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   BGH, 31.05.2006 - 2 ARs 53/06   

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BGH, 31.05.2006 - 2 ARs 53/06 (https://dejure.org/2006,4866)
BGH, Entscheidung vom 31.05.2006 - 2 ARs 53/06 (https://dejure.org/2006,4866)
BGH, Entscheidung vom 31. Mai 2006 - 2 ARs 53/06 (https://dejure.org/2006,4866)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 274 StPO; § 132 Abs. 3 GVG; Art. 6 Abs. 1 EMRK; § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO
    Anfrageverfahren; Rügeverkümmerung nach Protokollberichtigung (Beweiskraft des Hauptverhandlungsprotokolls; besonderes Freibeweisverfahren; Recht auf Verfahrensbeschleunigung und Beschleunigungsgrundsatz); Verfahrensrüge (Wegfall der Tatsachengrundlage)

  • openjur.de
  • openjur.de

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2006, 275
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 23.04.2007 - GSSt 1/06

    Entscheidung des Großen Senats für Strafsachen zur Beachtlichkeit von

    Der 2. Strafsenat (Beschl. vom 31. Mai 2006 i.V.m. Beschl. vom 3. Juli 2006 - 2 ARs 53/06 = NStZ-RR 2006, 275) und der 3. Strafsenat (Beschl. vom 22. Februar 2006 - 3 ARs 1/06) haben der vom 1. Strafsenat vertretenen Rechtsansicht zugestimmt und entgegenstehende eigene Rechtsprechung aufgegeben.
  • BVerfG, 15.01.2009 - 2 BvR 2044/07

    Rügeverkümmerung

    b) Der 2. und der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs schlossen sich der geänderten Rechtsauffassung des 1. Strafsenats zur Frage der Rügeverkümmerung an und gaben ihre frühere Rechtsprechung auf (BGH, Beschluss des 2. Strafsenats vom 31. Mai 2006 - 2 ARs 53/06 -, NStZ-RR 2006, S. 275; Beschluss des 3. Strafsenats vom 22. Februar 2006 - 3 ARs 1/06 -, BGH-Nack).
  • BGH, 23.08.2006 - 1 StR 466/05

    Vorlage an den Großen Senat für Strafsachen; Beweiskraft des berichtigten

    Der 2. Strafsenat (Beschluss vom 31. Mai 2006 in Verbindung mit Beschluss vom 3. Juli 2006 - 2 ARs 53/06 -) und der 3. Strafsenat (Beschluss vom 22. Februar 2006 - 3 ARs 1/06 -) haben der hier vertretenen Rechtsansicht unter Aufgabe entgegenstehender Rechtsprechung zugestimmt.

    Soweit nunmehr Jahn/Widmaier (JR 2006, 166) für einen "eng umrissenen Bereich" ein Freibeweisverfahren vorschlagen, merkt hierzu der 2. Strafsenat in seinem (Antwort-)Beschluss vom 31. Mai 2006 (2 ARs 53/06) - aus Sicht des Senats zutreffend - an: "Die absolute Beweiskraft des Protokolls soll gerade beim Revisionsgericht das Freibeweisverfahren vermeiden.

  • OLG Brandenburg, 20.08.2018 - 1 Ws 125/18

    Ablehnung eines erkennenden Richters nach dem letzten Wort des Angeklagten

    Die Gründe der Berichtigungsentscheidung unterliegen im Rahmen der erhobenen Verfahrensrüge der Überprüfung durch das Revisionsgericht bzw. im Falle einer Beschwerde dem Beschwerdegericht (vgl. BGH, Beschluss vom 23. April 2007 - GSSt 1/06 -, BGHSt 51, 298; BGH, NStZ-RR 2006, 275).
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   BGH, 31.05.2006 - 2 ARs 53/06   

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