Rechtsprechung
   BAG, 17.03.2003 - 2 AZB 21/02   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2003,1296
BAG, 17.03.2003 - 2 AZB 21/02 (https://dejure.org/2003,1296)
BAG, Entscheidung vom 17.03.2003 - 2 AZB 21/02 (https://dejure.org/2003,1296)
BAG, Entscheidung vom 17. März 2003 - 2 AZB 21/02 (https://dejure.org/2003,1296)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,1296) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Keine Rechtsbeschwerde in Wertfestsetzungsverfahren

  • IWW
  • Judicialis

    Keine Rechtsbeschwerde in Wertfestsetzungsverfahren

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2003, 956
  • NZA 2003, 682
  • BB 2003, 1511
  • DB 2003, 1396
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (29)

  • BAG, 04.08.2004 - 3 AZB 15/04

    Kostenfestsetzung und Gegenstandswert

    Ein entsprechendes Verhalten im Rahmen des Rechtsbeschwerdeverfahrens scheidet jedenfalls aus, weil auch nach der zum 1. Januar 2002 in Kraft getretenen Änderung des Beschwerderechts eine Rechtsbeschwerde gegen einen Beschluss des Landesarbeitsgerichts im Wertfestsetzungsverfahren nicht statthaft ist (BAG 17. März 2003 - 2 AZB 21/02 - AP ArbGG 1979 nF § 78 Nr. 3; Gerold/Schmidt/v. Eicken/Madert BRAGO § 10 Rn. 13; Kaiser DB 2002, 324; Bader NZA 2002, 121).

    Ein gesetzlich nicht vorgesehenes Rechtsmittel wird nicht allein dadurch zulässig, dass die Vorinstanz das Rechtsmittel zulässt; durch gerichtliche Entscheidung kann ein gesetzlich nicht vorgesehener Instanzenzug nicht eröffnet werden (BAG 17. März 2003 - 2 AZB 21/02 - aaO mwN).

  • LAG Schleswig-Holstein, 19.12.2005 - 2 TaBV 20/01

    Wertfestsetzung, Beschlussverfahren, Einigungsstelle, Anfechtung, Sozialplan,

    Ein Rechtsmittel ist nicht gegeben, § 10 Abs. 3 S. 2 BRAGO (BAG Beschluss vom 17.3.2003 - NZA 2003, 682).
  • LAG Nürnberg, 05.01.2006 - 6 Ta 255/05

    Einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung

    Es besteht in Rechtsprechung und Literatur Einigkeit, dass eine fehlerhafte Belehrung nicht dazu führt, dass ein nach dem Gesetz nicht gegebenes Rechtsmittel eröffnet würde (vgl. BGH vom 21.04.2004, a.a.O.; BAG vom 20.08.2002, 2 AZB 16/02, EzA § 5 KSchG Nr. 34; BAG vom 17.03.2003, 2 AZB 21/02, EzA § 78 ArbGG 1979 Nr. 6; Prütting in Germelmann/Matthes/Prütting/Müller-Glöge, a.a.O., § 9 Rn. 55, jeweils mit weiteren Nachweisen).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht