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   BAG, 23.08.2018 - 2 AZR 235/18   

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BAG, 23.08.2018 - 2 AZR 235/18 (https://dejure.org/2018,25213)
BAG, Entscheidung vom 23.08.2018 - 2 AZR 235/18 (https://dejure.org/2018,25213)
BAG, Entscheidung vom 23. August 2018 - 2 AZR 235/18 (https://dejure.org/2018,25213)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an den wichtigen Grund für eine außerordentliche Kündigung; Beharrliche Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten als wichtiger Grund für eine außerordentliche Kündigung; Bestimmung von Ort, Inhalt und Zeit der Arbeitsleistung des Arbeitnehmers durch den ...

  • bag-urteil.com

    Außerordentliche Kündigung - Einzelfallentscheidung

  • rabüro.de

    Zur außerordentlichen Kündigung wegen weisungswidrigem Sammeln von Pfandflaschen

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Außerordentliche Kündigung; Einzelfallentscheidung

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an den wichtigen Grund für eine außerordentliche Kündigung

  • datenbank.nwb.de

    Außerordentliche Kündigung - Einzelfallentscheidung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Fristlose Kündigung - oder: wenn die Putzfrau Pfandflaschen sammelt

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Sammeln von Pfandflaschen entgegen einer Weisung des Arbeitgebers - Außerordentliche Kündigung?

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Wiederholtes Sammeln von Pfandflaschen während der Arbeitszeit trotz Verbots vom Arbeitgeber kann fristlose Kündigung rechtfertigen

  • bund-verlag.de (Kurzinformation)

    Sammeln von Pfandflaschen führt zur fristlosen Kündigung

  • Jurion (Kurzinformation)

    Beharrliche Verletzung arbeitsvertraglicher Pflichten als Kündigungsgrund

  • bundesanzeiger-verlag.de (Kurzinformation)

    Pfandflaschensammeln als Kündigungsgrund

  • anwalt-suchservice.de (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung wegen des Sammelns von Pfandflaschen entgegen einer Weisung des Arbeitgebers

Besprechungen u.ä.

  • dgbrechtsschutz.de (Entscheidungsbesprechung)

    Fristlose Kündigung - oder: wenn die Reinigungskraft Pfandflaschen sammelt

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (26)

  • BAG, 13.12.2018 - 2 AZR 370/18

    Außerordentliche Kündigung - Interessenabwägung

    Sie scheidet aus, wenn es ein "schonenderes" Gestaltungsmittel - etwa Abmahnung, Versetzung, ordentliche Kündigung - gibt, das ebenfalls geeignet ist, den mit einer außerordentlichen Kündigung verfolgten Zweck - nicht die Sanktion des pflichtwidrigen Verhaltens, sondern die Vermeidung des Risikos künftiger Störungen des Arbeitsverhältnisses - zu erreichen (BAG 23. August 2018 - 2 AZR 235/18 - Rn. 40; 29. Juni 2017 - 2 AZR 302/16 - Rn. 27, BAGE 159, 267) .

    cc) Die vom Landesarbeitsgericht vorgenommene Interessenabwägung wird in der Revisionsinstanz lediglich daraufhin überprüft, ob das Berufungsgericht bei der Unterordnung des Sachverhalts unter die Rechtsnormen Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt und ob es alle vernünftigerweise in Betracht zu ziehenden Umstände widerspruchsfrei berücksichtigt hat (BAG 23. August 2018 - 2 AZR 235/18 - Rn. 41; 14. Dezember 2017 - 2 AZR 86/17 - Rn. 54, BAGE 161, 198) .

    Damit hat es verkannt, dass es bei der Frage der Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung nicht um eine repressive Strafzumessung oder Sanktion für begangenes Unrecht in der Vergangenheit geht, sondern um die Vermeidung des Risikos künftiger Störungen des Arbeitsverhältnisses (BAG 23. August 2018 - 2 AZR 235/18 - Rn. 40; 29. Juni 2017 - 2 AZR 302/16 - Rn. 27, BAGE 159, 267) sowie um die Abwägung von Interessen im Zusammenhang mit der Frage, ob dem Arbeitgeber die Fortsetzung des Dauerschuldverhältnisses für die Zukunft zumutbar ist.

