Rechtsprechung
   BAG, 23.06.2005 - 2 AZR 193/04   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anforderungen an die Ordnungsgemäßheit einer Betriebsratsanhörung im Zusammenhang mit der Kündigung eines Arbeitsverhältnisses; Darlegungslast und Beweislast in diesem Punkt; Voraussetzungen der Zulässigkeit der Erklärung mit Nichtwissen; Zurückweisung von nachträglichem Vorbringen des Klägers

  • bag-urteil.com

    Betriebsratsanhörung - Kündigung in der Wartezeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Betriebsverfassungsrecht; Kündigung; Prozessrecht - Ordentliche Kündigung während der Probezeit/Wartezeit; Anhörung des Betriebsrats; Zulässiges Bestreiten des Arbeitnehmers mit Nichtwissen bei Kenntnis eines detaillierten Anhörungsbogens mit Datum und Unterschrift?; verspäteter Vortrag in zweiter Instanz

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Bestreiten der ordnungsgemäßen Betriebsratsanhörung mit Nichtwissen nach Unterrichtung durch den Arbeitgeber unzulässig

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Bestreiten der Betriebsanhörung mit Nichtwissen - Rechtsprechungsänderung im Stillen?" von VorsRiLAG Jürgen Griebeling, original erschienen in: NZA 2007, 540 - 544.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Nochmals: Zulässiges Bestreiten der Betriebsratsanhörung mit Nichtwissen" von Dr. Peter Mühlhausen, original erschienen in: NZA 2006, 967 - 969.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2005, 3168 (Ls.)
  • NZA 2005, 1233
  • AnwBl 2006, 15



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Wird zitiert von ... (68)  

  • BAG, 24.05.2012 - 2 AZR 206/11

    Außerordentliche Verdachtskündigung

    Erst wenn er dem nachgekommen ist und eine ordnungsgemäße Beteiligung des zuständigen Personalrats schlüssig aufgezeigt hat, kommt es darauf an, ob der Arbeitnehmer diesem Vorbringen iSv. § 138 Abs. 2 ZPO ausreichend entgegengetreten ist, insbesondere deutlich gemacht hat, welche Angaben des Arbeitgebers er weiterhin (mit Nichtwissen, § 138 Abs. 4 ZPO)  bestreitet (BAG 23. Juni 2005 - 2 AZR 193/04 - zu II 1 b der Gründe, AP ZPO § 138 Nr. 11 = EzA BetrVG 2001 § 102 Nr. 12; 18. Januar 2001 - 2 AZR 616/99 - aaO; 16. März 2000 - 2 AZR 75/99 - AP BetrVG 1972 § 102 Nr. 114 = EzA BGB § 626 nF Nr. 179) .
  • BAG, 27.09.2012 - 2 AZR 955/11

    Außerordentliche Kündigung - Ersatzmitglied

    Hierüber hätte sich der Kläger nach § 138 Abs. 1 und Abs. 2 ZPO im Einzelnen erklären müssen (vgl. BAG 23. Juni 2005 - 2 AZR 193/04 - zu II 1 b der Gründe, AP ZPO § 138 Nr. 11 = EzA BetrVG 2001 § 102 Nr. 12) .
  • BAG, 15.12.2011 - 8 AZR 692/10

    Betriebsstilllegung - selbständiger Betriebsteil - Abgrenzung zum

    Dies ist vom Arbeitnehmer darzulegen und ggf. zu beweisen (vgl. BAG 23. Juni 2005 - 2 AZR 193/04 - AP ZPO § 138 Nr. 11 = EzA BetrVG 2001 § 102 Nr. 12; KR-Etzel 9. Aufl. § 102 BetrVG Rn. 192; ErfK/Kania 11. Aufl. § 102 BetrVG Rn. 30) .
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