Rechtsprechung
   BAG, 20.01.2000 - 2 ABR 30/99   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2000,1740
BAG, 20.01.2000 - 2 ABR 30/99 (https://dejure.org/2000,1740)
BAG, Entscheidung vom 20.01.2000 - 2 ABR 30/99 (https://dejure.org/2000,1740)
BAG, Entscheidung vom 20. Januar 2000 - 2 ABR 30/99 (https://dejure.org/2000,1740)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2000,1740) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Beschlußverfahren zum Kündigungsschutz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beschlußverfahren zum Kündigungsschutz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 93, 267
  • NZA 2001, 170
  • NZI 2000, 498
  • NZI 2001, 73
  • NZI Beilage 2001, 73
  • NJ 2000, 503 (Ls.)
  • BB 2000, 1632
  • DB 2000, 1822
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BAG, 02.10.2007 - 1 ABR 59/06

    Kostenerstattung im Beschlussverfahren

    Die einzige Ausnahme bildet § 126 Abs. 3 S. 2 InsO, der in Beschlussverfahren nach § 126 Abs. 1 Satz 1 InsO für das Verfahren vor dem Bundesarbeitsgericht die Vorschriften der ZPO über die Erstattung der Kosten des Rechtsstreits für entsprechend anwendbar erklärt; nur in diesem Fall muss eine Kostenentscheidung ergehen (vgl. BAG 20. Januar 2000 - 2 ABR 30/99 - BAGE 93, 267, zu B III 4 der Gründe; Fitting 23. Aufl. §§ 112, 112a Rn. 74 mwN).
  • BAG, 18.11.2008 - 3 AZR 417/07

    Streichung des Sicherungsfalls "Wirtschaftliche Notlage" - Widerruf von

    Gründe im Rechtssinn fehlen, wenn die Ausführungen des Urteils gänzlich unverständlich sind, so dass sie die für die Entscheidung maßgeblichen Überlegungen nicht erkennen lassen, so etwa bei leeren Redensarten oder der bloßen Wiedergabe des Gesetzes (BAG 13. Dezember 2005 - 3 AZR 214/05 - zu A der Gründe, AP BetrAVG § 1 Auslegung Nr. 5; 20. Januar 2000 - 2 ABR 30/99 - zu B III 2 c der Gründe, BAGE 93, 267).

    Das Revisionsgericht kann, wenn das berufungsgerichtliche Urteil keine Gründe enthält, dann selbst entscheiden, wenn sich aus dem Vorbringen - auch in der Revisionsinstanz - ergibt, dass auch im Falle einer Zurückverweisung lediglich eine einzige Entscheidung möglich ist (BAG 13. Dezember 2005 - 3 AZR 214/05 - zu B der Gründe, AP BetrAVG § 1 Auslegung Nr. 5; ebenso 20. Januar 2000 - 2 ABR 30/99 - zu B III 2 der Gründe, BAGE 93, 267; BSG 14. September 1994 - 3/1 RK 36/93 - zu 1 der Gründe, BSGE 75, 74, 77).

  • BAG, 13.12.2005 - 3 AZR 214/05

    Berechnung einer Betriebsrente - Essener Verband

    Aus der Richtung dieses Revisionsangriffs (vgl. BAG 20. Januar 2000 - 2 ABR 30/99 - BAGE 93, 267, zu B III 2 b der Gründe) ergibt sich, dass der Kläger gem. § 551 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Buchst. b ZPO rügt, die Entscheidung des Landesarbeitsgerichts enthalte keinerlei eigenständige Begründung.

    Gründe im Rechtssinn fehlen, wenn die Ausführungen des Urteils gänzlich unverständlich sind, so dass sie die für die Entscheidung maßgeblichen Überlegungen nicht erkennen lassen, etwa bei leeren Redensarten (BAG 20. Januar 2000 - 2 ABR 30/99 -BAGE 93, 267, zu B III 2 c der Gründe).

    Zwar kann das Revisionsgericht, wenn das berufungsgerichtliche Urteil - wie hier - keine Gründe enthält, selbst entscheiden, soweit sich aus dem Vorbringen, auch in der Revisionsinstanz, ergibt, dass auch im Falle einer Zurückverweisung lediglich eine einzige Entscheidung möglich ist (BSG 14. September 1994 - 3/1 RK 36/93 - BSGE 75, 74, 77 = AP ZPO § 551 Nr. 37, zu 1 der Gründe; ebenso BAG 20. Januar 2000 - 2 ABR 30/99 -BAGE 93, 267, zu B III 2 der Gründe).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht