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   BAG, 22.01.2004 - 2 AZR 237/03   

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https://dejure.org/2004,505
BAG, 22.01.2004 - 2 AZR 237/03 (https://dejure.org/2004,505)
BAG, Entscheidung vom 22.01.2004 - 2 AZR 237/03 (https://dejure.org/2004,505)
BAG, Entscheidung vom 22. Januar 2004 - 2 AZR 237/03 (https://dejure.org/2004,505)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes; Kennzeichnende, regelmäßige Beschäftigtenzahl zum Kündigungszeitpunkt; Nichtberücksichtigung des Entschlusses der Betriebsfortführung mit nicht mehr als fünf Arbeitnehmern und von Betriebspraktika

  • archive.org (Volltext/Leitsatz)

    Schwellenwert des § 23 KSchG

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    § 23 Abs. 1 Satz 2 KSchG
    Kündigungsschutz - Berechnung des Schwellenwerts nach § 23 Abs. 1 Satz 2 KSchG

  • bag-urteil.com

    Kleinbetrieb - Berechnung des Schwellenwertes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KSchG § 23
    Berufsbildung; Kündigung - Kündigungsschutz; betriebsbedingte Kündigung; Kleinbetriebsklausel; Nichtberücksichtigung des gekündigten Arbeitnehmers bei der Berechnung des Schwellenwertes, wenn der Arbeitsplatz endgültig gestrichen wird?; "Kündigungsschutz" außerhalb des ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Kündigungsschutz; Kleinbetriebsklausel

  • IWW (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Berechnung des Schwellenwertes beim Kündigungsschutz

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Arbeitsrecht - Kündigungsschutz; Kleinbetriebsklausel

  • heuking.de PDF, S. 7 (Kurzinformation)

    Kleinbetriebsgrenze

  • 123recht.net (Pressemeldung, 22.1.2004)

    Kündigungsschutz nicht durch Kündigungen zu unterlaufen // Bei Arbeitsplatzabbau zählt bisherige Betriebsgröße

Besprechungen u.ä.

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes: Schwellenwertberechnung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 109, 215
  • NJW 2004, 1818
  • MDR 2004, 816
  • NZA 2003, 479
  • NZA 2004, 479
  • BB 2004, 1059
  • DB 2004, 1946
 
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Wird zitiert von ... (24)

  • BAG, 24.01.2013 - 2 AZR 140/12

    Kleinbetriebsklausel - Berücksichtigung von Leiharbeitnehmern

    Zur Feststellung der regelmäßigen Beschäftigtenzahl bedarf es deshalb eines Rückblicks auf die bisherige personelle Stärke des Betriebs und einer Einschätzung seiner zukünftigen Entwicklung; Zeiten außergewöhnlich hohen oder niedrigen Geschäftsanfalls sind dabei nicht zu berücksichtigen ( BAG 24. Februar 2005 - 2 AZR 373/03 - aaO; 2 2. Januar 2004 - 2 AZR 237/03 - zu II 1 a der Gründe, BAGE 109, 215) .
  • BAG, 21.09.2006 - 2 AZR 840/05

    Anwendbarkeit des KSchG

    Hinzuzurechnen ist der Kläger, auch wenn mit der Beklagten davon ausgegangen wird, dass sein Arbeitsplatz dauerhaft entfällt (vgl. Senat 22. Januar 2004 - 2 AZR 237/03 - BAGE 109, 215) 'Damit werden zum Kündigungszeitpunkt insgesamt neun Arbeitnehmer beschäftigt.
  • BAG, 24.02.2005 - 2 AZR 373/03

    Anwendung des KSchG - Kleinbetriebsklausel - Darlegungs- und Beweislast

    Für die Feststellung der Zahl der in der Regel Beschäftigten kommt es auf die Verhältnisse im Zeitpunkt des Zugangs der Kündigung, nicht hingegen auf den Zeitpunkt der Beendigung des Arbeitsverhältnisses an (Senat 31. Januar 1991 - 2 AZR 356/90 - AP KSchG 1969 § 23 Nr. 11 = EzA KSchG § 23 Nr. 11; zuletzt 22. Januar 2004 - 2 AZR 237/03 - AP KSchG 1969 § 23 Nr. 31 = EzA KSchG § 23 Nr. 26; BAG 16. Juni 1976 - 3 AZR 73/75 - AP BGB § 611 Treuepflicht Nr. 8 = EzA BGB § 611 Treuepflicht Nr. 1; von Hoyningen-Huene/Linck KSchG 13. Aufl. § 23 Rn. 16 b; KR- Weigand 7. Aufl. § 23 KSchG Rn. 37 mwN).

