Rechtsprechung
   BAG, 14.07.1960 - 2 AZR 173/59   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1960,286
BAG, 14.07.1960 - 2 AZR 173/59 (https://dejure.org/1960,286)
BAG, Entscheidung vom 14.07.1960 - 2 AZR 173/59 (https://dejure.org/1960,286)
BAG, Entscheidung vom 14. Juli 1960 - 2 AZR 173/59 (https://dejure.org/1960,286)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1960,286) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Gewöhnliche Briefsendungen - Nachweis der Zustellungen - Beweis des ersten Anscheins - Unvollständige Anschrift - Falsche Anschrift

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1961, 2132
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (23)

  • BAG, 17.10.2000 - 3 AZR 605/99

    Hinweispflicht bei drohenden Versorgungsschäden

    Weder für normale Postsendungen noch für Einschreiben besteht zwar ein Anscheinsbeweis, daß eine zur Post gegebene Sendung den Empfänger auch erreicht (BAG 14. Juli 1960 - 2 AZR 173/59 - AP BGB § 130 Nr. 3; BGH 17. Februar 1964 - II ZR 87/61 - LM BGB § 130 Nr. 7 = NJW 1964, 1176 f.; 24. April 1996 - VIII ZR 150/95 - NJW 1996, 2033, 2035, zu II 2 der Gründe mwN).
  • SG Karlsruhe, 27.03.2013 - S 12 AS 184/13

    Minderung des Arbeitslosengeld II - Verweigerung zumutbarer Arbeit -

    Der Erklärende kann sich für den Zugang in der Regel auch nicht auf einen Anscheinsbeweis berufen; denn es kommt regelmäßig vor, dass die aufgegebene Sendung nicht ankommt und verloren geht (vgl. BAG vom 14.07.1960, Az.: 2 AZR 173/59 - NJW 1961, 2132; OLG Frankfurt vom 03.02.1995, Az.: 25 U 155/94 - OLGR Frankfurt 1995, 65-66).
  • AG Berlin-Schöneberg, 07.06.2006 - 104a C 160/06

    Verzug des Schuldners: Einseitige Bestimmung eines Zahlungstermins durch den

    Es besteht noch nicht einmal ein Anscheinsbeweis dafür, dass ordnungsgemäß adressierte Postsendungen den Empfänger erreicht haben (vgl. BGH NJW 1964, 1176; BAG NJW 1961, 2132).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht