Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 12.07.2007

Rechtsprechung
   BVerwG, 11.12.2008 - 2 A 7.07   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    BBG § 15; BLV §§ 40, 41, 41a; GG Art. 33 Abs. 2, Art. 19 Abs. 4
    Dienstliche Beurteilung; Regelbeurteilung; Erst- und Zweitbeurteilung; Beurteilungsbeitrag; Quote; Quotierung; Richtwerte; Herabstufung der Gesamtnote; Leistungsbewertung; Erkennbarkeit von Richtwerten.

  • Bundesverwaltungsgericht

    BBG § 15
    Dienstliche Beurteilung; Regelbeurteilung; Erst- und Zweitbeurteilung; Beurteilungsbeitrag; Quote; Quotierung; Richtwerte; Herabstufung der Gesamtnote; Leistungsbewertung; Erkennbarkeit von Richtwerten.

  • Judicialis

    Rechtmäßigkeit einer dienstlichen Beurteilung eines im Dienst des Bundesnachrichtendienst stehenden Beamten; Prüfung des Bestehens einer willkürlichen Notenvergabe; Beachtung der Beurteilungsbestimmungen des Bundesnachrichtendienstes; Rechtmäßigkeit der schematischen und formelhaften Abwertung des Votums des Erstbeurteilers durch den Zweitbeurteiler; Umfang der verwaltungsgerichtlichen Nachprüfung einer Beurteilung des Dienstherrn als Akt wertender Erkenntnis

  • Jurion

    Rechtmäßigkeit einer dienstlichen Beurteilung eines im Dienst des Bundesnachrichtendienst stehenden Beamten; Prüfung des Bestehens einer willkürlichen Notenvergabe; Beachtung der Beurteilungsbestimmungen des Bundesnachrichtendienstes; Rechtmäßigkeit der schematischen und formelhaften Abwertung des Votums des Erstbeurteilers durch den Zweitbeurteiler; Umfang der verwaltungsgerichtlichen Nachprüfung einer Beurteilung des Dienstherrn als Akt wertender Erkenntnis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beamtenrecht Dienstliche Beurteilung; Regelbeurteilung; Erst- und Zweitbeurteilung; Beurteilungsbeitrag; Quote; Quotierung; Richtwerte; Herabstufung der Gesamtnote; Leistungsbewertung; Erkennbarkeit von Richtwerten.

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • dbb.de PDF, S. 27 (Leitsatz)

    Erkennbarkeit von Richtwerten für Quote bei Zusammenfassung von Notenstufen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DÖV 2009, 503



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Wird zitiert von ... (125)  

  • BVerwG, 22.11.2012 - 2 VR 5.12

    Bewerbungsverfahrensanspruch; Rechtsschutzverhinderung; Ämterstabilität;

    Im Hinblick auf die aus Gründen der Chancengleichheit anzustrebende größtmögliche Vergleichbarkeit der erhobenen Daten (Urteile vom 26. August 1993 - BVerwG 2 C 37.91 - Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 15 S. 15, vom 27. Februar 2003 - BVerwG 2 C 16.02 - Buchholz 237.6 § 8 NdsLBG Nr. 10 und vom 11. Dezember 2008 - BVerwG 2 A 7.07 - Buchholz 232.1 § 41a BLV Nr. 2 Rn. 20; Beschluss vom 31. Januar 1994 - BVerwG 2 B 5.92 - Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 16 S. 1) war es sachgerecht, auch für die übrigen beförderungsreifen Beamten, für die "an sich" eine weitere dienstliche Beurteilung nicht erforderlich war, eine Anlassbeurteilung zu erstellen, um die größtmögliche Vergleichbarkeit der Beurteilungszeiträume insbesondere bezüglich ihres Endzeitpunktes herzustellen.
  • BVerwG, 26.09.2012 - 2 A 2.10

    Dienstliche Beurteilung; Beurteilungsbeitrag; Zweitbeurteilung; Abweichung;

    Seine Regelbeurteilung zum Stichtag 1. Juli 2006 hob der Senat durch Urteil vom 11. Dezember 2008 - BVerwG 2 A 7.07 - (Buchholz 232.1 § 41a BLV Nr. 2) auf und verpflichtete die Beklagte, den Kläger erneut und unter Beachtung der Rechtsauffassung des Gerichts zu beurteilen.

    Damit ist sichergestellt, dass dem Kläger die höhere Note nicht wegen der angestrebten Einhaltung von Richtwerten versagt worden ist (vgl. zum Beruhenserfordernis der Fehlerhaftigkeit der BND-Beurteilungsbestimmungen bereits Urteil vom 11. Dezember 2008 - BVerwG 2 A 7.07 - a.a.O.).

  • BVerwG, 27.11.2014 - 2 A 10.13

    Dienstliche Beurteilung; Beurteiler; Erstbeurteiler; Beurteilungsrichtlinie;

    Die Beklagte war nach §§ 48 ff. der auf Grund der Ermächtigung in § 26 BBG erlassenen Verordnung über die Laufbahnen der Bundesbeamtinnen und Bundesbeamten (Bundeslaufbahnverordnung - BLV) in der Fassung vom 12. Februar 2009 (BGBl. I S. 284) berechtigt, Eignung, Leistung und fachliche Befähigung der Klägerin in regelmäßigen Abständen zu beurteilen (BVerwG, Urteile vom 11. Dezember 2008 - 2 A 7.07 - Buchholz 232.1 § 41a BLV Nr. 2 Rn. 11 sowie - 2 A 7.08 - ZBR 2009, 196 ).

    Das Gericht hat deshalb auch zu kontrollieren, ob die Richtlinien eingehalten sind, ob sie im Rahmen der gesetzlichen Ermächtigung verbleiben und ob sie auch sonst mit den gesetzlichen Vorschriften in Einklang stehen (stRspr, z.B. BVerwG, Urteile vom 24. November 2005 - 2 C 34.04 - BVerwGE 124, 356 m.w.N. und vom 11. Dezember 2008 - 2 A 7.07 - Buchholz 232.1 § 41a BLV Nr. 2 Rn. 11 sowie - 2 A 7.08 - ZBR 2009, 196 ).

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