    Deshalb bedarf es zur Feststellung der regelmäßigen Beschäftigtenzahl grundsätzlich eines Rückblicks auf die bisherige personelle Stärke des Betriebs und einer Einschätzung seiner zukünftigen Entwicklung, wobei Zeiten außergewöhnlich hohen oder niedrigen Geschäftsanfalls nicht zu berücksichtigen sind (Senat 31. Januar 1991 und 22. Januar 2004 - 2 AZR 356/90 - und - 2 AZR 237/03 - aaO; KR-Weigand 7. Aufl. § 23 KSchG Rn. 37 f.).

  • BAG, 08.10.2009 - 2 AZR 654/08

    Betrieb und regelmäßige Beschäftigtenzahl in § 23 KSchG

    Für die Berechnung der nach § 23 Abs. 1 KSchG maßgeblichen Beschäftigtenzahl bedarf es - ausgehend vom Kündigungszeitpunkt - grundsätzlich eines Rückblicks auf die bisherige personelle Situation und einer Einschätzung der zukünftigen Entwicklung (Senat 22. Januar 2004 - 2 AZR 237/03 - zu II 1 a der Gründe, BAGE 109, 215; 31. Januar 1991 - 2 AZR 356/90 - zu II 2 der Gründe, AP KSchG 1969 § 23 Nr. 11 = EzA KSchG § 23 Nr. 11).
  • BAG, 24.02.2005 - 2 AZR 207/04

    Betriebsbedingte Kündigung; Massenentlassungsanzeige; Nachteilsausgleich

    Im Fall einer Betriebsstilllegung ist eine Vorausschau nicht möglich; dann kommt nur ein Rückblick auf die bisherige Belegschaftsstärke in Betracht (vgl. für § 23 KSchG: BAG 22. Januar 2004 - 2 AZR 237/03 - AP KSchG 1969 § 23 Nr. 31 = EzA KSchG § 23 Nr. 26).
  • LAG Bremen, 06.09.2004 - 3 Sa 242/03

    Konkludente Teilrücknahme der Klage durch Nichtstellen des allgemeinen

    Es bedarf daher bei der Feststellung der regelmäßigen Beschäftigtenzahl zur Ermittlung der für den Betrieb im Allgemeinen kennzeichnenden regelmäßigen Beschäftigtenzahl bezogen auf den Kündigungszeitpunkt eines Rückblicks auf die bisherige personelle Situation und einer Einschätzung der zukünftigen Entwicklung (vgl. BAG Urteil vom 22.01.2004 - Az.: 2 AZR 237/03 -).

    Bei der Berechnung des Schwellenwertes ist der gekündigte Arbeitnehmer dann mit zu berücksichtigen, wenn der Kündigungsgrund die unternehmerische Entscheidung ist, den betreffenden Arbeitsplatz nicht mehr neu zu besetzen (vgl. BAG Urteil vom 22.01.2004 - Az.: 2 AZR 237/03 -).

  • LAG Hamm, 21.04.2016 - 17 Sa 106/16

    § 21 VII BEEG ist auch anwendbar, wenn die Vertretungskraft unbefristet

    Dabei sind die gekündigten Arbeitnehmer selbst dann zu berücksichtigen, wenn die unternehmerische Entscheidung vorsieht, ihre Arbeitsplätze nicht neu zu besetzen, wenn er demnach den Betrieb einschränken will (BAG 22.01.2004 - 2 AZR 237/03 - Rdnr. 14, NJW 2004, 1818).
  • LAG Düsseldorf, 03.02.2012 - 6 Sa 1001/11

    Anforderung an die Begründung der Zustimmungsverweigerung durch die

    Zwar darf nicht etwa nur auf die zufällige tatsächliche Beschäftigtenzahl zum Zeitpunkt der Kündigung abgestellt werden, sondern es bedarf - bezogen auf den Kündigungszeitpunkt - grundsätzlich eines Rückblicks auf die bisherige personelle Situation und einer Einschätzung der zukünftigen Entwicklung (BAG v. 24.02.2005 - 2 AZR 373/03 - AP Nr. 34 zu § 23 KSchG 1969; BAG v. 22.01.2004 - 2 AZR 237/03 - AP Nr. 31 zu § 23 KSchG 1969).

