Volltextveröffentlichungen (9)

• lexetius.com

  Nichtzulassungsbeschwerde - rechtliches Gehör

• IWW
• JLaw (App) | www.prinz.law

 
• Wolters Kluwer

  Nichtzulassungsbeschwerde mit Zulassungsgrund der entscheidungserheblichen Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör nur bei substantiierter Darlegung der gesetzlichen Voraussetzungen; Darlegen durch mehr als nur einen allgemeinen Hinweis; Abweichung von einer ...

• Judicialis

  ArbGG § 72 Abs. 2 Nr. 3; ; ArbGG § ... 72a Abs. 3 Satz 2 Nr. 3 idF des Gesetzes über die Rechtsbehelfe bei Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Anhörungsrügengesetz) vom 9. Dezember 2004 - BGBl. I S. 3220

• Der Betrieb(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Nichtzulassungsbeschwerde: Darlegung der Verletzung des rechtlichen Gehörs

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Darlegungspflicht in Nichtzulassungsbeschwerde bei Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• IWW (Entscheidungsbesprechung)

  Prozessführung - Nichtzulassungsbeschwerde: Gehörsverletzung muss substantiiert dargelegt werden

Papierfundstellen

• BAGE 113, 195
• NJW 2005, 1214
• MDR 2005, 706
• NZA 2005, 316
• BB 2005, 836
• DB 2005, 784
• AnwBl 2005, 37

Wird zitiert von ... (13)

• BAG, 23.09.2008 - 6 AZN 84/08

  Befangenheitsantrag - Anhörungsrüge

  Es soll davon entlastet werden, die Voraussetzungen der Zulassung anhand der Akte ermitteln zu müssen (vgl. BAG 20. Januar 2005 - 2 AZN 941/04 - BAGE 113, 195, 198).

  Deshalb sind die Voraussetzungen des Zulassungsgrundes so substantiiert vorzutragen, dass allein anhand der Beschwerdebegründung und des Berufungsurteils das Vorliegen der Voraussetzungen für die Zulassung der Revision geprüft werden kann (BAG 20. Januar 2005 - 2 AZN 941/04 - BAGE 113, 195).

  Wollte man den bloß pauschalen Hinweis ausreichen lassen, das anzufechtende Urteil habe Vorbringen zu dieser oder jener Norm übergangen, so würde dies der Sache nach letztlich auf eine zumindest kursorische Prüfung des gesamten Vortrags der Parteien erster und zweiter Instanz unter allen rechtlichen Gesichtspunkten hinauslaufen, also sogar den Prüfungsrahmen einer zugelassenen Revision sprengen (BAG 20. Januar 2005 - 2 AZN 941/04 - BAGE 113, 195, 198).

• BAG, 17.01.2012 - 5 AZN 1358/11

  Nichtzulassungsbeschwerde - Divergenz - Rechtliches Gehör

  Der Beschwerdeführer hat vielmehr zu dessen Voraussetzungen substantiiert vorzutragen (BAG 20. Januar 2005 - 2 AZN 941/04 - BAGE 113, 195; 22. März 2005 - 1 ABN 1/05 - BAGE 114, 157) .
• BAG, 15.10.2012 - 5 AZN 1958/12

  Nichtzulassungsbeschwerde - Rechtsfrage - Entscheidungserheblichkeit

  Der Beschwerdeführer hat vielmehr zu dessen Voraussetzungen substantiiert vorzutragen (BAG 20. Januar 2005 - 2 AZN 941/04 - BAGE 113, 195; 22. März 2005 - 1 ABN 1/05 - BAGE 114, 157) .

 
• BAG, 11.04.2019 - 3 AZN 720/18

  Arbeitsrecht - Betriebliche Altersversorgung - Lebensversicherung

  Deshalb sind die Voraussetzungen des Zulassungsgrundes so substantiiert vorzutragen, dass allein anhand der Beschwerdebegründung und des Berufungsurteils das Vorliegen der Voraussetzungen für die Zulassung der Revision geprüft werden kann (vgl. BAG 20. Januar 2005 - 2 AZN 941/04 - BAGE 113, 195) .
• BAG, 01.09.2010 - 5 AZN 599/10

  Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde mittels Wiedergabe umfangreicher …

  Der Beschwerdeführer hat vielmehr zu dessen Voraussetzungen substantiiert vorzutragen (BAG 20. Januar 2005 - 2 AZN 941/04 - BAGE 113, 195 ; 22. März 2005 - 1 ABN 1/05 - BAGE 114, 157; 20. Mai 2008 - 9 AZN 1258/07 - BAGE 126, 346).
• BAG, 05.11.2008 - 5 AZN 842/08

  Nichtzulassungsbeschwerde - rechtliches Gehör

  Der Beschwerdeführer hat vielmehr zu dessen Voraussetzungen substantiiert vorzutragen (BAG 20. Januar 2005 - 2 AZN 941/04 - BAGE 113, 195; 22. März 2005 - 1 ABN 1/05 - BAGE 114, 157).
• BAG, 14.03.2005 - 1 AZN 1002/04

  Nichtzulassungsbeschwerde wegen Gehörsverletzung

  Der Beschwerdeführer hat vielmehr zu dessen Voraussetzungen substantiiert vorzutragen (BAG 20. Januar 2005 - 2 AZN 941/04 - zur Veröffentlichung vorgesehen).
• BAG, 24.01.2017 - 3 AZN 822/16

  Auslegung von Versicherungsbedingungen - Rechtsfrage

  Deshalb sind die Voraussetzungen des Zulassungsgrundes so substantiiert vorzutragen, dass allein anhand der Beschwerdebegründung und des Berufungsurteils das Vorliegen der Voraussetzungen für die Zulassung der Revision geprüft werden kann (vgl. BAG 20. Januar 2005 - 2 AZN 941/04 -, BAGE 113, 195) .
• BFH, 31.05.2005 - VI B 93/04

  Reserveoffizier; Auslandseinsatz; Werbungskostenabzug

  Dies bedeutet auch, dass sich die Beschwerdebegründung mit den Gründen des angegriffenen Urteils konkret auseinander setzen muss; sie muss ferner erkennen lassen, dass sie auf einer Sichtung und Durchdringung des Streitstoffes aufbaut (ständige Rechtsprechung; vgl. u.a. Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 19. August 1997 7 B 261/97, Neue Juristische Wochenschrift --NJW-- 1997, 3328; Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 20. Januar 2005 2 AZN 941/04, NJW 2005, 1214;… Kopp/Schenke, Verwaltungsgerichtsordnung, 13. Aufl., § 133 Tz. 14; Seer in Tipke/Kruse, Abgabenordnung-Finanzgerichtsordnung, § 116 FGO Tz. 31 ff.; Lange, Der Betrieb 2001, 2312; Beermann, Deutsche Steuer-Zeitung 2001, 312).
• BAG, 19.07.2012 - 2 AZN 588/12
  Deshalb sind die Voraussetzungen des Zulassungsgrundes so substantiiert vorzutragen, dass allein anhand der Beschwerdebegründung und des Berufungsurteils das Vorliegen der Voraussetzungen für die Zulassung der Revision geprüft werden kann (BAG 20. Januar 2005 - 2 AZN 941/04 - BAGE 113, 195).
• BAG, 30.08.2010 - 5 AZN 671/10

  Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung - Auslegung eines …
• LAG Schleswig-Holstein, 01.11.2006 - 1 Ta 133/06

  Prozesskostenhilfe, Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen …
• BAG, 21.03.2017 - 3 AZN 1165/16