicht nachträglich - nach Abschluss des Vollstreckungsverfahrens - auf das Vorliegen der Voraussetzungen des Sofortvollzugs im Sinne des § 11 Abs. 2 BremVwVG berufen; zulässig bleibt es allenfalls, im Laufe eines gestreckten Verfahrens auf den Sofortvollzug nach § 11 Abs. 2 BremVwVG überzuwechseln (OVG Bremen, Urt. v. 04.12.2019 - 1 LB 47/15, juris Rn. 70; so auch OVG Saarland, Beschl. v. 24.04.2018 - 2 A 505/17, juris Rn. 21).
  • OVG Saarland, 07.10.2019 - 2 A 301/18

    Asylrechtsstreit; Grundsatz- und Gehörsrüge; Verfolgungsprognose;

    Die Rüge einer unzureichenden Sachaufklärung in einem Berufungszulassungsverfahren stellt kein geeignetes Mittel dar, um von dem die Zulassung des Rechtsmittels begehrenden Beteiligten in erster Instanz nicht gestellte Beweisanträge zu ersetzen.(vgl. etwa OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 24.4.2018 - 2 A 505/17 -, NVwZ-RR 2018, 595, zuletzt vom 26.9.2019 - 2 A 354/18 -, m.w.N.) Von daher erübrigt sich hier auch ein Eingehen auf den im Zulassungsantrag formulierten "Beweisantrag" auf Einholung einer Stellungnahme des Auswärtigen Amts hinsichtlich legaler Ausreisemöglichkeiten von Personen, gegen die in der Türkei ein Ermittlungsverfahren geführt wird.
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