    Im Falle einer Betriebsstilllegung oder Betriebseinschränkung kommt mit Blick auf den gesetzlichen Schutzzweck nur ein Rückblick auf die bisherige Belegschaftsstärke in Frage (BAG v. 22.01.2004 a.a.O.).

  • LAG Köln, 21.11.2014 - 4 Sa 674/14

    Regelmäßig beschäftigte Arbeitnehmer

    Die Beurteilung erfolgt regelmäßig mit Hilfe eines Rückblicks auf die bisherige Beschäftigungssituation und eine Vorausschau auf die geplante Entwicklung (BAG 31.01.1991, AP KSchG 1969 § 23 Nr. 11; BAG 22.01.2004, AP KSchG 1969 § 23 Nr. 31).

    Das Bundesarbeitsgericht hat allerdings im Urteil vom 22.01.2004 (2 AZR 237/03) unter dem Gesichtspunkt, dass es grundsätzlich auch auf eine Einschätzung der zukünftigen Entwicklung ankommt, entschieden, dass dieses nicht bedeute, dass der bloße Entschluss des Arbeitgebers, seinen Betrieb künftig kleiner fortzuführen, dazu führen kann, dass "Kündigungen, mit denen er dieses Ziel erreichen will, nicht mehr dem ersten Abschnitt des Kündigungsschutzgesetzes unterliegen".

  • BAG, 10.02.2005 - 2 AZR 207/04

    Wirksamkeit einer ordentlichen Kündigung - Pflicht eines Arbeitgebers zur

    Im Fall einer Betriebsstilllegung ist eine Vorausschau nicht möglich; dann kommt nur ein Rückblick auf die bisherige Belegschaftsstärke in Betracht (vgl. für § 23 KSchG: BAG 22. Januar 2004 - 2 AZR 237/03 - AP KSchG 1969 § 23 Nr. 31 = EzA KSchG § 23 Nr. 26) .
  • LAG Sachsen, 21.09.2016 - 8 Sa 291/16

    Ermittlung der für die Anwendbarkeit des KSchG erforderlichen Anzahl Arbeitnehmer

  • LAG Rheinland-Pfalz, 18.11.2004 - 11 Sa 408/04

    Kündigung im Kleinbetrieb; Schmerzensgeld wegen Überarbeit

  • LAG Düsseldorf, 19.01.2018 - 10 Sa 109/17

    Wirksamkeit der betriebsbedingten Kündigung des Arbeitsverhältnisses wegen

  • LAG Hamm, 09.10.2006 - 1 Sa 247/06

    Massenentlassungsanzeige; "in der Regel" Beschäftigte

  • ArbG Essen, 05.04.2005 - 2 Ca 3991/04

    Wirksamkeit einer vom Arbeitgeber ausgesprochenen Kündigung; Anforderungen an die

  • LAG Rheinland-Pfalz, 04.03.2005 - 8 Sa 977/04

    Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes

  • LAG Hamm, 04.12.2013 - 4 Sa 474/13
  • LAG Rheinland-Pfalz, 17.06.2004 - 4 Sa 220/04

    Bei der Feststellung der regelmäßigen Beschäftigtenzahl des § 23 Abs. 1 Satz 2

  • LAG Rheinland-Pfalz, 28.10.2011 - 9 Sa 231/11

    Geltungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes - Kleinbetrieb - Ermittlung der Zahl

  • LAG Köln, 25.09.2009 - 4 Sa 855/08

    Außerordentliche Kündigung eines Kellners bei provozierender Mitnahme seiner

  • ArbG Düsseldorf, 31.08.2018 - 14 Ca 766/18
  • ArbG Detmold, 26.01.2007 - 3 Ca 1058/06
  • LAG Schleswig-Holstein, 21.03.2017 - 6 Ta 37/17

    Prozesskostenhilfe, Bewilligung der PKH, Erfolgsaussichten,

  • ArbG Cottbus, 17.03.2010 - 7 Ca 1013/09

    Feststellung einer Nichtauflösung eines Arbeitsverhältnisses nach Ausspruch einer

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