  • LAG Köln, 19.06.2020 - 4 Sa 644/19

    Fristlose Kündigung wegen sexueller Belästigung am Arbeitsplatz

    Entscheidend sind der Verstoß gegen vertragliche Haupt- oder Nebenpflichten und der mit ihm verbundene Vertrauensbruch (BAG, Urteil vom 23. August 2018 - 2 AZR 235/18, Rn. 44, juris; BAG, Urteil vom 22. September 2016 - 2 AZR 848/15, Rn. 16, juris; BAG, Urteil vom 25. Oktober 2012 - 2 AZR 700/11, Rn. 15, juris; BAG, Urteil vom 24. Mai 2012 - 2 AZR 206/11, Rn. 18, juris; BAG, Urteil vom 25. November 2010 - 2 AZR 801/09, Rn. 17, juris; BAG, Urteil vom 10. Juni 2010 - 2 AZR 541/09, Rn. 30, juris).
  • BAG, 24.10.2018 - 10 AZR 285/16

    Bonuszahlung - billiges Ermessen - Revisibilität

    Dem haben sich der Zweite und der Sechste Senat ausdrücklich angeschlossen (BAG 23. August 2018 - 2 AZR 235/18 - Rn. 21; 24. Mai 2018 - 6 AZR 116/17 - Rn. 41) .
  • LAG Rheinland-Pfalz, 15.01.2020 - 7 Sa 179/19

    Außerordentliche Kündigung wegen händischer Korrektur von Wägungen

    Alsdann bedarf es der weiteren Prüfung, ob dem Kündigenden die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des Falls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile - jedenfalls bis zum Ablauf der Kündigungsfrist - zumutbar ist oder nicht (st. Rspr., vgl. nur BAG 23. August 2018 - 2 AZR 235/18 - Rn. 12; 14. Dezember 2017 - 2 AZR 86/17 - Rn. 27; 19. April 2012 - 2 AZR 258/11 - Rn. 13, jeweils mwN.).

    Ein Grund zur Kündigung kann nicht nur in der Verletzung einer vertraglichen Hauptleistungspflicht, sondern auch in der Verletzung einer vertraglichen Nebenpflicht liegen (BAG 23. August 2018 - 2 AZR 235/18 - Rn. 14; 28. Juni 2018 - 2 AZR 436/17 - Rn. 16; 12. Mai 2010 - 2 AZR 845/08 - Rn. 19, jeweils mwN.).

    c) Als Vertragspflichtverletzung, die grundsätzlich eine außerordentliche Kündigung zu rechtfertigen vermag, ist ein nachhaltiger Verstoß des Arbeitnehmers gegen berechtigte Weisungen des Arbeitgebers anzusehen (BAG 23. August 2018 - 2 AZR 235/18 - Rn. 14; 12. Mai 2010 - 2 AZR 845/08 - Rn. 20 mwN.).

    Bei der Prüfung im Rahmen des § 626 Abs. 1 BGB, ob dem Arbeitgeber eine Weiterbeschäftigung des Arbeitnehmers trotz Vorliegens einer erheblichen Pflichtverletzung jedenfalls bis zum Ablauf der Kündigungsfrist zumutbar ist, ist in einer Gesamtwürdigung das Interesse des Arbeitgebers an der sofortigen Beendigung des Arbeitsverhältnisses gegen das Interesse des Arbeitnehmers an dessen Fortbestand abzuwägen (BAG 13. Dezember 2018 - 2 AZR 370/18 - Rn. 28; 23. August 2018 - 2 AZR 235/18 - Rn. 39, jeweils mwN.).

    Sie scheidet aus, wenn es ein "schonenderes" Gestaltungsmittel - etwa Abmahnung, Versetzung, ordentliche Kündigung - gibt, das ebenfalls geeignet ist, den mit einer außerordentlichen Kündigung verfolgten Zweck - nicht die Sanktion des pflichtwidrigen Verhaltens, sondern die Vermeidung des Risikos künftiger Störungen des Arbeitsverhältnisses - zu erreichen (BAG 13. Dezember 2018 - 2 AZR 370/18 - Rn. 29; 23. August 2018 - 2 AZR 235/18 - Rn. 40, jeweils mwN.).

