Rechtsprechung
   BAG, 31.05.2007 - 2 AZR 200/06   

Volltextveröffentlichungen (19)

  • openjur.de

    Kündigung wegen Privatnutzung eines Dienst-Computers

  • Judicialis

    Verhaltensbedingte Kündigung

  • JurPC

    KSchG § 1 Abs. 2
    Kündigung wegen Privatnutzung eines Dienst-Computers

  • Jurion

    Wirksamkeit einer fristgemäßen Kündigung bei einer unerlaubten Privatnutzung des Dienst-PC während der Arbeitszeit; Vermeidung des Risikos weiterer erheblicher Pflichtverletzungen als Zweck einer Kündigung; Anwendung des Prognoseprinzips bei einer verhaltensbedingten Kündigung; Vorliegen einer negativen Prognose

  • kanzlei.biz

    Kündigung wegen Privatnutzung eines Dienst-Computers

  • nwb

    KSchG § 1 Abs. 2

  • czarnetzki.eu PDF

    Kündigung wegen Privatnutzung eines Dienstcomputers

  • datenschutz.eu

    Kündigungsgründe wegen privaten Surfens

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Kündigung: Extrem-Surfer kann auch ohne Abmahnung entlassen werden

  • bag-urteil.com

    Kündigung wegen Privatnutzung eines Dienst-Computers

  • RA Kotz

    Computer (dienstlicher) - Privatnutzung und Kündigung

  • RA Kotz

    Internetsurfen während der Arbeitszeit kann verhaltensbedingte Kündigung rechtfertigen

  • hensche.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kündigung - Verhaltensbedingte Kündigung; private Internetnutzung

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    KSchG § 1 Abs. 2
    Verhaltensbedingte Kündigung wegen privater Internetnutzung - Abmahnung nur bei exzessiver Nutzung entbehrlich - Konkreter Inhalt und Umfang der Nutzung maßgeblich

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (19)

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Kündigung bei privater Internetnutzung am Arbeitsplatz

  • meyer-koering.de (Kurzinformation)

    Surfen im Internet als Kündigungsgrund

  • heise.de (Pressebericht, 01.06.2007)

    Private Internetnutzung während der Arbeitszeit kann Kündigungsgrund sein

  • heise.de (Pressebericht, 19.09.2007)

    Surfen am Arbeitsplatz: Nur bei schwerem Verstoß sofort Kündigung

  • bonell-collegen.de (Kurzinformation)

    Kündigung wegen privater Internetnutzung am Arbeitsplatz

  • t-anwaelte.de (Kurzinformation)

    Kündigung wegen Surfens im Internet

  • rechtseck.de (Kurzinformation)

    Private Internetnutzung als Kündigungsgrund

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Kündigung wegen privater PC-Nutzung im Büro

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Kündigung: Extrem-Surfer kann auch ohne Abmahnung entlassen werden

  • cbh.de (Kurzinformation)

    Kündigung wegen Surfens im Internet

  • hwhlaw.de (Kurzinformation)

    Surfen im Internet - Kündigung

  • mikap.de PDF, S. 11 (Kurzinformation)

    Exzessive Privatnutzung des Internets während der Arbeitszeit durch Arbeitnehmer

  • beck.de (Kurzinformation)

    Kündigung wegen Surfens im Internet

  • rechtsanwalt-arbeitsrecht-berlin.com (Kurzinformation)

    Kündigung wegen Surfens im Internet während der Arbeitszeit

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Kündigung wegen Surfens im Internet während der Arbeitszeit

  • beck.de (Kurzinformation)

    Kündigung wegen Surfens im Internet

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Surfen im Internet während der Arbeitszeit - Fristlose Kündigung!

  • beck.de (Leitsatz)

    Kündigung wegen Privatnutzung eines Dienst-Computers

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Bundesarbeitsgericht zur Kündigung wegen Surfens im Internet während der Arbeitszeit - Umfang der privaten Nutzung ist entscheidend - Bei erheblicher Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten kann auch ohne Abmahnung gekündigt werden

Besprechungen u.ä. (7)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Kündigung wegen privater Nutzung des Internets am Arbeitsplatz ausnahmsweise auch ohne Abmahnung

  • archive.org (Entscheidungsbesprechung)

    § 626 BGB, § 1 Abs. 2 KSchG
    Privatnutzung des PC während der Arbeitszeit

  • RA Hensche (Entscheidungsbesprechung)
  • czarnetzki.eu (Entscheidungsbesprechung)

    Kündigung wegen Privatnutzung eines Dienstcomputers

  • anwalt-wille.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kündigung bei privater Nutzung des Internets am Arbeitsplatz

  • law-blog.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kündigung wegen Internet- und Computernutzung

  • e-recht24.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kündigung bei privater Internet-Nutzung am Arbeitsplatz

Verfahrensgang

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2007, 2653
  • NZA 2007, 922
  • MMR 2007, 782
  • MIR 2007, Dok. 296
  • BB 2007, 2188
  • DB 2007, 1932
  • K&R 2007, 476



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Wird zitiert von ... (124)  

