Rechtsprechung
   BAG, 15.12.2005 - 2 AZR 148/05   

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https://dejure.org/2005,32
BAG, 15.12.2005 - 2 AZR 148/05 (https://dejure.org/2005,32)
BAG, Entscheidung vom 15.12.2005 - 2 AZR 148/05 (https://dejure.org/2005,32)
BAG, Entscheidung vom 15. Dezember 2005 - 2 AZR 148/05 (https://dejure.org/2005,32)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Kündigungsfrist und Klageerhebungsfrist nach § 4 KSchG nF

  • IWW
  • Judicialis

    Kündigungsfrist und Klageerhebungsfrist nach § 4 KSchG nF

Kurzfassungen/Presse (8)

  • IWW (Kurzinformation)

    Kündigungsrecht - Unrichtige Berechnung der Kündigungsfrist:Drei-Wochen-Frist findet keine Anwendung

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Leitsatz und Auszüge)

    Kündigungsfrist und Klageerhebungsfrist

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Kündigungsfrist und Klagefrist

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Bei Kündigungsschutzklage: Klagefrist beachten - Geht es aber ums Gehalt, gilt etwas anderes

  • wgk.eu (Kurzinformation)

    § 4 KSchG
    Kündigungsfrist und Klagefrist

  • channelpartner.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Fehler vermeiden - Kündigung mit falscher oder ohne Angabe der Kündigungsfrist

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Kündigungsfrist und Klagefrist

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Keine Klagefrist bei Geltendmachung der falsch berechneten Kündigungsfrist

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Nichteinhaltung der Kündigungsfrist kann auch außerhalb der Klagefrist des § 4 KSchG geltend gemacht werden

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zur Entscheidung des BAG vom 15.12.2005, Az.: 2 AZR 148/05 (Kündigungsfrist und Klagefrist nach § 4 KSchG nF)" von VizePräsLAG Alfred Kampen, original erschienen in: AuR 2006, 282 - 285.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 116, 336
  • NJW 2006, 2284
  • ZIP 2006, 1272
  • MDR 2006, 1118
  • MDR 2006, R 9
  • NZA 2006, 791
  • BB 2006, 2359
  • DB 2006, 1116
 
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Wird zitiert von ... (149)

  • BAG, 26.10.2017 - 6 AZR 158/16

    Unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers aufgrund einer Verlängerung

    Der Wille, aus wichtigem Grund zu kündigen, muss erkennbar werden (vgl. BAG 21. September 2017 - 2 AZR 57/17 - Rn. 50; 15. Dezember 2005 - 2 AZR 148/05 - Rn. 25, BAGE 116, 336) .
  • BAG, 15.05.2013 - 5 AZR 130/12

    Kündigungsfrist - Klagefrist - Annahmeverzug

    Bei einer ordentlichen Kündigung sei für den Kündigungsadressaten erkennbar, dass der Kündigende die einzuhaltende Kündigungsfrist grundsätzlich wahren wolle, weil er aufgrund gesetzlicher, tariflicher oder einzelvertraglicher Regelungen an sie gebunden sei (BAG 15. Dezember 2005 - 2 AZR 148/05 - Rn. 25 ff., BAGE 116, 336; dem folgend: BAG 9. Februar 2006 - 6 AZR 283/05 - Rn. 32, BAGE 117, 68; ausdrücklich offengelassen: BAG 21. August 2008 - 8 AZR 201/07 - Rn. 31; nicht entscheidungserheblich: BAG 9. September 2010 - 2 AZR 714/08 - Rn. 13, BAGE 135, 278) .

    Danach muss sich aus der Kündigungserklärung ergeben, zu welchem Zeitpunkt das Arbeitsverhältnis beendet werden soll (BAG 15. Dezember 2005 - 2 AZR 148/05 - Rn. 24, BAGE 116, 336), ohne dass der Arbeitnehmer darüber rätseln muss, zu welchem anderen als in der Kündigungserklärung genannten Termin der Arbeitgeber die Kündigung gewollt haben könnte (BAG 1. September 2010 - 5 AZR 700/09 - Rn. 27, BAGE 135, 225) .

  • BAG, 20.06.2013 - 6 AZR 805/11

    Bestimmtheit einer ordentlichen Kündigung

    Bei Zugang der Kündigung muss für ihn bestimmbar sein, ob eine ordentliche oder außerordentliche Kündigung gewollt ist und zu welchem Termin das Arbeitsverhältnis enden soll (vgl. BAG 15. Dezember 2005 - 2 AZR 148/05 - Rn. 24, BAGE 116, 336) .

    Das Berufungsgericht hat zwar zutreffend angenommen, dass das Bestimmtheitsgebot der gebotenen Auslegung nicht entgegensteht (vgl. BAG 9. September 2010 - 2 AZR 714/08 - Rn. 12, BAGE 135, 278; 15. Dezember 2005 - 2 AZR 148/05 - Rn. 24, BAGE 116, 336; 21. Oktober 1981 - 7 AZR 407/79 - zu I der Gründe) .

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