    Nur dies entspricht dem wohlverstandenen (Kosten-)Interesse des Klägers, da die Beklagte die ordentliche Kündigung vom 8. Mai 2018 nur "hilfsweise" und damit auflösend bedingt für den Fall erklärt hat, dass das Arbeitsverhältnis bereits durch die außerordentliche Kündigung beendet ist (vgl. BAG 23. August 2018 - 2 AZR 235/18 - Rn. 50).

  • LAG Köln, 07.08.2020 - 4 Sa 122/20

    Fristlose Kündigung wegen Rückgabe eines verschmutzten und beschädigten

    Entscheidend sind der Verstoß gegen vertragliche Haupt- oder Nebenpflichten und der mit ihm verbundene Vertrauensbruch (BAG, Urteil vom23. August 2018 - 2 AZR 235/18, Rn. 44, juris; BAG, Urteil vom 22. September 2016 - 2 AZR 848/15, Rn. 16, juris; BAG, Urteil vom 25. Oktober 2012 - 2 AZR 700/11,Rn. 15, juris; BAG, Urteil vom 24. Mai 2012 - 2 AZR 206/11, Rn. 18, juris; BAG, Urteil vom 25. November 2010 - 2 AZR 801/09, Rn. 17, juris; BAG, Urteil vom 10. Juni 2010 - 2 AZR 541/09, Rn. 30, juris).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 24.10.2019 - 5 Sa 66/19

    Außerordentliche Kündigung - Nebentätigkeit während der Arbeitszeit

    Alsdann bedarf es der weiteren Prüfung, ob dem Kündigenden die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des Falls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile - jedenfalls bis zum Ablauf der Kündigungsfrist - zumutbar ist oder nicht (vgl. BAG 23.08.2018 - 2 AZR 235/18 - Rn. 12 mwN).

    Die Beklagte hat ein berechtigtes Interesse daran, dass ihre Arbeitnehmer während der Arbeitszeit keine Nebentätigkeiten ausüben und hierfür ihre betriebliche Infrastruktur oder sonstige Ressourcen nutzen, denn sie erbringen insoweit nicht die vertraglich geschuldete Arbeitsleistung (vgl. zum Sammeln von Pfandflaschen BAG 23.08.2018 - 2 AZR 235/18 - Rn. 23, zur privaten Internetnutzung BAG 31.05.2007 - 2 AZR 200/06 - Rn. 19; zur Privatarbeit BAG 18.12.1980 - 2 AZR 1006/78 - zu B II 4 c bb der Gründe).

    Es hat eine Bewertung des Einzelfalls unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes zu erfolgen (vgl. BAG 23.08.2018 - 2 AZR 235/18 - Rn. 39, 40 mwN).

  • LAG Köln, 22.05.2020 - 4 Sa 5/20

    Außerordentliche Verdachtskündigung; öffentlicher Dienst; Vorteilsnahme; Anhörung

    Entscheidend sind der Verstoß gegen vertragliche Haupt- oder Nebenpflichten und der mit ihm verbundene Vertrauensbruch (BAG, Urteil vom 23. August 2018 - 2 AZR 235/18, Rn. 44, juris; BAG, Urteil vom 22. September 2016 - 2 AZR 848/15, Rn. 16, juris; BAG, Urteil vom 25. Oktober 2012 - 2 AZR 700/11, Rn. 15, juris; BAG, Urteil vom 24. Mai 2012 - 2 AZR 206/11, Rn. 18, juris; BAG, Urteil vom 25. November 2010 - 2 AZR 801/09, Rn. 17, juris; BAG, Urteil vom 10. Juni 2010 - 2 AZR 541/09, Rn. 30, juris).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 10.09.2019 - 6 Sa 350/18

    Abmahnung; Abrufarbeitsverhältnis; Annahmeverzugslohn; Entgeltfortzahlung im

    aa) Im Rahmen der Interessenabwägung hat eine Bewertung des Einzelfalls unter Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes zu erfolgen (vgl. BAG 23. August 2018 - 2 AZR 235/18 - Rn. 40, zitiert nach juris).

    Dass er sich hierbei in einem entschuldbaren Rechtsirrtum befunden hätte, weil er auch nur die Sach- und Rechtslage sorgfältig geprüft hätte (vgl. BAG 23. August 2018 - 2 AZR 235/18 - Rn. 36, aaO), ist weder dargetan, noch ersichtlich.