  • BAG, 17.01.2008 - 2 AZR 536/06  

    Kündigung - Minderleistung

    Bei der Frage der Sozialwidrigkeit (§ 1 Abs. 2 KSchG) handelt es sich um die Anwendung eines unbestimmten Rechtsbegriffs, die vom Revisionsgericht nur darauf überprüft werden kann, ob das Berufungsgericht den Rechtsbegriff selbst verkannt hat, bei der Unterordnung des Sachverhalts unter die Rechtsnorm des § 1 KSchG Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt hat, ob es bei der gebotenen Interessenabwägung, bei der dem Tatsachenrichter ein Beurteilungsspielraum zusteht, alle wesentlichen Umstände berücksichtigt hat und ob das Urteil in sich widerspruchsfrei ist (st. Rspr., statt vieler Senat 31. Mai 2007 - 2 AZR 200/06 - Rn. 12, AP KSchG 1969 § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 57 = EzA KSchG § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 71).
  • BAG, 23.06.2009 - 2 AZR 283/08  

    Abmahnung - Warnfunktion

    Eine Kündigung aus Gründen im Verhalten des Arbeitnehmers iSv. § 1 Abs. 2 KSchG ist sozial gerechtfertigt, wenn der Arbeitnehmer mit dem ihm vorgeworfenen Verhalten eine Vertragspflicht - idR schuldhaft - erheblich verletzt, das Arbeitsverhältnis konkret beeinträchtigt wird, eine zumutbare Möglichkeit anderer Beschäftigung nicht besteht und die Lösung des Arbeitsverhältnisses in Abwägung der Interessen beider Vertragsteile billigenswert und angemessen erscheint (st. Rspr., vgl. Senat 13. Dezember 2007 - 2 AZR 818/06 - Rn. 37, AP KSchG 1969 § 4 Nr. 64 = EzA KSchG § 4 nF Nr. 82; 31. Mai 2007 - 2 AZR 200/06 - zu B II 1 der Gründe, AP KSchG 1969 § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 57 = EzA KSchG § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 71).

    Die vergangene Pflichtverletzung muss sich deshalb noch für die Zukunft belastend auswirken (st. Rspr., vgl. Senat 13. Dezember 2007 - 2 AZR 818/06 - Rn. 38, AP KSchG 1969 § 4 Nr. 64 = EzA KSchG § 4 nF Nr. 82; 31. Mai 2007 - 2 AZR 200/06 - zu B II 1 der Gründe, AP KSchG 1969 § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 57 = EzA KSchG § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 71).

    Bei einer schweren Pflichtverletzung ist nämlich regelmäßig dem Arbeitnehmer die Rechtswidrigkeit seines Handelns ohne Weiteres genauso erkennbar, wie der Umstand, dass eine Hinnahme des Verhaltens durch den Arbeitgeber offensichtlich ausgeschlossen ist (st. Rspr., vgl. Senat 31. Mai 2007 - 2 AZR 200/06 - AP KSchG 1969 § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 57 = EzA KSchG § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 71; 12. Januar 2006 - 2 AZR 179/05 - AP KSchG 1969 § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 54 = EzA KSchG § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 68).

  • BAG, 13.12.2007 - 2 AZR 818/06  

    Anforderungen an eine Kündigungsschutzklage - verhaltensbedingte Kündigung und

    Bei der Frage der Sozialwidrigkeit einer Kündigung gemäß § 1 Abs. 2 KSchG handelt es sich um die Anwendung eines unbestimmten Rechtsbegriffs, die vom Revisionsgericht nur daraufhin überprüft werden kann, ob das Landesarbeitsgericht in dem angefochtenen Urteil den Rechtsbegriff selbst verkannt hat, ob es bei der Unterordnung des Sachverhalts unter die Rechtsnorm des § 1 KSchG Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt hat, ob es bei der gebotenen Interessenabwägung, bei der der Tatrichter einen Beurteilungsspielraum hat, alle wesentlichen Umstände berücksichtigt hat und ob das Urteil in sich widerspruchsfrei ist (st. Rspr. des Senats, zuletzt etwa 31. Mai 2007 - 2 AZR 200/06 - Rn. 12, NZA 2007, 922, zu B I der Gründe).

    a) Eine Kündigung aus Gründen im Verhalten des Arbeitnehmers iSv. § 1 Abs. 2 KSchG ist sozial gerechtfertigt, wenn der Arbeitnehmer mit dem ihm vorgeworfenen Verhalten eine Vertragspflicht - in der Regel schuldhaft - erheblich verletzt, das Arbeitsverhältnis konkret beeinträchtigt wird, eine zumutbare Möglichkeit einer anderen Beschäftigung nicht besteht und die Lösung des Arbeitsverhältnisses in Abwägung der Interessen beider Vertragsteile billigenswert und angemessen erscheint (Senat 31. Mai 2007 - 2 AZR 200/06 - Rn. 14, NZA 2007, 922, zu B II 1 der Gründe; 12. Januar 2006 - 2 AZR 21/05 - Rn. 38, AP KSchG 1969 § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 53 = EzA KSchG § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 67, zu B II 1 der Gründe; 24. Juni 2004 - 2 AZR 63/03 - AP KSchG 1969 § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 49 = EzA KSchG § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 65, zu B III 1 der Gründe).

    Die vergangene Pflichtverletzung muss sich deshalb noch in der Zukunft belastend auswirken (Senat 31. Mai 2007 - 2 AZR 200/06 - Rn. 15, NZA 2007, 922, zu B II 1 der Gründe; 12. Januar 2006 - 2 AZR 179/05 - Rn. 55, AP KSchG 1969 § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 54 = EzA KSchG § 1 Verhaltensbedingte Kündigung Nr. 68, zu B III 2 b aa der Gründe).

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