Rechtsprechung
   BAG, 26.09.1991 - 2 AZR 132/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,112
BAG, 26.09.1991 - 2 AZR 132/91 (https://dejure.org/1991,112)
BAG, Entscheidung vom 26.09.1991 - 2 AZR 132/91 (https://dejure.org/1991,112)
BAG, Entscheidung vom 26. September 1991 - 2 AZR 132/91 (https://dejure.org/1991,112)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Kündigung wegen krankheitsbedingter Leistungsminderung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Kündigung wegen krankheitsbedingter Leistungsminderung - Soziale Rechtfertigung der Kündigung einer Schwerbehinderten - Nachschieben von Kündigungsgründen - Störung des Leistungsgleichgewichts zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer - Unterschiedliche Gewichtung einzelner Kündigungsgründe - Unterrichtung des Betriebsrats von ihm bereits bekannten Kündigungsgründen durch den Arbeitgeber - Kenntnisse von Betriebsratsmitgliedern über die Leistungen von Arbeitnehmern und deren Zurechnung zum Betriebsrat - Ermächtigung von Betriebsratsmitgliedern zur Entgegennahme von Erklärungen des Arbeitgebers - Aussetzung des Kündigungsschutzverfahrens bis zur rechtskräftigen Entscheidung über die Zustimmung der Hauptfürsorgestelle zur Kündigung des Arbeitsverhältnisses

  • archive.org (Volltext/Leitsatz)

    Kündigung wegen krankheitsbedingter Leistungsminderung

  • archive.org
  • bag-urteil.com

    Kündigung wegen krankheitsbedingter Leistungsminderung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kündigung wegen krankheitsbedingter Leistungsminderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Kündigungsschutzgesetz; Kündigung wegen krankheitsbedingter Leistungsminderung/Zustimmung der Hauptfürsorgestelle

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1993, 810 (Ls.)
  • NZA 1992, 1073
  • BB 1992, 1648
  • BB 1992, 1930
  • DB 1992, 2196
 
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Wird zitiert von ... (85)

  • LAG Berlin-Brandenburg, 14.01.2016 - 5 Sa 657/15

    Beweisverwertungsverbot bei Kündigung wegen exzessiver Nutzung des dienstlichen

    Kündigungsgründe, die dem Arbeitgeber vor Ausspruch der Kündigung bekannt sind, die er aber nicht dem Betriebsrat mitgeteilt hat, sind im Kündigungsschutzprozess nicht zu verwerten (BAG v. 26.09.1991 - 2 AZR 132/91).
  • BAG, 11.12.2003 - 2 AZR 667/02

    Ordentliche Kündigung wegen Minderleistungen

    In diesem Sinne hat es der Senat im Rahmen einer krankheitsbedingten Kündigung als erhebliche Minderleistungen angesehen, wenn eine schwerbehinderte Arbeitnehmerin die - seinerzeit dem Umfang nach unstreitige - Normalleistung dauerhaft um ein Drittel unterschritt (BAG 26. September 1991 - 2 AZR 132/91 - AP KSchG 1969 § 1 Krankheit Nr. 28 = EzA KSchG § 1 Personenbedingte Kündigung Nr. 10; vgl. auch LAG Köln 26. Februar 1999 - 11 Sa 1216/98 - NZA-RR 2000, 25).

    In diesem Sinne hat es der Senat im Rahmen einer krankheitsbedingten Kündigung als erhebliche Minderleistungen angesehen, wenn eine schwerbehinderte Arbeitnehmerin die - seinerzeit dem Umfang nach unstreitige - Normalleistung dauerhaft um ein Drittel unterschritt (BAG 26. September 1991 - 2 AZR 132/91 - AP KSchG 1969 § 1 Krankheit Nr. 28 = EzA KSchG § 1 Personenbedingte Kündigung Nr. 10; vgl. auch LAG Köln 26. Februar 1999 - 11 Sa 1216/98 - NZA-RR 2000, 25) .

  • BAG, 02.03.2006 - 2 AZR 53/05

    Außerordentliche Kündigung

    Selbst wenn der Kläger Klage vor dem Verwaltungsgericht gegen den Zustimmungsbescheid des Integrationsamts erhoben haben sollte, steht es im pflichtgemäßen Ermessen der Gerichte für Arbeitssachen, ob sie den Kündigungsschutzrechtsstreit aussetzen oder nicht, wenn noch ein verwaltungsgerichtlicher Rechtsstreit anhängig ist (Senat 26. September 1991 - 2 AZR 132/91 - AP KSchG 1969 § 1 Krankheit Nr. 28 = EzA KSchG § 1 Personenbedingte Kündigung Nr. 10; 17. Juni 2003 - 2 AZR 245/02 - BAGE 106, 293; APS/Vossen 2. Aufl. § 85 SGB IX Rn. 39; aA KR-Etzel 7. Aufl. §§ 85 - 90 SGB IX Rn. 145, wonach der Kündigungsschutzprozess gem. § 148 ZPO bis zur rechtskräftigen Entscheidung über den Anerkennungsantrag auszusetzen ist).

    Dabei kommt bei Bestandsschutzstreitigkeiten dem gesetzlich geregelten Beschleunigungsgrundsatz von § 9 Abs. 1, § 64 Abs. 8 und § 61a ArbGG eine besondere Bedeutung zu (Senat 26. September 1991 - 2 AZR 132/91 - aaO).

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