  • LAG Köln, 19.06.2020 - 4 Sa 655/19

    Fristlose Tatkündigung wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort; Zerstörung

    Entscheidend sind der Verstoß gegen vertragliche Haupt- oder Nebenpflichten und der mit ihm verbundene Vertrauensbruch (BAG, Urteil vom 23. August 2018 - 2 AZR 235/18, Rn. 44, juris; BAG, Urteil vom 22. September 2016 - 2 AZR 848/15, Rn. 16, juris; BAG, Urteil vom 25. Oktober 2012 - 2 AZR 700/11, Rn. 15, juris; BAG, Urteil vom 24. Mai 2012 - 2 AZR 206/11, Rn. 18, juris; BAG, Urteil vom 25. November 2010 - 2 AZR 801/09, Rn. 17, juris; BAG, Urteil vom 10. Juni 2010 - 2 AZR 541/09, Rn. 30, juris).
  • LAG Hessen, 04.02.2019 - 17 Sa 985/17
    In die Abwägung sind alle Umstände des Einzelfalls einzubeziehen (st. Rspr. des BAG, etwa BAG 23. August 2018 - 2 AZR 235/18 - Rn. 20; 18. Oktober 2017 - 10 AZR 330/16 - Rn. 45, BAGE 160, 296; zuletzt im Hinblick auf Versetzungen zB BAG 30. November 2016 - 10 AZR 11/16 - Rn. 28 f. mwN) .

    Maßgeblicher Zeitpunkt für die Ausübungskontrolle ist der Zeitpunkt, zu dem der Arbeitgeber die Ermessensentscheidung zu treffen hatte (st. Rspr. des BAG, etwa BAG 23. August 2018 - 2 AZR 235/18 - Rn. 20; 18. Oktober 2017 - 10 AZR 47/17 - Rn. 19, BAGE 160, 325; 18. Oktober 2017 - 10 AZR 330/16 - Rn. 45, BAGE 160, 296; zuletzt im Hinblick auf Versetzungen zB BAG 30. November 2016 - 10 AZR 11/16 - Rn. 28 f. mwN; aA [Zeitpunkt der Ausübung des Direktionsrechts und auch nur zu diesem Zeitpunkt dem Arbeitgeber bekannte Umstände] BAG 23. September 2004 - 6 AZR 567/03 - zu IV 2 a der Gründe mwN, BAGE 112, 80) .

  • LAG Hessen, 04.02.2019 - 17 Sa 988/17
  • LAG Hessen, 04.02.2019 - 17 Sa 1009/17
  • LAG Hessen, 04.02.2019 - 17 Sa 997/17
  • LAG Hessen, 04.02.2019 - 17 Sa 1021/17
  • LAG Hessen, 04.02.2019 - 17 Sa 983/17
  • LAG Hessen, 04.02.2019 - 17 Sa 990/17
  • LAG Hessen, 04.02.2019 - 17 Sa 973/17
  • LAG Hessen, 04.02.2019 - 17 Sa 1039/17
  • LAG Hessen, 04.02.2019 - 17 Sa 998/17
  • LAG Hessen, 04.02.2019 - 17 Sa 987/17
  • LAG Hessen, 04.02.2019 - 17 Sa 1000/17
  • LAG Hamm, 11.03.2020 - 6 Sa 1182/19

    Verdachtskündigung, außerordentliche Kündigung mit sozialer Auslauffrist,

  • LAG Rheinland-Pfalz, 28.11.2019 - 2 Sa 121/19

    Abmahnung; Betriebsablaufstörung; Selbstbeurlaubung; Vertrauensverhältnis;

  • LAG Rheinland-Pfalz, 06.02.2020 - 5 Sa 123/19

    Außerordentliche Kündigung wegen Erschleichens von

  • LAG Hamm, 13.05.2020 - 6 Sa 1930/19

    Verdachtskündigung, Darlegungslast

  • ArbG Köln, 11.12.2019 - 7 Ca 2478/19
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Rechtsprechung
   BAG, 11.06.2019 - 2 AZR 235/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,15556
BAG, 11.06.2019 - 2 AZR 235/18 (https://dejure.org/2019,15556)
BAG, Entscheidung vom 11.06.2019 - 2 AZR 235/18 (https://dejure.org/2019,15556)
BAG, Entscheidung vom 11. Juni 2019 - 2 AZR 235/18 (https://dejure.org/2019,15556)
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