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   BAG, 15.12.2005 - 2 AZR 148/05   

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https://dejure.org/2005,32
BAG, 15.12.2005 - 2 AZR 148/05 (https://dejure.org/2005,32)
BAG, Entscheidung vom 15.12.2005 - 2 AZR 148/05 (https://dejure.org/2005,32)
BAG, Entscheidung vom 15. Dezember 2005 - 2 AZR 148/05 (https://dejure.org/2005,32)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • lexetius.com

    Kündigungsfrist und Klageerhebungsfrist nach § 4 KSchG nF

  • IWW
  • Judicialis

    Kündigungsfrist und Klageerhebungsfrist nach § 4 KSchG nF

Kurzfassungen/Presse (7)

  • IWW (Kurzinformation)

    Kündigungsrecht - Unrichtige Berechnung der Kündigungsfrist:Drei-Wochen-Frist findet keine Anwendung

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Kündigungsfrist und Klagefrist

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Bei Kündigungsschutzklage: Klagefrist beachten - Geht es aber ums Gehalt, gilt etwas anderes

     
  • wgk.eu (Kurzinformation)

    § 4 KSchG
    Kündigungsfrist und Klagefrist

  • channelpartner.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Fehler vermeiden - Kündigung mit falscher oder ohne Angabe der Kündigungsfrist

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Kündigungsfrist und Klagefrist

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Keine Klagefrist bei Geltendmachung der falsch berechneten Kündigungsfrist

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 116, 336
  • NJW 2006, 2284
  • ZIP 2006, 1272
  • MDR 2006, 1118
  • MDR 2006, R 9
  • NZA 2006, 791
  • BB 2006, 2359
  • DB 2006, 1116
 
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Wird zitiert von ... (155)

  • BAG, 26.10.2017 - 6 AZR 158/16

    Unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers aufgrund einer Verlängerung …

    Der Wille, aus wichtigem Grund zu kündigen, muss erkennbar werden (vgl. BAG 21. September 2017 - 2 AZR 57/17 - Rn. 50; 15. Dezember 2005 - 2 AZR 148/05 - Rn. 25, BAGE 116, 336) .
  • BAG, 15.05.2013 - 5 AZR 130/12

    Kündigungsfrist - Klagefrist - Annahmeverzug

    Bei einer ordentlichen Kündigung sei für den Kündigungsadressaten erkennbar, dass der Kündigende die einzuhaltende Kündigungsfrist grundsätzlich wahren wolle, weil er aufgrund gesetzlicher, tariflicher oder einzelvertraglicher Regelungen an sie gebunden sei (BAG 15. Dezember 2005 - 2 AZR 148/05 - Rn. 25 ff., BAGE 116, 336; dem folgend: BAG 9. Februar 2006 - 6 AZR 283/05 - Rn. 32, BAGE 117, 68; ausdrücklich offengelassen: BAG 21. August 2008 - 8 AZR 201/07 - Rn. 31; nicht entscheidungserheblich: BAG 9. September 2010 - 2 AZR 714/08 - Rn. 13, BAGE 135, 278) .

    Danach muss sich aus der Kündigungserklärung ergeben, zu welchem Zeitpunkt das Arbeitsverhältnis beendet werden soll (BAG 15. Dezember 2005 - 2 AZR 148/05 - Rn. 24, BAGE 116, 336), ohne dass der Arbeitnehmer darüber rätseln muss, zu welchem anderen als in der Kündigungserklärung genannten Termin der Arbeitgeber die Kündigung gewollt haben könnte (BAG 1. September 2010 - 5 AZR 700/09 - Rn. 27, BAGE 135, 225) .

  • BAG, 01.09.2010 - 5 AZR 700/09

    Kündigungsfrist - Klagefrist - Annahmeverzug

    a) Der Zweite Senat des Bundesarbeitsgerichts hat zwar seiner ersten Entscheidung zu dieser Problematik nach der am 1. Januar 2004 in Kraft getretenen Neufassung des § 4 Satz 1 KSchG aufgrund des Gesetzes zu Reformen am Arbeitsmarkt vom 24. Dezember 2003 (BGBl. I S. 3002) in der Amtlichen Sammlung den - die Entscheidungsgründe nur verkürzt wiedergebenden - Leitsatz vorangestellt, der Arbeitnehmer könne die Nichteinhaltung der Kündigungsfrist außerhalb der fristgebundenen Klage nach § 4 Satz 1 KSchG geltend machen (15. Dezember 2005 - 2 AZR 148/05 - BAGE 116, 336).

    Bei einer ordentlichen Kündigung sei für den Kündigungsadressaten erkennbar, dass der Kündigende die einzuhaltende Kündigungsfrist grundsätzlich wahren wolle, weil er aufgrund gesetzlicher, tariflicher oder einzelvertraglicher Regelungen an sie gebunden sei (15. Dezember 2005 - 2 AZR 148/05 - Rn. 25 ff., aaO).

    dd) Im Übrigen muss sich aus der Kündigungserklärung ergeben, zu welchem Zeitpunkt das Arbeitsverhältnis beendet werden soll (BAG 15. Dezember 2005 - 2 AZR 148/05 - Rn. 24, BAGE 116, 336).

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