Rechtsprechung
   BAG, 29.08.2013 - 2 AZR 273/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,44169
BAG, 29.08.2013 - 2 AZR 273/12 (https://dejure.org/2013,44169)
BAG, Entscheidung vom 29.08.2013 - 2 AZR 273/12 (https://dejure.org/2013,44169)
BAG, Entscheidung vom 29. August 2013 - 2 AZR 273/12 (https://dejure.org/2013,44169)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Außerordentliche Kündigung - beharrliche Arbeitsverweigerung - Rechtsirrtum

  • openjur.de

    Außerordentliche Kündigung; beharrliche Arbeitsverweigerung; Rechtsirrtum

  • Bundesarbeitsgericht

    Außerordentliche Kündigung - beharrliche Arbeitsverweigerung - Rechtsirrtum

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Betriebs-Berater (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung - beharrliche Arbeitsverweigerung - Rechtsirrtum

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Irren ist zwar menschlich, schützt aber nicht vor Kündigung

Besprechungen u.ä. (2)

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Beharrliche Arbeitsverweigerung: Rechtsirrtum beachtlich?

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Verweigert Arbeitnehmer geschuldete Arbeitsleistung wegen fehlerhafter Rechtsauffassung liegt dennoch eine Vertragspflichtverletzung vor

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2014, 1323
  • NZA 2014, 533
  • BB 2014, 562
 
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Wird zitiert von ... (52)

  • BAG, 14.06.2017 - 10 AZR 330/16

    Versetzung - unbillige Weisung - Anfrage nach § 45 Abs. 3 Satz 1 ArbGG

    Die begehrte Feststellung ist vorgreiflich für die Klageanträge auf Entfernung der Abmahnungen aus der Personalakte des Klägers, auf Vergütungszahlung sowie für die Entscheidung über die Widerklage und hat darüber hinaus Bedeutung für das anhängige Kündigungsschutzverfahren (vgl. dazu BAG 29. August 2013 - 2 AZR 273/12 - Rn. 21 ff.) .

    Akzeptiert der Arbeitnehmer hingegen eine Weisung, die er als unbillig ansieht, nicht und erbringt keine Arbeitsleistung, trägt er das Risiko, ob ein Gericht im Rahmen der Prüfung nach § 315 Abs. 3 Satz 1 BGB seine Einschätzung teilt (vgl. zur Risikoverteilung: BAG 29. August 2013 - 2 AZR 273/12 - Rn. 32; 19. Januar 2016 - 2 AZR 449/15 - Rn. 29) .

  • BAG, 18.10.2017 - 10 AZR 330/16

    Versetzung - unbillige Weisung - Verbindlichkeit für den Arbeitnehmer

    Die begehrte Feststellung ist vorgreiflich für die Klageanträge auf Entfernung der Abmahnungen aus der Personalakte des Klägers, auf Vergütungszahlung sowie für die Entscheidung über die Widerklage und hat darüber hinaus Bedeutung für das anhängige Kündigungsschutzverfahren (vgl. dazu BAG 29. August 2013 - 2 AZR 273/12 - Rn. 21 ff.) .

    Akzeptiert der Arbeitnehmer hingegen eine Weisung, die er als unbillig ansieht, nicht und erbringt keine Arbeitsleistung, trägt er das Risiko, ob ein Gericht im Rahmen der Prüfung nach § 315 Abs. 3 Satz 1 BGB seine Einschätzung teilt (vgl. zur Risikoverteilung: BAG 29. August 2013 - 2 AZR 273/12 - Rn. 32; 19. Januar 2016 - 2 AZR 449/15 - Rn. 29) .

  • BAG, 16.07.2015 - 2 AZR 85/15

    Außerordentliche Kündigung - unerlaubte Herstellung digitaler Kopien am

    Alsdann bedarf es der weiteren Prüfung, ob dem Kündigenden die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unter Berücksichtigung der konkreten Umstände des Falls und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile - jedenfalls bis zum Ablauf der Kündigungsfrist - zumutbar ist oder nicht (BAG 8. Mai 2014 - 2 AZR 249/13 - Rn. 16; 29. August 2013 - 2 AZR 273/12 - Rn. 19 mwN) .
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